BK Scholz: Hier sind deutsche Soldaten vor Ort im Einsatz. Sie sorgen dafür, dass die Sicherheit in Europa und die Sicherheit der NATO gewährleistet werden. Es ist ganz wichtig zu verstehen, dass das auch bedeutet, dass wir in einem äußeren Bereich der NATO mit deutschen Soldaten präsent sind, die hier ihre Arbeit leisten. Wenn man sieht, mit welchem Gerät sie unterwegs sind, dann weiß man, dass das eine schwere Arbeit ist, die viele Fähigkeiten erfordert, dass sie aber auch dazu beiträgt, die Sicherheit in Europa zu gewährleisten. Dass wir verbündet sind, dass wir einig sind, dass wir gemeinsam handeln, das ist die Stärke, die die NATO hat.

Ich wiederhole sehr genau, was ich vor einiger Zeit im Deutschen Bundestag mit Absicht ganz klar formuliert habe: Wir werden jeden Zentimeter des NATO-Territoriums gemeinsam mit unseren Verbündeten verteidigen, wenn sie angegriffen werden. ‑ Hier vor Ort sehen viele, dass das der Fall ist und freuen sich darüber, dass wir uns entschieden haben, die Präsenz der Bundeswehr hier vor Ort noch weiter zu verstärken und sie mit Führungsstrukturen mit Deutschland zu verknüpfen, sodass wir mit größter Präzision in der Lage sind, den Auftrag, der sich hier ergibt, zu realisieren. Das erhöht unsere Sicherheit, und es erhöht natürlich auch die Sicherheit unserer Alliierten hier im baltischen Raum. Dies wird für die zukünftige Arbeit der NATO von größter Bedeutung sein.

Frage: Herr Bundeskanzler, können Sie einmal präzisieren, wie das genau aussehen soll, mehr Soldaten hier vor Ort, hier in Litauen?

BK Scholz: Wir haben uns entschieden, dass wir zusammen mit der Regierung hier weiter Präsenz ausbauen, indem wir insbesondere Führungsstrukturen etablieren, indem wir dafür sorgen, dass intensiv trainiert wird, dass wir immer wieder mit genügend Soldaten hier vor Ort präsent sein können und indem wir sie direkt mit Soldatinnen und Soldaten in Deutschland verknüpfen, die dann für diesen Bereich zuständig sind. Das erhöht die Einsatzfähigkeit.

Das ist genau das, was unsere Freunde hier vor Ort von uns erbeten haben, genauso, wie sie das mit den anderen Partnernationen, mit den Nachbarländern, mit Großbritannien und Kanada oder den USA und Polen tun. Das ist etwas, das einen Ausblick auf die Entscheidung wirft, die wir in Madrid bei der NATO treffen werden, wo wir nicht nur insgesamt unsere Strategien neu ordnen, sondern sie auch im Hinblick auf die Bündnisse, die Verteidigung und die Fähigkeiten dazu verstärken. Dazu gehört natürlich auch eine enge Verknüpfung ganz konkret mit den Ländern, die an der Grenze der NATO liegen.

Frage: Herr Bundeskanzler, Sie haben eben in der Pressekonferenz von einer Kampfbrigade gesprochen. Wo soll sie stationiert werden? Wird sie teilweise in Deutschland stationiert und teilweise hier? Werden die Truppen hier aufgestockt? Zurzeit sind es ja 1600 Soldaten.

BK Scholz: Wir haben hier schon die Präsenz aufgestockt. Damit besteht auch die Möglichkeit, das weiter zu verstärken. Wir werden hier eine Führungsstruktur etablieren, die es insbesondere möglich macht, dass wir eng mit den Strukturen, die in Deutschland dann für diese Bereiche vor Ort zur Verfügung stehen, verknüpft sein werden. Das ist die Aufgabe, die wir haben. Dadurch wird sich die Kraft insgesamt verstärken, die in diesem Einsatz wichtig ist.

Frage: Um wie viele deutsche Soldatinnen und Soldaten soll es gehen? Und welcher Zeitplan steht dahinter?

BK Scholz: Das wird jetzt zügig umgesetzt. Es werden ja auch hier, wie Sie sehen, noch erhebliche Investitionen geleistet werden müssen, um die Infrastrukturen so zu etablieren, dass auch größere Zahlen von Soldaten vor Ort tätig sein können. Aber wir beginnen jetzt mit dem Umsetzen unserer Vereinbarung.

Frage: Und die Zahl der Deutschen?

BK Scholz: Das wird sich dann entsprechend des Einsatzes ‑ ‑ ‑

Frage: Ist geplant, dass auch zusätzliches militärisches Gerät hierher geschafft wird? Die Litauer fordern ja Luftabwehrsysteme.

BK Scholz: Wir haben entschieden, dass wir das, was hier zu diesem Einsatz gehört, ausweiten. Es wird jetzt darauf ankommen, dass wir zusammen mit der NATO insgesamt die Fähigkeit zur Luftabwehr verstärken. Die 100 Milliarden Euro, die jetzt zusätzlich für die Bundeswehr insgesamt zur Verfügung stehen werden, werden auch solche Investitionen mit zur Folge haben. Die Konsequenz ist, dass wir dann sowohl in Deutschland die notwendige Sicherheit gewährleisten können, aber auch, was das Territorium unserer Verbündeten betrifft. Da wird es dann Stück für Stück entsprechend der gemeinsamen Entscheidung, die die NATO trifft, darum gehen, Vor-Ort-Aktivitäten und die großräumigen Sicherheitspaktmöglichkeiten, die sich dann durch unsere Entscheidung ergeben, zu verknüpfen.