Corona: Arbeitsschutz, Kurzarbeit, Grundsicherung

Welche Regelungen gelten? Corona: Arbeitsschutz, Kurzarbeit, Grundsicherung

Der erleichterte Zugang zu Grundsicherung ist weiterhin möglich. Die pandemiebedingten Sonderregelungen zum Kurzarbeitsgeld und die Corona-Arbeitsschutzverordnung gelten nicht mehr. Um Infektionen in Betrieben und Einrichtungen möglichst zu vermeiden, hat das Bundesarbeitsministerium Handlungsempfehlungen veröffentlicht.

Regionale und betriebliche Infektionsausbrüche sind noch immer nicht ausgeschlossen. Arbeitgeber sind daher verpflichtet, das Infektionsgeschehen zu beobachten und bei Bedarf das betriebliche Hygienekonzept anzupassen.

Wie soll der Corona-Arbeitsschutz gewährleistet werden?

Um den Unternehmen Orientierung und Hinweise zu geben, hat das Bundesarbeitsministerium Empfehlungen zum Betrieblichen Infektionsschutz veröffentlicht. Ziel ist es, auch nach Auslaufen der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung betriebliche Ausbrüche zu verhindern oder zumindest einzugrenzen. Im Blickpunkt stehen vor allem jene Maßnahmen, die sich im Verlauf der Pandemie besonders bewährt haben, etwa die Anwendung der AHA+ L-Regel.

Darüber hinaus beobachtet das Ministerium das Infektionsgeschehen auch weiterhin. Im Falle eines kritischen bundesweiten Wiederanstiegs wird es rechtzeitig die notwendigen Maßnahmen ergreifen und bekannt machen.

Welche Regelungen gelten für Kurzarbeiter?

Kurzarbeitergeld kann nach wie vor gezahlt werden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten im Betrieb vom Arbeitsausfall betroffen sind. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Grund sind die weltweit gestörten Lieferketten, die sich auch auf die deutsche Wirtschaft auswirken.

Die übrigen aufgrund der Pandemie eingeführten Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld sind hingegen wie geplant am 30. Juni 2022 ausgelaufen. Das betrifft die höheren Leistungssätze, eine längere Bezugsdauer und die Einbeziehung der Leiharbeit.

Was gilt für den Zugang zur Grundsicherung?

Der erleichterte Zugang zu Leistungen der Grundsicherung gilt bis Ende 2022. Das hat die Bundesregierung aufgrund der anhaltenden Auswirkungen der Pandemie beschlossen. Dies umfasst die befristete vereinfachte Vermögensprüfung und die befristete Anerkennung der tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung. Die Erleichterungen waren im März 2020 eingeführt worden.