"Keine Strafe ohne Gesetz“ oder "Mann und Frau sind gleichberechtigt" – das sind Grundsätze und Garantien des deutschen Rechtssystems, die für alle gelten. Für viele Menschen, die als Schutzsuchende nach Deutschland kommen, sind solche Prinzipien jedoch keinesfalls selbstverständlich.

In Hessen sollen deshalb sogenannte Rechtsstaatsklassen dabei helfen, dass Asylbewerber und Schutzberechtigte sich besser in unserem Rechtsstaat zurechtfinden. Eine solche Flüchtlingsklasse hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen mit Hessens Ministerpräsidenten Volker Bouffier im Amtsgericht Frankfurt besucht.

Flüchtlinge lernen in Rechtsstaatsklassen

An dem Projekt sind mehr als 350 Juristinnen und Juristen beteiligt. Auf ehrenamtlicher Basis erklären sie den Flüchtlingen, wie der deutsche Rechtsstaat funktioniert und worauf sie zu achten haben. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer lernen beispielsweise, was das staatliche Gewaltmonopol und die Gewaltenteilung bedeuten.

Der Unterricht umfasst außerdem Fragen des Strafrechts, des Asylverfahrens und des Aufenthaltsrechts. Es werden auch eine Vielzahl lebenspraktischer Fragen angesprochen, „die sich nicht auf den ersten Blick erschließen, wenn man aus einem vollkommen anderen Rechtsraum kommt“, so die Kanzlerin.

Engagement von beiden Seiten

Die Dozentinnen und Dozenten engagieren sich an über 80 Standorten in Hessen. Merkel lobte das außergewöhnliche Engagement der ehrenamtlichen Helfer und bedankte sich für ihren Einsatz.

Gleichzeitig hob sie das sichtliche Interesse der Flüchtlinge hervor, die das Angebot der Rechtsstaatsklassen dankend annehmen. Merkel sagte: "Das ist ein Miteinander und ein gegenseitiges Erklären."