Gespräch im Kanzleramt
Bundeskanzler Scholz hat die Preisträgerinnen und Preisträger des Schülerzeitungswettbewerbs der Jugendpresse Deutschland zu einem Gespräch ins Kanzleramt eingeladen.
13 Min. Lesedauer
- Mitschrift Pressekonferenz
- Freitag, 21. Juni 2024
Bundeskanzler Olaf Scholz tauschte sich mit den Gewinnerinnen und Gewinnern des Schülerzeitungswettbewerbs der Jugendpresse aus. „Schönen Dank für all das Engagement und die Arbeit, die mit so einer Schülerzeitung verbunden sind,“ begrüßt der Kanzler seine Gäste einleitend. Dann nutzten die jungen Menschen die Gelegenheit, dem Kanzler ihre Fragen zu stellen.
Sehen Sie hier das Video des Gesprächs:
Lesen Sie hier die Mitschrift des Gesprächs:
Bundeskanzler Olaf Scholz: Schönen Dank fürs Kommen und, noch viel mehr, schönen Dank für all das Engagement und die Arbeit, die mit so einer Schülerzeitung verbunden sind. Ich glaube, ich habe vor langer Zeit nur irgendwie an zwei Ausgaben mitgewirkt. Insofern kann ich mir aber vorstellen, was das alles so bedeutet. Insofern alles Gute für die weitere Arbeit!
Ansonsten freue ich mich darauf, dass wir ein wenig miteinander diskutieren können. Deshalb will ich nicht viele Worte sagen, sondern frage: Wer will loslegen?
Frage: Herr Scholz, meine Frage wäre, da man ja als Bundeskanzler durchaus heftiger Kritik von Medien und Bürgern und Kollegen ausgesetzt sein kann, was das mit der psychischen und physischen Gesundheit macht und welche Wege Sie haben, damit umzugehen.
Bundeskanzler Scholz: Tja, ich glaube, da gibt es ganz unterschiedliche Rezepte. Wer Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin wird, sollte schon irgendwie damit umgehen können, dass es auch viele gibt, die mit einem nicht einer Meinung sind, in der Demokratie allemal; das ist ganz selbstverständlich. Ich finde, darüber sollte man sich auch nicht allzu sehr grämen. Das ist vielleicht auch mein persönliches Rezept, damit umzugehen. Ich akzeptiere, dass andere anderer Meinung sind. Ich akzeptiere auch Kritik. Deshalb brauche ich nicht so viele Prozesse, um das zu verarbeiten. Andere machen das, indem sie sagen: Ich weiß sowieso alles besser. - Das, glaube ich, funktioniert nicht. Das wird am Ende nicht ein gutes Rezept bleiben. Man sollte sich Kritik auch schon anhören, aber man muss ja nicht immer zustimmen.
Ich glaube, ein bisschen schwieriger wird es in den Zeiten, in denen wir jetzt leben, weil über die sozialen Medien so vieles richtig drastisch formuliert wird, was man früher ganz anders vorgefunden hat. Aber auch das wird sich irgendwie einpendeln, hoffe ich.
Frage: Meine Frage wäre, ob es bei Ihnen früher an der Schule schon eine Schülerzeitung gab und ob Sie, wenn ja, auch da drin waren.
Bundeskanzler Scholz: Das habe ich ja eben schon gesagt: Es gab verschiedene Male Schülerzeitungen, so richtig langlebig eigentlich nicht. Wenn ich mich nicht falsch erinnere, habe ich bei zwei Ausgaben mitgearbeitet, aber nicht länger. Ich war Schulsprecher. Das habe ich gemacht.
Frage: Waren Sie früher in der Schülerzeitung?
Bundeskanzler Scholz: Das habe ich ja eben schon beantwortet. Also: Bei zwei Ausgaben war ich irgendwie dabei.
Frage: Wie haben Sie den Weg in die Politik gefunden?
Bundeskanzler Scholz: Ich habe mich früh engagiert. Ich war auf dem Gymnasium, auf dem ich war, Klassensprecher und später mehrfach Schulsprecher. Das hat mich sehr engagiert. Ich habe mich ansonsten für all das interessiert, was darum herum passiert, bin dann tatsächlich mit 17 in die SPD eingetreten und Mitglied der Jugendorganisation, der Jusos, geworden und habe mich von da an politisch engagiert, allerdings neben all dem, was ich sonst gemacht habe, also die Schule zu Ende zu bringen, zu studieren, Rechtsanwalt zu werden. Mit 40 bin ich dann von Beruf Politiker geworden, als ich in den Deutschen Bundestag gewählt wurde.
Frage: Ich würde gerne etwas zum Thema „andere Meinungen“ fragen, und zwar: Was würden Sie gegen das Auseinanderdriften von Armen und Reichen bzw. Superreichen tun, also gegen soziale Ungerechtigkeit, wenn Sie vielleicht allein oder nur mit den Grünen in einer Koalition wären, jedenfalls nicht mit der FDP?
Bundeskanzler Scholz: Das kann man sogar in dem Wahlprogramm meiner Partei nachlesen: Wir glauben, dass es in Ordnung und fair wäre, wenn diejenigen, die sehr, sehr, sehr viel Geld verdienen, auch einen etwas größeren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisteten, um dann zum Beispiel Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer steuerlich zu entlasten und finanzielle Mittel für diejenigen zur Verfügung zu haben, die wenig verdienen. Das ist jetzt nicht ganz so gut möglich gewesen, aber wir haben ja trotzdem Dinge durchgesetzt, die gerade für diejenigen, die wenig verdienen und es schwer haben, zurechtzukommen, wichtig waren. Ich nenne einmal den Mindestlohn als eine ganz wichtige Entscheidung. Das hat für sechs Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Einkommensverbesserung bedeutet, die ziemlich groß war. Wir haben durchgesetzt, dass es mehr Wohngeld für Eltern und Familien gibt, die erwerbstätig sind, in denen das Geld aber nicht reicht. Wir haben das Kindergeld und den Kinderzuschlag für erwerbstätige Familien erhöht, und ich könnte da noch ein bisschen weitermachen. Es sind also Dinge gelungen, und einige gehen eben nicht, weil man dafür politische Mehrheiten braucht, die es nicht gibt.
Frage: Wir haben uns im Kontext mit den Fragen ein bisschen vorbereitet und an unserer Schule herumgefragt. Im Hinblick auf die Europawahl ging es uns vor allem um den Unterschied zwischen Ost- und Westdeutschland, der irgendwie immer noch besteht. Was dabei so aufkam, war ein Gefühl, dass viel über die Menschen gesprochen wird, aber nicht mit den Menschen. Ich würde Sie jetzt einfach fragen: Denken Sie, das stimmt? Wenn ja, was würden Sie dagegen machen, damit sich das ändert, oder stimmt es nicht und, wenn nicht, warum nicht?
Bundeskanzler Scholz: Meine persönliche Überzeugung ist, dass man möglichst wenig über andere reden sollte, sondern sehr viel mit ihnen. Das mache ich auch. Ich organisiere immer wieder Bürgergespräche, die so ähnlich ablaufen wie hier, also dass alle ihre Fragen stellen können, auch Fragen, die ich nicht kenne. Das habe ich auch in verschiedensten Veranstaltungen in den östlichen Ländern in Deutschland gemacht und habe immer wieder gefunden, dass es ganz spannende Debatten sind, die man da führen kann. Deshalb, finde ich, ist die Frage weniger, ob man sprechen soll, sondern, was man da eigentlich politisch vorschlägt und wie man miteinander über die Fragen redet.
Wir haben ja jetzt doch ein ganz interessantes Phänomen. Wenn es zum Beispiel um Wirtschaft geht, ist es ja so, dass ein ganz großer Teil sehr zukunftsträchtiger Investitionen gegenwärtig im Osten Deutschlands stattfindet. Ich nenne einmal die ganzen Halbleiterfabriken-Chips in Magdeburg und in Dresden, wo viele zusätzlich entstehen – oder die große Ansiedlung von Tesla in Brandenburg. Jetzt hat Amazon gesagt, dass es sieben Milliarden für ein großes Rechenzentrum investiert, für eine „sovereign cloud“, und ich könnte noch viele, viele weitere Beispiele nennen.
Auch im Osten Deutschlands wird es wie im Westen Deutschlands und in fast allen Ländern Europas so sein, dass das größte Problem der Zukunft sein wird, dass man genug Arbeitskräfte hat. Das ist eine Sache, die, habe ich den Eindruck, noch nicht allen wirklich klar geworden ist, nirgendwo so richtig. Aber die Boomer, wie Sie genannt werden – ich bin einer davon –, aus der Zeit, als viele Kinder geboren wurden, die jetzt alle über 60 Jahre alt sind oder knapp darunter liegen, werden jetzt in den nächsten Jahren in Rente gehen, 13 Millionen. Das wird nur auszugleichen sein, wenn wir alles aus unserem Land herausholen, wenn also alle jungen Leute eine Ausbildung machen oder studieren, alle berufstätig sind, Eltern gute Möglichkeiten haben, um Berufstätigkeit und Arbeit miteinander zu verbinden, sodass es nicht so viel Teilzeitarbeit gibt, wie es heute der Fall ist, und wenn man mit Lust und Freude auch noch mit Ende 50 und Anfang 60 berufstätig ist. Das wird schon viel bringen.
Dann brauchen wir aber auch Arbeitskräfte aus anderen Ländern. Das hat in den vergangenen Jahren ganz gut geklappt, weil wir dafür nichts können mussten. Wir sind ja in der Europäischen Union, und da gibt es die Freizügigkeit von Arbeitskräften. Jeder in Portugal kann also sagen: Ich habe einen Arbeitsvertrag in Dresden. Ich fahre dahin und fange an, dort zu arbeiten. – Es gibt keine weiteren wesentlichen Schwierigkeiten. Das hat uns geholfen, sodass wir sechs Millionen Arbeitskräfte mehr als vorhergesagt haben. Das ist ein ganz guter Erfolg. Aber so muss es weitergehen, sonst würde es mit unserer Wirtschaft nicht laufen.
Dieses Thema spielt gerade im Osten eine große Rolle, weil dort nach 1990 viele weggegangen sind und deshalb nicht so viele junge Leute dort sind. Man muss etwas dafür tun, dass das gut funktioniert.
Ansonsten bin ich immer dafür, dass man klar zur Sache spricht. Die Demokratie muss verteidigt werden. Parteien, die das Land spalten, rechtspopulistische Parteien wie die AfD, sind nicht gut für die Zukunft, nirgendwo.
Frage: Es ist ja eine Politik und Demokratie. Aber was kann man aus Ihrer Sicht an der Demokratie noch besser machen?
Bundeskanzler Scholz: Wir sind eine Demokratie, und das ist ein großes Glück. Das darf und muss man einmal ganz laut sagen. Länder, in denen es keine Demokratie und keine Freiheit gibt, funktionieren nicht besser. Dort gibt es meistens viel Korruption, weil man Entscheidungen sonst nicht beeinflussen kann. Jeder muss sich Sorgen um seine Freiheit und seine Möglichkeiten machen. Vieles von dem, was an Verbesserungen im Leben wir uns Stück für Stück erkämpft haben, etwa was unterschiedliche Einstellungen zum Zusammenleben betrifft, was unterschiedliche sexuelle Identitäten betrifft, was die Frage betrifft, wie man mit Menschen mit Behinderung umgeht, das kann in einer Demokratie immer besser gelöst werden als in einer Gesellschaft, in der irgendwelche Menschen aus Macht entscheiden und nicht auf die anderen hören müssen.
Was können wir bei uns besser machen? – Ich denke, wir brauchen ein neues Verständnis davon, wie wir die vielen Fragen, die wir so im Streit diskutieren, nicht als Stress empfinden, sondern als Aufgabe, die man eben lösen muss.
Ich greife ein Thema auf, den Klimawandel. Er ist ein richtiges Problem. Da müssen wir etwas tun. Aber es ist ganz offensichtlich, dass viele Fragen aufkommen, wenn man eine so große Veränderung zustande bringt und versucht, ein reiches Land mit großem Wohlstand zu bleiben, es aber anders zu machen als in den letzten zweihundert Jahren, nämlich ohne Kohle, Gas und Öl: Ist dies das Richtige, oder jenes? Ist das ein falscher Weg? – Solche Fragen muss man möglichst gut miteinander diskutieren, damit man die Zukunftshoffnungen nicht verliert.
Ich denke, wir können ein bisschen entspannter damit umgehen, dass solche neuen Wege eben viel diskutiert werden müssen, und dürfen uns das nicht vorhalten.
Vielleicht noch ein Wunsch: Wir brauchen einen Weg, dass die sozialen Medien nicht dazu führen, dass das Vorurteil wieder Teil unserer politischen Kommunikation wird. Denn es war früher doch so, dass wir uns Stück für Stück davon wegbewegt haben. Wenn man jetzt immer dann, wenn man eine Meinung hat, lauter Leute trifft, die auch diese Meinung haben, selbst wenn es nur 80 in der ganzen Welt sind, dann bleibt man auf seinen Vorurteilen sitzen. Es wäre besser, wir würden das nicht so haben.
Frage: Wie ist es, Bundeskanzler zu sein? Ist es anstrengend?
Bundeskanzler Scholz: Ja. Die Realität ist, dass es fast immer eine Siebentagewoche ist, dass es immer früh losgeht, wenn auch nicht immer ganz früh. Es gibt auch mal die Möglichkeit, morgens zu joggen, zu laufen. Aber es endet fast nie vor Mitternacht. Sonnabend und Sonntag sind auch dabei. Es ist schon viel Arbeit an sehr vielen unterschiedlichen Orten mit ganz vielen Texten, mit ganz vielen Besprechungen und ganz vielen Entscheidungen und – danach hat vorhin jemand gefragt – ganz vielen Menschen, die anderer Meinung sind und kritisieren. Aber ich habe es ja gewollt, und ich bin froh, dass ich es bin.
Frage: Wie sieht ein genauer Tagesablauf von Ihnen aus?
Bundeskanzler Scholz: Den gibt es nicht – kann ja nicht sein; denn ich gehe ja nicht morgens ins Büro und gehe nachmittags wieder nach Hause, sondern ich habe ja diese langen Tage. Da gibt es eben Tage, da bin ich in anderen Ländern; da gibt es Tage, da bin ich irgendwo in Deutschland; es gibt Tage, da ist die Kabinettssitzung; es gibt Tage, wo ich viele Besprechungen habe. Gestern war ich zum Beispiel mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der 16 Länder in Deutschland zusammen. Das findet normalerweise zwei, drei Mal im Jahr statt; das ist also ganz anders als die anderen Tage. Insofern gibt es da keine Regelmäßigkeit.
Frage: Ich wollte Sie fragen, welche Noten Sie in der Schule geschrieben haben.
Bundeskanzler Scholz: Ich war gut als Schüler, außer im Sport. Mit dem Sport habe ich erst angefangen, als ich 40 wurde, und habe mich gewundert, warum mir das nicht früher eingefallen ist.
Frage: Was macht ein Bundeskanzler, wenn er Feierabend hat?
Bundeskanzler Scholz: Na, das ist eben selten. Ich komme nach Hause, aber eben doch spät, und ich unterhalte mich dann gerne mit meiner Frau. Ich mache aber in der Freizeit auch Sachen – das versuche ich schon zu organisieren –, die mir auch Spaß machen und nichts mit meiner Arbeit zu tun haben: Ich jogge, ich wandere, ich fahre Fahrrad, ich rudere – um die sportliche Sachen zu sagen. Ich lese gerne viele Bücher, gehe manchmal in Konzerte oder ins Kino. Alles muss aber immer geplant werden. Wenn nicht irgendwie Wochen vorher „Joggen“ oder „Kino“ im Kalender steht, dann gehe ich weder Joggen noch ins Kino, sondern dann gibt es andere Sachen, die da reindrücken.
Frage: Gibt es eine Lehrerin oder einen Lehrer, die oder den Sie noch im Gedächtnis haben? Wenn ja, wen und warum?
Bundeskanzler Scholz: Ich habe natürlich mehrere Lehrer noch in meinem Gedächtnis. Darunter sind zwei, die ich gerne hervorheben will. Erstens war das eine Grundschullehrerin, die mich sehr gemocht hat und auch sehr gefördert hat – das war für mich ganz wichtig – und der ich später auch immer noch einmal begegnet bin. Zweitens war das der Klassenlehrer, den ich anfangs hatte, der dann, als wir die Wahlfächer hatten, Tutor war – in der Oberstufe gab es ja keine Klassenverbände mehr. Mit dem habe ich mich später auch noch getroffen. Der hat Latein, Geschichte und Sozialwissenschaften gemacht, und das fand ich ganz toll.
Frage: Wenn Sie in die Gesichter der ganzen Menschen, der ganzen Jugendlichen hier sehen: Haben Sie das Gefühl, dass Sie als Bundeskanzler diese Jugend repräsentieren können?
Bundeskanzler Scholz: Ja, das ist in der Demokratie so. Das entscheidet sich über das Gewähltwerden, um es einmal platt zu sagen. Darüber, was so werden soll, gibt es ja immer unterschiedliche Meinungen unter Jugendlichen und unter Älteren. Auch die letzte Wahl hat ja noch einmal gezeigt, dass alles, was bei Älteren an Meinungen vorkommt, auch bei Jüngeren vorkommt.
Für mich war es deshalb immer so, dass ich für das Wahlrecht ab 16 plädiert habe, was wir bei der Europawahl möglich gemacht haben, was in vielen Ländern in Deutschland und bei Kommunalwahlen oft gilt ‑ je nachdem, wie das vor Ort entschieden wurde. Beim Bundestag gibt es das leider nicht; denn da brauchen wir eine Grundgesetzänderung, und die scheitert an der CDU. Aber ich finde, wenn jemand denkt „Ich weiß gar nicht, was ich wählen soll“, dann tut er es eben nicht. Das ist auch nicht schlimm. Aber wenn diejenigen, die wissen „Ich bin 16 und ich weiß genau, was ich machen will“, das dann tun, ist es auch gut. Deshalb geht es schon darum, dass wir in der Demokratie Repräsentation nicht für etwas Abstraktes halten, sondern für etwas, das durch Wahlen entschieden wird. Deshalb sollte man sich natürlich immer darum bemühen, dass man beim nächsten Mal, wenn man wieder antritt, noch eine Chance hat, und auch das ist mein Ziel.
Frage: Sie haben ja gesagt, Sie lesen gerne. Haben Sie ein Lieblingsbuch?
Bundeskanzler Scholz: Nee, dafür habe ich zu viele gelesen. Das ist auch immer unterschiedlich ‑ mal Romane, mal eher wissenschaftliche Aufsätze.
Ich habe vor Kurzem ein Buch gelesen, das mich sehr beeindruckt hat und von dem die eine oder der andere vielleicht schon gehört hat, nämlich „The Coming Wave“ von Mustafa Suleyman. Das ist ein deutsches Buch, nur der Titel ist auf Englisch. Darin setzt er sich ein bisschen auseinander mit Fragen von KI, von Robotik, von analytischer Biologie und was das alles für uns bedeutet. Das finde ich sehr interessant, und das ist eine Frage, die euch unmittelbar betrifft – mich aber auch; denn ich habe Jura studiert und muss jetzt über KI entscheiden. Deshalb lese ich immer so bestimmte Sachen, damit ich da wenigstens so doll mitreden kann, wie andere über Fahrradfahren oder Autofahren klug mitzureden wissen – und ich hoffe, es gelingt.