Pressestatement von Bundeskanzler Scholz im Anschluss an das Gespräch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Anrainerkommunen im Rheinischen Revier am 22. August 2023 in Düren

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Im Wortlaut Pressestatement von Bundeskanzler Scholz im Anschluss an das Gespräch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Anrainerkommunen im Rheinischen Revier am 22. August 2023 in Düren

  • Mitschrift Pressekonferenz
  • Dienstag, 22. August 2023

BK Scholz: Schönen Dank für die Einladung und die Gelegenheit, hier zu sprechen. Es war für mich sehr wichtig, diese Diskussion zu führen. Der Strukturwandel steht auf der Tagesordnung, und wir haben schon vor einiger Zeit verabredet, dass das ein gemeinsames Anliegen des ganzen Landes ist, dass also die Regionen und Reviere, die mit dem Ausstieg aus der Kohleverstromung herausgefordert sind, nicht alleingelassen werden, sondern dass Deutschland insgesamt will, dass das gelingt, dass gute Infrastrukturen entwickelt werden, dass neue Arbeitsplätze entstehen und dass lebenswerte Orte entwickelt werden. Alles das haben wir uns vorgenommen, und auch das braucht neue Beschleunigung und neues Tempo.

Insofern war es für mich wichtig, hier einmal ganz direkt den Kontakt zu dem Arbeitsprozess zu suchen, vor dem wir stehen - denn darum geht es ja all den hier Versammelten - und der aus der Verabredung und Gesetzgebung in Deutschland folgt, damit wir gemeinsam immer verpflichtet bleiben. Unser Ziel muss sein, dass, wenn die Kohleverstromung endgültig endet, wir auch mit dem Strukturwandel so weit vorangekommen sind, dass genügend neue gleichwertige Arbeitsplätze entstanden sind und dass Wertschöpfung in den Regionen auch tatsächlich möglich bleibt. Das ist unser Ziel.

Wir haben uns noch einmal genau angeschaut, was bereits an Bewilligungen und Entscheidungen ergangen ist und wie wir diejenigen, die noch anstehen, beschleunigen können, zusammen mit den Ländern und auch diesem Land hier. Insofern war das für mich wichtig - als Arbeitsmotivation, als Schub für das, was wir uns vorgenommen haben -, und ich bin sicher: Es wird uns gelingen, dass dieses große Vorhaben zu mehr Wohlstand und zu einer guten Entwicklung führt!

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