Insgesamt ist die Lage im Kosovo ruhig. Allerdings ist nicht auszuschließen, dass ein unerwarteter Zwischenfall zu Spannungen, insbesondere im Norden des Landes, führen kann. 

Maximal 400 Bundeswehrsoldaten im Einsatz

Die Beteiligung deutscher Streitkräfte wurde im Einklang mit den Planungen der Nato reduziert. Die Bundeswehr beteiligt sich nicht mehr an den operativen Reservekräften. Zudem wurde bereits im Dezember die Bundeswehr aus dem Feldlager Prizren abgezogen und am Standort Pristina zusammengeführt.

Die Personalobergrenze wurde deshalb auf 400 Soldatinnen und Soldaten gesenkt. So kann die Bundeswehr bei einer unerwarteten Verschlechterung der Sicherheitslage gemäß den Verpflichtungen gegenüber der Nato schnell und flexibel reagieren. Derzeit sind 68 deutsche Soldaten im Einsatz.

Auch Rechtsstaatlichkeit stärken

Die Fortsetzung liegt im deutschen sicherheitspolitischen wie auch im europapolitischen Interesse. Die internationalen Kräfte der KFOR unterstützen auch das umfangreiche EU-Engagement, um die Rechtsstaatlichkeit in Kosovo zu stärken.

Die Bundesregierung wird den Prozess der Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien weiterhin begleiten und sich für eine stabile Entwicklung des Kosovos und der Region einsetzen.

Der Deutsche Bundestag beschloss erstmals vor 20 Jahren, am 11. Juni 1999, eine deutsche Beteiligung an KFOR. Der Bundeswehreinsatz erfolgt seitdem unverändert auf der Grundlage der Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999.