Besserer Schutz für Käfer, Biene und Co.

Insekten Besserer Schutz für Käfer, Biene und Co.

Neue Regeln für den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, mehr Rückzugsgebiete und weniger Lichtverschmutzung sollen dabei helfen, die Lebensbedingungen für Insekten zu verbessern. Zugleich werden die Interessen der Landwirtschaft berücksichtigt. Das hat das Bundeskabinett beschlossen - wichtige Fragen und Antworten.

Eine Biene sitzt auf einer Blume.

Insekten sind für unsere Ökosysteme unverzichtbar, zum Beispiel für die Bestäubung von Pflanzen.

Foto: imago images/Arnulf Hettrich

Warum wird das Bundesnaturschutzgesetz geändert?

Das Insektensterben stoppen – dieses Ziel hat sich die Bundesregierung mit dem im September 2019 vom Bundeskabinett beschlossenen Aktionsprogramm Insektenschutz gesetzt. Dabei gilt es, die Lebensbedingungen für Insekten in Deutschland zu verbessern. Es geht um eine Trendumkehr beim Rückgang der Insekten und ihrer Artenvielfalt. Als zentrale Ursachen für das Insektensterben gelten die intensive Anwendung von Pflanzenschutzmitteln, der Verlust einer Vielzahl an Blühpflanzen sowie die Lichtverschmutzung in und um Siedlungen. Um diesen Faktoren entgegenzuwirken, sind unter anderem Änderungen im Bundesnaturschutzgesetz notwendig.

Wie trägt die Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes zum Schutz von Insekten bei?

Artenreiches Grünland, Streuobstwiesen, Steinriegel und Trockenmauern sind wichtige Lebensräume für viele Insektenarten. Mit der Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes will die Bundesregierung diese Rückzugsgebiete als zusätzliche Biotoptypen gesetzlich schützen. Auch in der Landschaftsplanung soll der Insektenschutz künftig stärker berücksichtigt werden.

Der Gesetzentwurf verbietet zudem den Einsatz gewisser Schädlingsbekämpfungsmittel, so genannter Biozide, in bestimmten Schutzgebieten. In ökologisch besonders sensiblen Bereichen wie Naturschutzgebieten, Nationalparken oder gesetzlich geschützten Biotopen gelten damit strengere Vorgaben für den Insektenschutz.

Auch die schädlichen Auswirkungen von Lichtverschmutzung auf Insekten will die Bundesregierung eindämmen: In Naturschutzgebieten soll ein grundsätzliches Verbot für neue Straßenbeleuchtungen und für leuchtende Werbeanlagen gelten. Außerdem ermöglicht es der Gesetzentwurf, den Betrieb von Himmelsstrahlern, so genannter Skybeamer, zu beschränken sowie Insektenfallen durch künstliche Lichtquellen zu verbieten.

Welche Regelungen sind vorgesehen, um den Einsatz von Glyphosat zu mindern beziehungsweise den Ausstieg voranzutreiben?

Nach den heute ebenfalls beschlossenen Änderungen der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung darf die Anwendung von Glyphosat im Ackerbau und auf Grünland nur noch dann erfolgen, wenn es keine alternativen Möglichkeiten gibt, zum Beispiel bei schwer zu bekämpfenden Unkräutern oder auf erosionsgefährdeten Flächen. Außerdem wird die Anwendung auf Flächen, die der Allgemeinheit dienen sowie im Haus- und Kleingartenbereich verboten.

Nach dem Auslaufen der EU-Wirkstoffgenehmigung für Glyphosat Ende 2022 und einer anschließenden einjährigen Abverkaufs- und Aufbrauchfrist dürfen dann ab 2024 keine nationalen Zulassungen für glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel mehr erteilt und diese Mittel auch nicht mehr angewendet werden.

Welche Änderungen sind zum Einsatz von Herbiziden und bestimmten Insektiziden vorgesehen?

Mit Bezug auf das Aktionsprogramm Insektenschutz wird die Anwendung von Herbiziden und bestimmten Insektiziden insbesondere in Naturschutzgebieten und Nationalparken verboten. Entsprechende Regeln gelten zukünftig auch für die Anwendung dieser Pflanzenschutzmittel in Flora-Fauna-Habitat-Gebieten.

Ausgenommen davon sind der Gartenbau, Obst- und Weinbau, Hopfenanbau, die Saatgut- und Pflanzgutvermehrung sowie der Ackerbau auf Flächen in Flora-Fauna-Habitat-Gebieten, die nicht gleichzeitig als Nationalpark, Naturschutzgebiet, Nationales Naturmonument oder Naturdenkmal ausgewiesen sind.

Beim Ackerbau soll zunächst durch freiwillige Maßnahmen, wie Vertragsnaturschutz, Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen und die vorgesehenen Öko-Regelungen im Rahmen der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, eine Reduktion dieser Pflanzenschutzmittel erreicht werden.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium wird bis 2024 evaluieren, wie sich die Anwendung dieser Pflanzenschutzmittel entwickelt. Wenn erforderlich, sollen Vorschläge für weitere Maßnahmen zur Reduzierung unterbreitet werden.

Weitere Neuerungen betreffen den Schutz von Gewässern. Welche Regelungen wurden im Einzelnen getroffen?

Der heutige Kabinettsbeschluss sieht vor, dass Pflanzenschutzmittel künftig grundsätzlich nicht mehr an Gewässern innerhalb eines Abstands von zehn Metern angewendet werden dürfen. Bei ganzjährig begrünten Gewässerstreifen soll ein Abstand von fünf Metern gelten. Bereits landesrechtlich festgelegte Gewässerabstände bleiben von dieser Regelung unberührt. Auch können die Länder abweichende Gewässerabstände vorsehen.

Für bestimmte Pflanzenschutzmittel werden die Anwendungsverbote erweitert. Welche Biotoptypen werden zusätzlich einbezogen?

Entsprechend dem Aktionsprogramm Insektenschutz werden zukünftig auch Streuobstwiesen, artenreiches Grünland, Steinriegel sowie Trockenmauern (außer Weinbau) in das Anwendungsverbot einbezogen.

Warum ist der Schutz von Insekten so wichtig?

Insekten spielen in Ökosystemen eine wichtige Rolle. Fast drei Viertel aller Tierarten in Deutschland sind Insekten. Die kleinen Tiere sind für den Menschen und unsere Ökosysteme unverzichtbar, zum Beispiel für die Bestäubung von Pflanzen. Für Deutschland wird die Bestäubungsleistung durch Insekten mit einem durchschnittlichen Jahresgesamtwert der Ernte auf circa 1,1 Milliarden Euro geschätzt.

Außerdem übernehmen Insekten noch weitere wichtige Aufgaben, wie den Abbau organischer Masse, die biologische Schädlingskontrolle, die Gewässerreinigung und den Erhalt fruchtbarer Böden. Doch sowohl die Gesamtmasse als auch die Artenvielfalt von Insekten sind in Deutschland in den letzten Jahrzehnten stark rückläufig. Die Bundesregierung will dieser Entwicklung mit dem Aktionsprogramm Insektenschutz entgegenwirken.