Bundeskanzler Scholz hat die Haltung der Bundesregierung zu Energielieferungen aus Russland erläutert. Deutschland begrüße alle internationalen Bestrebungen, mit tiefgreifenden und gezielten Sanktionen auf den russischen Überfall auf die Ukraine zu reagieren, sagte der Kanzler am Montag. „Die Sanktionen gegen russische Finanzinstitute, die Zentralbank in Moskau sowie mehr als 500 Einzelpersonen sprechen eine deutliche Sprache“, so Scholz. Das gleiche gelte für Exportbeschränkungen wichtiger Güter.

„All unsere Schritte sind so gestaltet, dass sie Russland empfindlich treffen und dauerhaft durchhaltbar sind. Bewusst hat Europa Energielieferungen aus Russland von Sanktionen ausgenommen“, betonte Scholz. Die Versorgung Europas mit Energie für die Wärmeerzeugung, für die Mobilität, die Stromversorgung und für die Industrie könne im Moment nicht anders gesichert werden, sagte er. „Sie ist daher von essentieller Bedeutung für die Daseinsvorsorge und das tägliche Leben unserer Bürgerinnen und Bürger.“

Alternativen zur russischen Energie

Die Bundesregierung arbeitet mit ihren Partnern innerhalb der Europäischen Union und darüber hinaus seit Monaten mit Hochdruck daran, Alternativen zur russischen Energie zu entwickeln. „Das geht aber nicht von heute auf morgen“, so der Kanzler. Daher sei es eine bewusste Entscheidung, auch weiterhin die Aktivitäten der Wirtschaftsunternehmen im Bereich der Energieversorgung mit Russland weiterzuführen, sagte Scholz.