Deutsche Lufthansa AG
Die Lufthansa zahlt alle Kredite und Einlagen des Bundes vorzeitig zurück. Damit haben die von der Bundesregierung gewährten Stabilisierungsmaßnahmen ihr Ziel erreicht und dem Unternehmen geholfen, die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie zu überwinden.
In der Pandemie mussten zwischenzeitlich viele Flugzeuge am Boden bleiben – nun konnte die Lufthansa Unterstützungsleistungen zurückzahlen.
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Angesichts der vorzeitigen Rückzahlung aller Kredite und Einlagen des Bundes durch die Deutsche Lufthansa AG erklärt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Unsere Instrumente wirken und setzen die richtigen Anreize für eine rasche Rückkehr zur Selbständigkeit. Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds hat die Lufthansa in der Corona-Pandemie in schwerer Zeit gestützt und damit als Kriseninstrument funktioniert.“
Einlagen frühzeitig zurückgezahlt
Die Lufthansa hatte bereits im Oktober die Stille Einlage I in Höhe von 1,5 Milliarden Euro abgelöst. Ein von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gewährter Kredit in Höhe von 1 Milliarde Euro war im Februar getilgt worden. Mit der nun erfolgten Rückzahlung der Stillen Einlage II in Höhe von 1 Milliarde Euro hat das Unternehmen früher als geplant beide vom Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) gewährten Stillen Einlagen vollständig zurückgeführt.
Am 25. Mai 2020 hatte der interministerielle Wirtschaftsstabilisierungsfonds-Ausschuss ein umfassendes Stabilisierungspaket von bis zu 9 Milliarden Euro für die Deutsche Lufthansa AG beschlossen; davon hat das Unternehmen rund 3,8 Milliarden Euro in Anspruch genommen.
„Kluge Politik zahlt sich aus“
Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) hält momentan noch eine Beteiligung von 14,09 Prozent am Grundkapital der Deutschen Lufthansa AG. Die ursprüngliche Aktienbeteiligung von 20 Prozent wurde am 2. Juli 2020 für 306 Millionen Euro erworben. Die verbleibende Beteiligung soll bis spätestens Oktober 2023 veräußert werden.
„Ein gutes Geschäft für die Staatskasse“, stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz in der gemeinsamen Pressemitteilung von Bundeswirtschafts- und Bundesfinanzministerium fest. „Denn wie es aussieht, wird der Staat am Ende seines Engagements ein Plus machen. Kluge Politik zahlt sich aus.“