"Die Corona-Krise erreicht den Arbeitsmarkt", stellte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen fest. Die Arbeitslosenzahl ist von März auf April um 308.000 auf knapp 2.644 Millionen angestiegen. Bereinigt um die saisonalen Einflüsse ergibt sich für den April ein Zuwachs von 373.000 im Vergleich zum Vormonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist das ein Plus von 415.000. Die Arbeitslosenquote steigt um 0,7 Prozentpunkte und liegt bei 5,8 Prozent - ein Plus von 0,9 Punkten gegenüber dem April des Vorjahres.

Kurzarbeit auf beispiellosem Niveau

Vor Beginn der Kurzarbeit müssen Betriebe eine schriftliche Anzeige bei der zuständigen Agentur für Arbeit erstatten. Im März und bis zum 26. April 2020 gingen bei den Agenturen für Arbeit 751.000 Anzeigen für insgesamt bis zu 10,1 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein. Das heißt aber nicht, so die Bundesagentur für Arbeit, dass diese Menschen letztlich auch alle kurzarbeiten werden. Dennoch sei das eine im Vergleich zu den vergangenen Jahrzehnten nie da gewesene Zahl.

"Wir werden um jeden Job kämpfen"

Bundesminister Heil bekräftigte die Wirkung der Kurzarbeiterregelungen für Deutschland. Mit Kurzarbeit würden in Deutschland Millionen von Arbeitsplätzen gesichert. Die Entwicklung zeige: Man könne zwar in unserem Land "nicht für jeden Arbeitsplatz garantieren", aber man werde "um jeden Job kämpfen", so Heil. Kurzarbeit sei zwar teuer, aber Arbeitslosigkeit wäre um ein Vielfaches teurer. "Deutschland hat einen starken Staat. Wir haben eine starke Gesellschaft und eine starke Wirtschaft, sodass wir in der Lage sind, diese Prüfung zu bestehen", betonte der Minister.

Wirtschaftlicher Neustart in vier Schritten

Den stärksten Einbruch der Wirtschaft erwartet die Bundesregierung im Verlauf des zweiten Quartals. Danach setzt eine Belebung ein, so dass Wirtschaftsminister Peter Altmaier "eine Perspektive der Hoffnung für einen wirtschaftlichen Neustart" sieht. Vorausgesetzt, die Pandemie kann weiterhin erfolgreich eingedämmt werden. Helfen soll ein Vier-Stufen-Plan, mit dem die Bundesregierung das wirtschaftliche Leben schrittweise wieder hochfahren will.

Das sieht der Plan vor:

1. Weiterentwicklung der bestehenden Hilfen: Die im März beschlossenen Hilfen sollen schneller umgesetzt und gegebenenfalls weiter aufgestockt werden - darunter die KfW-Kredite, das Kurzarbeitergeld, die Sofort-Beihilfen für kleine Unternehmen, der Wirtschaftsstabilisierungsfonds.
2. Weitere Sofortmaßnahmen: Einige Unternehmen - darunter Kulturstätten, das Gastgewerbe, Messebetreiber und Großveranstalter - werden ihre wirtschaftlichen Aktivitäten erst später hochfahren können als andere. Sie sollen künftig stärker unterstützt werden.
3. Bedarfsgerechtes Konjunkturprogramm: Für den Neustart der Wirtschaft sollen konkrete Maßnahmen die Nachfrage und das Angebot gleichermaßen ankurbeln. Sie sollen verschiedene Branchen umfassen. Auch die Automobilindustrie, die für das wirtschaftliche Wohlergehen Deutschlands bedeutsam ist.
4. Langfristiges "Fitnessprogramm": In der Zukunft wird es auch um strukturelle Maßnahmen und Rahmenbedingungen gehen, die die Wirtschaft langfristig unterstützen können. Dabei, so Altmaier, spielten auch internationale Lieferketten und Märkte eine wichtige Rolle.