Bürgerbeteiligung

Die Energiewende gelingt nur als Gemeinschaftsprojekt.

Die 2011 nach Fukushima eingerichtete Ethikkommission "Sichere Energieversorgung" hat die Energiewende zum "Gemeinschaftswerk" erklärt. Wo und wie können sich die Bürgerinnen und Bürger beteiligen?

Jeder Bürger konnte sich bis Anfang November 2011 zum Beispiel an den laufenden Planungen für die Modernisierung des Strom- und des Gasnetzes beteiligen. Außerdem startete die Bundesregierung das Projekt "Forum Netzintegration erneuerbare Energien". Hier kamen Politik, Bürger, Netzbetreiber zu einem intensiven Dialog zusammen.

Außerdem gibt es drei Fachforen, an denen auch Verbraucher- und Umweltverbände beteiligt sind: das sogenannte Kraftwerksforum, die Plattform "Zukunftsfähige Netze" und die Plattform "Erneuerbare Energien".

Auch bei der Erarbeitung der "Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie", die einen Beitrag zur Erreichung der Ziele des Energiekonzepts leisten soll, fand eine umfassende Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern wie auch der Fachöffentlichkeit statt.

Mehr Informationen:
Dialog zur Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie und
Netze zukunftssicher gestalten

Wie verläuft die Bürgerbeteiligung?

Bürgerbeteiligung war zum Beispiel bei der Weiterentwicklung des Strom- und Gasnetzes möglich. So bestand bis zum 2. November 2012 unter www.netzausbau.de die Möglichkeit, zum Vorschlag für die Modernisierung des Übertragungsnetzes Strom eine Stellungnahme abzugeben. Dasselbe gilt für den Umweltbericht zum Netzentwicklungsplan Strom. Die Ergebnisse dieser Bürgerbeteiligung sind in die Prüfung durch die Bundesnetzagentur eingeflossen.

Weitere Möglichkeiten bieten sich bei den Raumordnungs- und den Planfeststellungsverfahren für die konkreten Trassenplanungen. Bei länderübergreifenden Trassen ist die Bundesnetzagentur die zuständige Stelle. Bei Trassen innerhalb eines Bundeslandes übernimmt die zuständige Landesbehörde die Durchführung des Raumordnungs- und des Planfeststellungsverfahrens.

Was sind Energiegenossenschaften?

Energiegenossenschaften sind selbständige Vereinigungen von Bürgern, die sich auf freiwilliger Basis zusammenschließen und Energie anbieten. Sie haben das Ziel, Energie dezentral, unabhängig und umweltfreundlich zu produzieren. Damit bieten sie eine besondere Möglichkeit, zur Energiewende und zum Klimaschutz beizutragen. Darüber hinaus bieten Energiegenossenschaften auch Anlage- und Investitionsmöglichkeiten in lokale und regionale Energieprojekte.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium zeichnet Jahr für Jahr Dörfer aus, die die effiziente Nutzung von Bioenergie in hervorragender Weise mit regionaler Entwicklung verknüpfen, die die Bevölkerung vor Ort in die Prozesse entscheidend einbinden und die die Nutzung von Bioenergie aktiv in das Regionalmarketing integrieren. Letztendlich soll das Engagement der Bürgerinnen und Bürger vor Ort geehrt und die guten Beispiele der Öffentlichkeit präsentiert werden, um damit für regionale Energieversorgungskonzepte auf der Basis von Biomasse zu werben.

Wie kann ich mich an einer Energiegenossenschaft beteiligen?

Einer Genossenschaft beitreten kann jeder Bürger, der eine entsprechende Erklärung abgibt und einen oder mehrere Genossenschaftsanteile erwirbt. Die Kosten für einen Genossenschaftsanteil legt die Genossenschaft fest. Durch eine Beteiligung an einer Genossenschaft hat man gleichzeitig am Erfolg wie am Risiko des Unternehmens Anteil.

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