Wie für viele Menschen in Deutschland auch verändert die Covid19-Pandemie die Arbeitsweise der Bundesregierung, ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter grundlegend. Trotz emotionaler Angespanntheit gilt es, kühlen Kopf zu bewahren. Eine große Zahl weitreichender Entscheidungen muss schnell und präzise getroffen werden. Anders als sonst, stehen Beratung, Abwägen und Austarieren unter noch größerem Zeitdruck. Deshalb ist eine klare Arbeitsstruktur mit flachen Hierarchien und schnellen Eskalationsstufen notwendig. Der Telebetrieb macht das notwendig.

Das kleine Corona-Kabinett

Seit Beginn der Coronavirus-Pandemie tagt montags das sogenannte kleine Corona-Kabinett unter Leitung der Bundeskanzlerin. Die Ministerinnen und Minister der Verteidigung, der Finanzen, des Inneres, des Auswärtiges, für Gesundheit und der Chef des Bundeskanzleramtes nehmen daran teil. So beschloss die Bundesregierung am vergangenen Montag zum Beispiel die Soforthilfe für kleine und mittlere Betriebe mit Kreditmöglichkeiten bis zu 800.000 Euro.

Das große Corona-Kabinett

Mittwochs findet weiterhin die reguläre Kabinettssitzung statt. Die Mitglieder der Bundesregierung treffen hier Beschlüsse für die anstehenden Projekte der Kabinettzeitplanung dieser Legislaturperiode. Zusätzlich findet eine Lageunterrichtung durch Expertinnen und Experten etwa durch das Robert Koch-Institut statt. Einen Tag später trifft sich dann das sogenannte große Corona-Kabinett. Neben den Teilnehmern vom Montag sind hier auch alle Fachministerinnen und -minister hinzugeladen, die bei den zu behandelnden Themen zuständig sind. Geht es zum Beispiel um die Organisation von genügend Erntehelferinnen und -helfern, ist auch die Landwirtschaftsministerin dabei.

Neue Aufgaben für bewährte Arbeitsstrukturen

Auch weiterhin findet montags das Treffen der beamteten Staatssekretäre statt, unter Leitung des Chefs des Bundeskanzleramtes. Gemeinsam bereiten sie die reguläre Sitzung des Regierungskabinetts am Mittwoch vor. Neu und wichtig ist, dass die einzelnen Ressorts Themen anmelden, die aufgrund der Epidemie sofort bewältigt werden müssen. Die Staatssekretärinnen und -sekretäre legen fest, mit welcher personellen Zusammensetzung und bis wann die Anliegen bearbeitet sein sollen. Mittwochs findet eine zusätzliche Runde der beamteten Staatssekretäre (alle Ressorts) unter Leitung des Chefs des Bundeskanzleramtes statt. Diese bereitet die Themen und Beschlüsse des großen Corona- Kabinetts vor und legt zu weiteren Themen den Bearbeitungsgang fest.

Krisenstäbe als Dreh- und Angelpunkt

Das Bundesgesundheitsministerium sowie das Ressort des Inneres und Sport haben einen gemeinsamen Krisenstab etabliert, der weitere operative Themen direkt bearbeitet. Dazu gehören unter anderem die praktische Umsetzung der Beschlüsse der Corona-Kabinette, die Befassung mit Hilfeersuchen der Länder. Hinzu kommen die Beschaffung und Aufbereitung von Zahlen für die Lagebilder zur Information von Regierung und Öffentlichkeit. Im Zuständigkeitsbereich des Bundesgesundheitsministeriums liegt nun der sogenannte Beschaffungsstab. Dazu zählen auch Experten des Finanzministeriums und des Auswärtigen Amtes. Neben den Ministeriumsvertretern gehören zum Beschaffungsstab außerdem Verbindungspersonen deutscher Unternehmen mit internationalem Geschäft, mit denen das BMG Rahmenvereinbarungen geschlossen hat.

Task Force sorgt für zügige Bearbeitung

Jede Struktur bleibt Makulatur, wenn einerseits die beschlossenen Maßnahmen stocken und andererseits Anfragen kaum zentral entgegengenommen werden. Daher ist dem Beschaffungsstab eine "Task Force" angegliedert. Die relevanten Bundesministerien benennen dafür Ansprechpartner, diese garantieren bei konkreten Themen eine zügige Bearbeitung in ihren Häusern. Hinzu kommen Kontaktpersonen als Sammelstellen für Eingaben aus der Bundesregierung, aus den Ländern und aus dem parlamentarischen Raum. Folgende Themenbereiche wurden berücksichtigt:

• Hilfeersuchen der Länder
• Unterstützungsbitten an den Bund bei Beschaffungs- und Logistikproblemen
• Unterstützungsangebote aus der Wissenschaft
• Unterstützungsangebote aus der Wirtschaft
• Unterstützungsangebote digitale Lösungen in der Corona-Krise

Arbeitsstrukturen neu denken

Mit dieser Arbeitsstruktur nach innen und außen hat die Bundesregierung die Herausforderungen der Covid19-Pandemie angenommen und löst diese. Sie hat ihre Arbeitsweise sehr schnell auf Krisenmodus umgestellt. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erleben eine neue Art der "Zusammenarbeit auf Abstand". Alle nutzen nun die technischen Möglichkeiten der Telearbeit. Für einige ist dies ungewohnt, wird aber zu einem wichtigen Erfahrungsprozess. Ein weiterer Effekt: Ressourcen werden geschont. Dienstreisen fallen aus und Besprechungen werden digital erledigt. Covid19 hat einen Veränderungsprozess ausgelöst, der über die Pandemie hinaus zu nachhaltigen Veränderungen der Arbeitsstrukturen der Bundesregierung führen wird.