Wahlergebnis
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) ist zuständig für Fragen der Cyber-Sicherheit sowie Auswertung von Sicherheitsrisiken des Bundes. Gemeinsam mit den Landeswahlleitungen und dem Bundeswahlleiter hat das BSI Anforderungen an die Absicherung der vorläufigen Ergebnisübermittlung der Bundestagswahl 2021 ermittelt. Die Anforderungen sollen ein durchgängig hohes Sicherheitsniveau nach dem Stand der Technik bei der Übermittlung der vorläufigen Ergebnisse am Wahlabend sicherstellen.
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Das BSI ist die Cyber-Sicherheitsbehörde des Bundes.
Foto: imago/Kosecki
Da bei der Ermittlung des vorläufigen Wahlergebnisses zur Unterstützung teilweise IT eingesetzt wird, unterstützt das BSI hier die Gemeinden und Wahlorgane bei der Absicherung. Welche Hard- und Software verwendet wird, entscheiden die Gemeinden und Wahlorgane in eigener Zuständigkeit und Verantwortung.
Ein Cyberangriff auf die IT-Infrastruktur für die vorläufige Ergebnisermittlung beziehungsweise -übermittlung könnte beispielsweise die Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses verzögern. Maßgebend für die Zusammensetzung des neu gewählten Bundestages ist jedoch ausschließlich das endgültige Wahlergebnis, das rund drei Wochen nach der Wahl vorliegt.
Die Papierform ist nicht manipulationsanfällig
Bei Bundestags- und Europawahlen werden infolge der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2009 keine Wahlgeräte eingesetzt. Die Stimmabgabe erfolgt ausschließlich in Papierform. Sie ist daher nicht von der IT-Sicherheit abhängig und nicht manipulationsanfällig. Durch die Verwendung von Stimmzetteln und die Erstellung von Niederschriften durch die Wahlausschüsse, die das Ergebnis feststellen, ist eine Überprüfung jederzeit möglich. Die Niederschriften werden grundsätzlich bis 60 Tage vor der nächsten Wahl aufbewahrt.
Wie sicher ist eine Bundestagswahl in Zeiten von hybriden Bedrohungen und Desinformationskampagnen? Hören Sie dazu auch den Podcast von Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel.
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