Im Bundestag beschlossen
Die Bundeswehr soll weiterhin zur Stabilisierung in Südsudan und der Region beitragen. Deshalb soll der Einsatz der Soldatinnen und Soldaten als Teil der UN-Mission UNMISS--United Nations Mission in the Republic of South Sudan bis zum 31. Oktober 2027 verlängert werden.
UN-Soldaten patrouillieren in der süd-sudanesischen Stadt Pibor auf einem Markt, um das Vertrauen wiederherzustellen und ein Gefühl der Sicherheit zu vermitteln.
Foto: UN Photo/Martine Perret
Um den Südsudan und die Region zu stabilisieren, beteiligt sich Deutschland an der UNMISS-Mission der Vereinten Nationen (UN) in der Republik Südsudan. Dazu hat das Bundeskabinett beschlossen, dass weiterhin bis zu 50 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können. Konkret wird der Einsatz bis zum 31. Oktober 2027 verlängert. Der Deutsche Bundestag hat dem Beschluss zugestimmt.
Fragen und Antworten zur UNMISS-Mission:
Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossene Mission umfasst den Schutz von Zivilpersonen sowie die Unterstützung bei der Umsetzung des Friedensabkommens vom 12. September 2018 und des Friedensprozesses. Die erfolgreiche Umsetzung dieses Mandats bleibt für die Stabilisierung und langfristige friedliche Entwicklung Südsudans und dessen Zivilbevölkerung unverzichtbar.
Um das Ziel zu erreichen, werden die deutschen Soldatinnen und Soldaten in den Stäben der Mission als Führungs-, Beratungs-, Verbindungs- und Beobachtungsoffiziere eingesetzt. Darüber hinaus kann deutsches Personal im Bedarfsfall die Aus- und Fortbildung von Angehörigen der Vereinten Nationen zeitlich befristet unterstützen.
Südsudan ist weiterhin auf die intensive Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft angewiesen. Auch wenn wichtige Fortschritte gemacht wurden, wie die Einrichtung einer Übergangsjustiz, bleiben sicherheitspolitische Herausforderungen bestehen.
Es kommt immer wieder zu Verletzungen des Waffenstillstandsabkommens und zum Einsatz von Gewalt. Leidtragende sind die Bevölkerung und auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Vereinten Nationen sowie Angehörige von Hilfsorganisationen. Dies verletzt immer wieder Menschenrechte vor Ort und behindert den Friedensprozess.
Das deutsche Engagement bei UNMISS ist Teil langjähriger Bemühungen um nachhaltige Konfliktbewältigung und Friedensförderung, die ihre Grundlagen in den ressortübergreifenden Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ haben.
Die Mission genießt hohes Ansehen sowohl bei der Zivilbevölkerung als auch bei der Regierung.
Mit der Unterstützung deutscher ziviler Expertinnen und Experten konnte im Jahr 2023 eine Übergangsjustiz eingerichtet werden. Zudem einigten sich alle Parteien darauf, einheitliche Kommandostrukturen der Sicherheitskräfte einzurichten. Die nächsten Wahlen wurden für Dezember 2026 angekündigt.
Die Bundesregierung unterstützt die südsudanesische Bevölkerung in dieser Krise durch einen integrierten Ansatz über die Beteiligung an UNMISS: Neben umfangreicher humanitärer Hilfe sind die Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit auf die Sicherung der Existenzgrundlagen im Bereich Ernährungssicherung, Wasser- und Sanitärversorgung ausgerichtet.
Außerdem werden Hilfen im Bereich Krisenschutz geleistet. Die deutschen Ansätze fokussieren sich dabei vor allem auf gefährdete Bevölkerungsgruppen wie Frauen, Kinder, Binnenvertriebene und Flüchtlinge. Südsudan bleibt von einer der drängendsten humanitären Krisen weltweit betroffen.