NextGenerationEU

Das Aufbauinstrument „NextGenerationEU“ – oder auch europäischer Wiederaufbaufonds genannt – ist das größte Konjunkturpaket, das je aus dem Haushalt der Europäischen Union finanziert wurde. Übergeordnetes Ziel ist die Abfederung der negativen ökonomischen und gesellschaftlichen Folgen der Covid-19 Pandemie. Die insgesamt 806,9 Milliarden Euro* sollen aber auch dazu verwendet werden, dass die EU „Green, Digital, Healthy, Strong and Equal“ wird.

Das Konjunkturpaket ist in sieben Instrumente unterteilt: die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF: 723,8 Milliarden Euro), ReactEU (50,6 Milliarden Euro), Fonds für einen gerechten Übergang (10,9 Milliarden Euro), Entwicklung des ländlichen Raums (8,1 Milliarden Euro), InvestEU (6,1 Milliarden Euro), Horizont Europa (5,4 Milliarden Euro) und RescEU (2 Milliarden Euro).

*Diese Zahl ist in jeweiligen Preisen angegeben. Sie beträgt 750 Milliarden Euro zu Preisen von 2018.

Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF)

Am Umfang von 723,8 Milliarden Euro ist bereits zu erkennen, dass die Aufbau- und Resilienzfaszilität (ARF) das Kernstück der „NextGenerationEU“ ist.

Die ARF wird einerseits knapp zur Hälfte durch das EU-Budget gedeckt und andererseits zur Hälfte durch Kredite an die Mitgliedstaaten. Um Mittel aus der ARF zu erhalten, müssen die Mitgliedstaaten Aufbau- und Resilienzpläne erstellen, in denen sie darlegen, wie die Mittel investiert werden sollen. Darüber hinaus müssen sie die einschlägigen Etappenziele und Zielwerte erreichen. Vor Auszahlungen im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität  bewertet die Kommission, ob die einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben zufriedenstellend erreicht wurden. Deutschland kann in diesem Rahmen mit Mitteln von insgesamt rund 25,6 Milliarden Euro rechnen.

REPowerEU

Mit REPowerEU reagiert die Europäischen Kommission auf die Belastungen und Störungen des globalen Energiemarkts, die durch Russlands Invasion der Ukraine verursacht worden sind. Die Ziele des Plans sind Senkung des Energieverbrauchs, Erzeugung sauberer Energie, die Energiewende und Diversifizierung der europäischen Energieversorgung sowie die Unabhängigkeit von russischer Energieversorgung.

REPowerEU soll vorrangig aus den Mitteln des ARF finanziert werden, daher hat die Kommission am 18. Mai 2022 gezielte Änderungen der ARF-Verordnung vorgeschlagen, um spezielle REPowerEU-Kapitel in die bestehenden Aufbau- und Resilienzpläne der Mitgliedstaaten aufzunehmen. Allerdings verfügt REPowerEU noch über weitere Finanzierungsquellen. Hierzu zählen unter anderem der Kohäsionsfonds oder der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums.