Leistungen würdigen, Umbruchprozesse sichtbar machen

Stärkung der Deutschen Einheit Leistungen würdigen, Umbruchprozesse sichtbar machen

Ein Zukunftszentrum, die Verstetigung von Bürgerdialogen, der 9. November als nationaler Gedenktag – das sind Vorschläge der Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“. Das Bundeskabinett hat sich am Mittwoch mit dem Konzept für ein Zukunftszentrum und den weiteren Handlungsempfehlungen der Kommission befasst.

Das Bild zeigt vier Mitglieder der Regierungskommission 30 Jahre Deutsche Einheit. Alle vier halten den Abschlussbericht in der Hand.

Die Gründung eines Zukunftszentrums – das ist einer der Vorschläge aus dem Bericht der Regierungskommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“.

Foto: picture alliance/dpa

Die Bundesregierung unterstützt den Vorschlag, in den neuen Ländern bis 2027 ein „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ zu gründen.  Es soll ein Ort für die Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Transformationsprozessen entstehen, der unter einem Dach einen Wissenschafts-, einen Kultur- sowie einen Dialog- und Begegnungsbereich vereint.

Das Zukunftszentrum ist einer der Vorschläge der Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“. Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ zur Kenntnis genommen. Außerdem hat sie ihre Stellungnahme zu den Handlungsempfehlungen der Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ beschlossen.

„Wir wollen dieses Zukunftsforum an einem Ort haben, wo die Lebensgeschichte derer, die praktisch aus der DDR in die Deutsche Einheit gekommen sind, nochmal dargestellt und wo gezeigt wird, was das für eine Veränderung im Leben von Millionen Menschen bedeutet hat“, hatte Bundeskanzlerin Merkel kürzlich in einer Online-Diskussion mit europäischen Studierenden gesagt.

Aber man werde nicht nur zurückschauen, sondern auch künftige Transformationen in Europa betrachten, so Merkel weiter. Die ganze Welt stehe aktuell vor neuen Herausforderungen. „Der Klimaschutz und die Digitalisierung werden unser Leben verändern.“  Das geplante Zukunftsforum sei dafür eine Einladung. Immer wieder stehe man vor der Frage: „Was lernen wir daraus für unseren gemeinsamen Weg in Europa, wenn wir immer und immer wieder Transformationen haben?“

Die Bundesregierung bewertet das vorgelegte Konzept zum Zukunftszentrum als gute Grundlage für die weiteren Umsetzungsschritte. Sie hat jetzt das Bundesinnenministerium federführend beauftragt, die noch offenen organisatorischen, konzeptionellen und finanziellen Fragen bis Ende 2021 zu prüfen und ein Gesamtkonzept zu erarbeiten. Auf dieser Grundlage wird die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag dann endgültig über die Errichtung des Zukunftszentrums entscheiden.

Mehr Ostdeutsche in Führungspositionen

Neben dem Zukunftszentrum hatte die Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ im vergangenen Jahr der Bundesregierung weitere Handlungsempfehlungen vorgeschlagen. Mit ihrer jetzt beschlossenen Stellungnahme macht die Bundesregierung deutlich, dass sie auch weitere Empfehlungen aufgreifen wird – wie zum Beispiel die Stärkung des Anteils von Ostdeutschen in Führungspositionen oder die Verstetigung von Bürgerdialogen.

Zu den Empfehlungen der Kommission das Gedenken an besondere historische Ereignisse der jüngeren deutschen Geschichte zu stärken, schlägt die Bundesregierung dem Bundespräsidenten, dem Bundesrat und dem Deutschen Bundestag Gespräche vor. Darin soll ein gemeinsames Verständnis zum Gedenken entwickelt werden. Die Kommission hatte beispielsweise angeregt, den „Tag der Deutschen Einheit“ weiterzuentwickeln, den 9. Oktober als „Tag der Demokratie“ zu gestalten und den 9. November mit seinen unterschiedlichen Facetten als neuen nationalen Gedenktag zu etablieren.

Die Bundesregierung hatte im April 2019 die Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ eingesetzt. Sie sollte der öffentlichen Debatte über das Miteinander der Bürgerinnen und Bürger aus Ost und West neue, praxisorientierte und zukunftsorientierte Impulse geben.

Die Kommission hat am 7. Dezember 2020 ihren Abschlussbericht vorgestellt, der 52 Handlungsempfehlungen enthält, die die Transformationserfahrungen der Menschen in den neuen Ländern und deren Leistungen sichtbarer machen, strukturschwache Regionen speziell in Ostdeutschland stärken und die jüngere Entwicklung in Deutschland würdigen sollen.

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