Klimaschutzprogramm 2023
Es sind ambitionierte Ziele – und die Bundesregierung verfolgt sie konsequent: Bis 2030 sollen die Treibhausgas-Emissionen in Deutschland um 65 Prozent verringert, bis 2045 soll Deutschland sogar Treibhausgas-neutral werden. Um das zu erreichen, hat das Kabinett ein umfassendes Klimaschutzprogramm beschlossen. Damit stellt die Bundesregierung die Weichen in Richtung Klimaneutralität.
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Ein funktionierendes Ökosystem ist die Grundlage unseres Lebens: Durch das Klimaschutzprogramm 2023 will Deutschland das Pariser Weltklimaabkommen umsetzen.
Foto: Burkhard Peter
Das Klimaschutzprogramm ist der Gesamtplan der Bundesregierung für die Klimaschutzpolitik. Es listet die wichtigsten Maßnahmen in den Bereichen Verkehr, Energie, Gebäude, Industrie und Landwirtschaft auf. Damit leistet es einen wesentlichen Beitrag, um die Klimaschutzziele zu erreichen.
Viele Maßnahmen des aktuellen Programms befinden sich in der Umsetzung oder sind bereits umgesetzt, wie etwa die Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes, das Deutschland-Ticket, die CO2-abhängige LKW-Maut, Verfahrensbeschleunigungen und Flächen für den Ausbau Erneuerbarer Energien oder die Förderungen für energetisches Bauen und Sanieren. Auch im Bereich natürlicher Klimaschutz ist die Bundesregierung tätig, beispielsweise um mit dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz natürliche Senken und Biodiversitätsschutz voranzubringen.
„Die Bundesregierung hat wie keine Regierung vor ihr gehandelt und den Klimaschutz so ambitioniert vorangebracht: mit dem Ausbau von Windkraft und Solarenergie, dem Ausbau der Stromnetze, den Aufbau eines Wasserstoffnetzes und dem klimaneutralen Umbau der Industrie. Bis 2045 wollen wir komplett klimaneutral werden und 80 Prozent unseres Stroms schon 2030 aus erneuerbaren Quellen beziehen.“
Bundeskanzler Scholz im Interview mit der Frankfurter Rundschau vom 30. September 2023
Mit dem Klimaschutzprogramm rückt das deutsche Klimaziel für 2030 erstmals in Reichweite: Die Reduktion um 65 Prozent aller Treibhausgase im Vergleich zu 1990. Die zu Beginn der Legislaturperiode festgestellte Klimaschutzlücke belief sich auf 1,1 Milliarden Tonnen CO2-Äquivalente bis 2030. Mit den Maßnahmen im Klimaschutzprogramm kann diese Lücke um bis zu 80 Prozent geschlossen werden. Es verbleibt eine Lücke von ca. 200 Millionen Tonnen bis 2030.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck betonte dazu: „Damit stellen wir wesentliche Weichen für die Dekarbonisierung in allen wichtigen Sektoren unserer Volkswirtschaft. Das ist ein großer Fortschritt.“ Klar sei aber auch, dass noch viel zu tun bleibe. Entscheidend sei die Umsetzung: „Daran zu arbeiten, ist eine Aufgabe für die gesamte Regierung.“