Energiesicherheit und Energieversorgung
Deutschland will gemeinsam mit Polen und in der EU zügig unabhängig werden von russischen Öllieferungen. Das hat Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck bei Gesprächen mit seiner polnischen Amtskollegin in Warschau erneut betont. Die Abhängigkeit Deutschlands habe sich soweit reduziert, dass ein Embargo handhabbar sei. Auch bei der Abhängigkeit von Gas und Kohle gibt es Fortschritte.
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Die Bundesregierung und Unternehmen arbeiten mit Hochdruck daran, die Voraussetzungen für die Substitution von russischem Rohöl zu schaffen. Der Raffinerie-Standort Leuna hat seine Verträge schon entsprechend umgestellt.
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Deutschland ist gerüstet für einen Stopp russischer Öllieferungen. Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck sagte bei seinem Besuch in Polen: „Heute kann ich sagen, dass ein Embargo handhabbar für Deutschland geworden ist.“ Bei der Verringerung russischer Ölimporte sei es gelungen, das Tempo zu erhöhen. Der Minister erklärte, die Abhängigkeit sei auf nur noch 12 Prozent gesunken, nach änfänglich 35 Prozent vor Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine.
Abhängigkeit deutlich reduziert
Der Weg, erst die konkreten Schritte in die Unabhängigkeit vorzubereiten, sei der richtige. Zunächst seien die Ölimporte, die über westdeutsche Häfen nach Deutschland kommen, auf andere Lieferanten umgestellt werden. Auch die Raffinerie in Leuna habe ihre Verträge umgestellt. Die Zusammenarbeit mit Polen bezieht sich auf die verbleibende Raffinerie in Schwedt, die sowohl Ostdeutschland als auch Westpolen versorgt. Sie soll zukünftig Öl über den Rostocker Hafen bekommen. Der Minister betonte: „Ingesamt haben wir damit aber das Problem der Abhängigkeit von ehemals 35 Prozent auf jetzt 12 Prozent reduziert. Das ist noch immer viel. Aber nicht mehr so viel, dass es unmöglich wäre, es aufzufangen.“ Mit einer gewissen Übergangzeit, so der Minister, sei Deutschland damit in der Lage ein Embargo oder auch eine Einstellung der Ölimporte handhaben zu können.
Auch bei Gas und Kohle Fortschritte
Auch bei Gas und Kohle sinkt die Abhängigkeit von Russland. Das zeigt detailliert der zweite Fortschrittsbericht Energiesicherheit. Russische Steinkohle machte bisher rund 50 Prozent des deutschen Verbrauchs aus. Durch Vertragsumstellungen ist die Abhängigkeit bereits auf rund acht Prozent gesunken. Der Anteil russischen Gases betrag bisher etwa 55 Prozent. Durch vermehrten Erdgasbezug aus Norwegen und den Niederlanden, sowie wesentlich mehr Importe über LNG-Terminals sank der Anteil russischer Gaslieferungen auf etwa 35 Prozent. Weitere notwendige Schritte umfassen inbesondere die Inbetriebnahme schwimmender LNG-Terminals (FSRU). In einen gemeinsamen Kraftakt von Unternehmen und Bürgern kann durch Energiesparen, Energieeffizienz und Elektrifizierung die Abhängigkeit von russischem Gas bis Jahresende voraussichtlich auf 30 Prozent gesenkt werden. Die vollständige Unabhängigkeit ist für Sommer 2024 geplant.
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hat Deutschland seine Abhängigkeit von russischen Energieimporten massiv reduziert.
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Zusammenarbeit intensivieren
Im Vorfeld des Besuchs hatte der Minister erklärt: „Wir sind uns in der EU und zwischen Deutschland und Polen einig: Wir müssen uns zügig aus der Klammer russischer Importe befreien. Das hat der russische Angriffskrieg auf die Ukraine mehr als deutlich gemacht. Wir müssen gemeinsam alternative Lieferrouten erschließen. Daher wollen Deutschland und Polen die Zusammenarbeit im Bereich Öl intensivieren, damit eine stabile Energieversorgung unabhängig von russischen Ölimporten so schnell wie möglich umsetzbar ist.“
Gemeinsam mit seiner Amtskollegin, der polnischen Ministerin für Klima und Umwelt Anna Moskwa, beriet er über Fragen der Energiesicherheit und der Energiezusammenarbeit. Deutschland, Polen und die EU wollen zügig unabhängig von russischen Importen werden und alternative Importrouten für Öl ausbauen. In diesem Bereich wollen Deutschland und Polen künftig intensiver zusammenarbeiten.