BK Scholz: Meine Damen und Herren, die Nachrichten, die uns seit gestern aus Israel erreichen, erschüttern uns zutiefst. Hunderte Israelis sind getötet worden. Tausende Raketen wurden aus dem Gazastreifen von Terroristen auf Israel abgefeuert. Zeitgleich sind schwer bewaffnete Kämpfer in Israel eingefallen. Sie sind in die Häuser unschuldiger Zivilisten eingedrungen, haben wahllos Frauen, Männer und Kinder ermordet und Dutzende Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Diese Taten sind barbarisch; sie sind empörend, und sie sind durch nichts, aber auch gar nichts zu rechtfertigen.

Ich habe heute Mittag mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu telefoniert und ihm versichert, dass Deutschland angesichts dieses furchtbaren Angriffs fest und unverbrüchlich an der Seite Israels steht. Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson. Das gilt gerade auch in schweren Stunden wie diesen. Entsprechend werden wir handeln.

Der Premierminister hat mich über die Lage vor Ort informiert. Noch immer wird in manchen Ortschaften Israels gekämpft. Wir hoffen, dass die Sicherheitskräfte schon sehr bald alle Orte von den Terroristen befreien können. Es ist ganz klar zu sagen: Israel hat das Recht, sich gegen diese barbarischen Angriffe zu verteidigen, seine Staatsbürger zu schützen und die Angreifer zu verfolgen.

Ich werde heute außerdem mit Ägyptens Staatschef Al-Sisi sprechen, der sich um Vermittlung und Deeskalation in dieser schwierigen Situation bemüht. Wir werden Ägypten dabei gern unterstützen.

Mit US-Präsident Joe Biden, Frankreichs Staatspräsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Rishi Sunak werde ich ebenfalls ein ausführliches Telefonat haben, um die Lage zu erörtern.

Klar ist: Wir verurteilen das Vorgehen der Hamas auf das Schärfste. Vor allem aber setzen wir alles daran, dass aus diesem Überfall kein Flächenbrand mit unkalkulierbaren Folgen für die ganze Region wird. Und wir warnen alle davor, in dieser Lage den Terror zu befeuern und weiterzutragen.

Meine Damen und Herren, das Bundespräsidialamt, der Bundestag und das Bundeskanzleramt haben heute die israelische Flagge gehisst. Gestern Abend wurde das Brandenburger Tor ebenfalls mit der Flagge Israels angestrahlt. All das sind sichtbare Zeichen unserer unverbrüchlichen Unterstützung für den Staat Israel.

Zugleich haben wir den Schutz von jüdischen und israelischen Einrichtungen erhöht.

Und lassen Sie mich noch eines ganz klar sagen: Wir akzeptieren es nicht, wenn hier auf unseren Straßen die abscheulichen Attacken gegen Israel gefeiert werden. Das Leid, die Zerstörung, der Tod von so vielen Menschen kann für niemanden Anlass zur Freude sein.

Meine Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei den Bürgerinnen und Bürgern Israels, die viele Opfer zu beklagen haben, deren Frauen, Männer und Kinder getötet oder verletzt worden sind, die sich um ihre Angehörigen sorgen müssen, die selbst in Angst vor weiteren Angriffen leben. Deutschland steht an ihrer Seite.‘

Vielen Dank.