Corona: Arbeitsschutz, Kurzarbeit, Grundsicherung

Welche Regelungen gelten? Corona: Arbeitsschutz, Kurzarbeit, Grundsicherung

Um Infektionen in Betrieben und Büros möglichst zu vermeiden, gilt seit Oktober eine neue Corona-Arbeitsschutzverordnung. Der erleichterte Zugang zu Grundsicherung ist weiterhin möglich. Die telefonische Krankschreibung ist bis Ende März verlängert.

Auf dem Foto ist ein Mann bei einem Corona-Selbsttest bei der Arbeit zu sehen.

Beschäftigte, die in Präsenz arbeiten, müssen vom Arbeitgeber die Möglichkeit für einen Schnelltest bekommen. 

Foto: picture alliance/dpa/Matthias Balk

Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung soll dazu beitragen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor einer Corona-Infektion am Arbeitsplatz schützen und damit auch ihr Risiko senken, an Long-Covid zu erkranken.

Wie soll der Corona-Arbeitsschutz gewährleistet werden?

Vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 gilt eine neue Corona-Arbeitsschutzverordnung. Mit der Neufassung will die Bundesregierung das Infektionsgeschehen in Betrieben und Büros so weit wie möglich eindämmen.

Die Arbeitgeber sind verpflichtet, auf Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung betriebliche Hygienekonzepte zu erstellen und die entsprechenden Schutzmaßnahmen umzusetzen. Dazu gehören die bekannten, im Verlauf der Pandemie bewährten Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes. Es ist zu prüfen:

  • die Umsetzung der AHA+L-Regel an den Arbeitsplätzen,
  • die Verminderung der betriebsbedingten Personenkontakte, etwa durch Reduzierung der Beschäftigtenzahl in geschlossenen Arbeits- und Pausenräumen,
  • das Angebot von Homeoffice,
  • Testangebote für Beschäftigte, die in Präsenz arbeiten und
  • die Maskenpflicht überall dort, wo technische und organisatorische Maßnahmen zum Infektionsschutz allein nicht ausreichen.

Darüber hinaus bleiben Arbeitgeber verpflichtet, ihre Beschäftigten bei der Wahrnehmung von Impfangeboten zu unterstützen.

Ist eine telefonische Krankschreibung möglich?

Versicherte, die an leichten Atemwegserkrankungen leiden, können telefonisch bis zu sieben Tage krankgeschrieben werden. Der Gemeinsamen Bundesausschuss hat die Corona-Sonderregelung bis 31. März 2023 verlängert .

Welche Regelungen gelten für Kurzarbeiter?

Kurzarbeitergeld kann nach wie vor gezahlt werden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten im Betrieb vom Arbeitsausfall betroffen sind. Beschäftigte müssen auch weiterhin keine Minusstunden aufbauen, bevor Kurzarbeitergeld gezahlt werden kann. Die Regelungen sind bis 31. Dezember 2022 befristet.

Auch Leiharbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können zeitlich befristet wieder Kurzarbeitergeld erhalten. Ihr Anspruch gilt drei Monate – vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2022.

Den betroffenen Betrieben wird damit auch für den Fall Planungssicherheit gegeben, dass sich die durch die weltweiten Auswirkungen der COVID-19-Pandemie mitausgelöste Lieferkettenproblematik in Folge des Angriffskriegs auf die Ukraine weiter verschärfen sollte.

Was gilt für den Zugang zur Grundsicherung?

Der erleichterte Zugang zu Leistungen der Grundsicherung gilt bis Ende 2022. Das hat die Bundesregierung aufgrund der anhaltenden Auswirkungen der Pandemie beschlossen. Dies umfasst die befristete vereinfachte Vermögensprüfung und die befristete Anerkennung der tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung. Die Erleichterungen waren im März 2020 eingeführt worden.