Bund-Länder-Konferenz zur Corona-Situation
Mit dem Wegfall der meisten Schutzmaßnahmen tritt Deutschland nach zwei Jahren in eine neue Phase der Corona-Pandemie ein. Das betonte Bundeskanzler Scholz nach den Beratungen von Bund und Ländern zur Pandemielage.
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Auch wenn Lockerungen möglich sind: Kanzler Scholz appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, sich weiterhin an die Hygiene-Regeln zu halten - Abstand zu halten, und freiwillig zum eigenen Schutz eine Maske zu tragen.
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Das geänderte Infektionsschutzgesetz trägt der pandemischen Entwicklung Rechnung – das betonte Bundeskanzler Olaf Scholz nach den Beratungen mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder. Das Gesetz wurde am Freitag im Bundestag und Bundesrat beschlossen. Allerdings: Die Pandemie sei noch nicht vorbei, so der Kanzler. Derzeit stiegen die Inzidenzzahlen wieder und seien auf einem sehr hohen Niveau.
Lage nicht mehr so dramatisch
Die gute Nachricht jedoch sei, so Scholz, dass die Lage in den Krankenhäusern und Intensivstationen nicht mehr so dramatisch sei wie es früher bei solch hohen Zahlen der Fall gewesen wäre. Zudem verliefe die Krankheit derzeit bei den meisten Menschen milder, vor allem den geimpften, erklärte Scholz.
Auf die meisten Maßnahmen verzichten
„Nun treten wir in eine neue Phase der Pandemie ein, in der wir – wie fast alle unserer Nachbarländer – auf die meisten Schutzmaßnahmen verzichten werden“, sagte Scholz. Das Infektionsschutzgesetz trage dieser Entwicklung Rechnung.
Das Infektionsschutzgesetz enthält Basismaßnahmen, etwa das Tragen von Schutzmasken in Bussen und Bahnen sowie in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Zudem sieht es Vorkehrungen für den Fall vor, dass sich in einzelnen Regionen die Corona-Lage zuspitzt. Auch wenn sich die Länder mehr wünschten, „ist es trotzdem eine rechtliche Grundlage, auf der in Zukunft aufgebaut werden kann“, so der Kanzler.
Eigenverantwortliches Handeln
Scholz appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, sich weiterhin an die Hygiene-Regeln zu halten – Abstand zu halten, und freiwillig zum eigenen Schutz eine Maske zu tragen.
Außerdem forderte er alle Ungeimpften dazu auf, sich mit Blick auf den Herbst „endlich“ impfen zu lassen. Die aktuelle Omikronvariante führe bei Ungeimpften häufiger zu schweren Verläufen, viel zu viele würden sterben. „Deshalb ist es mein großer Wunsch, dass sich alle noch einmal neu motivieren und von dieser Impfmöglichkeit Gebrauch machen.“ Es bleibe eine Aufgabe, „der wir uns gemeinsam widmen müssen“.
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