Die Grafik mit einem Papierstapel steht für den Bereich "Halbzeitbilanz"

Icon Halbzeitbilanz

Foto: Bundesregierung

Der Koalitionsvertrag formuliert drei Leitsätze „Ein neuer Aufbruch für Europa; Eine neue Dynamik für Deutschland; Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“. Die Bundesregierung hat im März des letzten Jahres unverzüglich damit begonnen, den Koalitionsvertrag als Versprechen an die Bürgerinnen und Bürger umzusetzen. Bis heute sind rund zwei -Drittel der großen Vorhaben umgesetzt oder angeschoben. Die Bundesregierung erledigt also die Sacharbeit effizient, kompromissorientiert und im Interesse der Menschen in Deutschland. Selbstverständlich lassen sich in einem Koalitionsvertrag nicht alle Entwicklungen einer Legislaturperiode vorhersehen. Daher hat die Regierung neben der Umsetzung des Koalitionsvertrages auch auf Entwicklungen reagiert, die zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages noch nicht absehbar waren.

Es ist und bleibt der Anspruch der Bundesregierung, für die großen Fragen unserer Zeit, die politisches Handeln erfordern, zukunftsfähige Lösungen zu entwickeln. Wirtschaftliche, soziale und ökologische Ziele sind dabei miteinander in einen vernünftigen Einklang zu bringen. Das erfordert den fortgesetzten Willen die dafür nötigen Kompromisse zu finden. Kompromisse, die nicht den Stempel der Niederlage einer Seite tragen, sondern den Sieg in der Sache bedeuten. Der Blick richtet sich dabei auch immer über die Dauer der Legislaturperiode hinaus auf die Zukunft Deutschlands und bezieht die aktuellen Herausforderungen in der Welt, in Europa und in unserem Land ein. Vieles wurde in den letzten Monaten erreicht – vieles ist noch zu tun.