Wieso Gifhorn? Diese Frage stellten sich am Dienstagabend viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des vierten Bürgerdialogs. Schließlich ist die Kreisstadt in Niedersachsen mit rund 43.000 Einwohnern die bisher kleinste Station der Dialog-Reihe KanzlerGESPRÄCH. „Deutschland besteht nicht nur aus großen Städten“, so Bundeskanzler Olaf Scholz. Es sei ihm daher wichtig, auch an anderen Orten die Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu beantworten. „Insofern freue ich mich, heute in Gifhorn zu sein.“

Rund 150 Bürgerinnen und Bürger aus Gifhorn und Umgebung konnten Bundeskanzler Scholz 90 Minuten lang ihre Fragen stellen. 

Und das sagte der Kanzler… 

… zum Thema Energieversorgung

Eine große Aufgabe in der aktuellen Situation sei es gewesen, die Energieversorgung sicherzustellen. Das sei gelungen, mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen. So seien etwa die Gasspeicher aktuell zu rund 98 Prozent gefüllt, ein viel höherer Wert als im Vorjahr. Die Bundesregierung habe außerdem dafür gesorgt, dass Deutschland von anderen Ländern mehr Gas importieren könne, etwa aus Norwegen und Belgien. Außerdem habe die Bundesregierung entschieden, dass die drei verbliebenen Atomkraftwerke noch weiter über den Winter laufen können. Zudem baue Deutschland die Import-Kapazitäten für Gas an den norddeutschen Küsten aus. „Gleichzeitig tun wir alles dafür, dass die Energiepreise sinken, weil wir auf das setzen, was auf Dauer am billigsten ist – nämlich die erneuerbaren Energien.“ 

… zum Klimawandel

„Wir müssen alles tun, um unser Klima zu schützen – und dafür ist es allerhöchste Zeit“. Der Klimaschutz sei eine weltweite Aufgabe, betonte der Kanzler. Wichtig sei, dass man nicht hoffnungslos ist. Er sei guter Dinge, dass wir es schaffen können, „das Schlimmste abzuwenden“. Deutschland spiele eine ganz wichtige Rolle im Kampf gegen den Klimawandel. „Wir sind eines der ganz wenigen Länder, das die Technologien entwickeln kann, mit denen man klimaneutral Fortschritt haben kann.“ Deutschland habe das Ziel, bis 2045 CO2-neutral zu wirtschaften, dabei spiele auch der Verkehrssektor eine wichtige Rolle. 

… zum 9-Euro-Ticket und einem möglichen Nachfolger 

Die Bundesregierung habe im Sommer das 9-Euro-Ticket ins Leben gerufen und – „anders als es uns alle vorhergesagt haben“ – sei das Ticket ein großer Erfolg geworden. Viele Bürgerinnen und Bürger hätten das Ticket gerne genutzt, nicht nur wegen des günstigen Preises, sondern auch da es die Benutzung des ÖPNV vereinfacht habe, etwa da komplizierte Ticketbuchungen wegfielen. Daher habe sich der Bund mit den Ländern verständigt, dass es ein bundesweites, digital buchbares und monatlich kündbares Ticket geben soll – zum Preis von 49 Euro. „Das sogenannte Deutschland-Ticket“. Er hoffe, so der Kanzler, dass ganz viele Bürgerinnen und Bürger das Ticket nutzen werden. 

… zum Kanzler-Dasein

Ob er sich das Kanzler-Dasein so vorgestellt hat, wie es jetzt ist, wollte eine Teilnehmerin wissen. „Ja und nein“, antwortete der Kanzler. Er habe sich nicht um das Amt beworben, um eine schöne Zeit zu haben, sondern vielmehr, weil er etwas tun wolle für das Land – „und weil ich glaube eine Idee zu haben, was zu tun ist.“ Der furchtbare Krieg in der Ukraine habe nun vieles für ihn und seinen Alltag als Kanzler geändert. 

… zum Krieg in der Ukraine

Den Überfall Russlands auf die Ukraine habe er, wie viele andere auch, als eine Möglichkeit im Kopf gehabt, allerdings nicht als die wahrscheinlichere. Es sei nun wichtig, dass man abgewogene, besonnene und richtige Entscheidungen treffe, betonte der Kanzler. „Ich werde mich nicht beeindrucken lassen, weil da einer laut ruft und dort einer ein bisschen schreit.“ Entscheidungen müssten zügig getroffen werden – „aber man darf sich nicht beirren lassen“. Denn es sei aktuell eine „ganz gefährliche Situation“.   

KanzlerGESPRÄCH in Gifhorn

Dienstag, 1. November 2022

KanzlerGESPRÄCH in Gifhorn

Dienstag, 1. November 2022

• 

• 

• 

• 

• 

• 

• 

… zum Thema Ehrenamt

Ein Bürger, der ehrenamtlich in der Feuerwehr tätig ist, wollte vom Kanzler wissen, wie die Bundesregierung das Ehrenamt fördern will. Das Ehrenamt zeichne Deutschland aus, eine solche Tradition gebe es nicht überall auf der Welt, betonte der Kanzler. „Ich finde, das ist in der Tat etwas, was unser Land ausmacht“. Daher müsse nun alles getan werden, dass diese Tradition erhalten bleibt. Daher habe der Bund in den vergangenen Jahren vor allem den finanziellen Rahmen für Ehrenamtliche verbessert, etwa mit Ehrenamts-Pauschalen. „Daran werden wir auch weiter arbeiten.“ 

… zu seinem Schlafrhythmus 

Ein Teilnehmer wollte vom Kanzler wissen, wie viele Stunden er im Schnitt schlafe. „Das ist eine Frage, die ich mir nie beantworte, weil ich die Antwort nicht kennen möchte“, so der Kanzler. „Sie müssen sich keine übertriebenen Sorgen machen, ich komme auch noch zum Schlafen“ – aber es gebe auch Nächte, in denen er gar nicht schlafe, etwa weil durchverhandelt wurde. „Aber es geht schon, bisher klappts.“ 

Dialogreihe in allen Bundesländern: Das KanzlerGESPRÄCH ist eine Reihe von Bürgerdialogen, die der Kanzler in allen 16 Bundesländern führt. Der Bundeskanzler möchte erfahren, was die Menschen in ihrem Alltag bewegt, von ihren Anliegen und Erwartungen an die Politik hören und auf ihre Fragen antworten. Das neue Format gibt ihm die Gelegenheit, im direkten Austausch seine Politik zu erklären. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer entscheiden, über welche Themen und Fragen sie mit dem Bundeskanzler sprechen möchten. Es geht um gegenseitiges Zuhören, Wertschätzung und Offenheit.