Mehr Tempo für Deutschland
Der Ausbau der Erneuerbaren Energien hat in der Vergangenheit viel zu lange gedauert. Das ist jetzt anders: Aktuelle Zahlen zeigen, dass die Maßnahmen der Bundesregierung greifen.
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Damit der Ausbau von Wind- und Solarenergie sowie der Stromnetze beschleunigt werden kann, hat die Bundesregierung eine Reihe von Maßnahmen ins Leben gerufen. Denn: Das Ziel ist die schnelle Umsetzung der Energiewende. Und die Maßnahmen greifen.
Diese Änderungen sorgen für mehr Tempo bei der Energiewende
- Der Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien wurde durch den am 6. November 2023 von Bund und Ländern beschlossene Pakt deutlich beschleunigt. Dazu wurden und werden Verfahren verschlankt, das Recht modernisiert und einzelne Prüfschritte in Genehmigungsverfahren reduziert. 80 Prozent aller dort vereinbarten Maßnahmen sind inzwischen in der Umsetzung oder schon umgesetzt.
- Vorrang für Erneuerbare Energien: Die Bundesregierung hat festgelegt, dass der Ausbau und die Nutzung Erneuerbarer Energien im überragenden öffentlichen Interesse ist. Konkret bedeutet das, dass ihr Ausbau mit größter Priorität behandelt wird und im Zweifel grundsätzlich Vorrang gegenüber anderen Belangen hat (beispielsweise dem Denkmalschutz).
- Keine doppelten Prüfungen – außerdem vorzeitiger Maßnahmenbeginn: Viele Windräder werden in Zukunft durch neuere, bis zu fünfmal leistungsstärkere ersetzt. Bisher mussten dafür alle Prüfungen und Genehmigungen noch einmal durchlaufen werden. Zukünftig wird in den meisten Fällen zum Beispiel keine aufwändige Umweltverträglichkeitsprüfung mehr nötig sein. Zudem können mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes Baumaßnahmen oft schon während des Genehmigungsverfahrens begonnen werden.
- Durch die Ausweisung von Beschleunigungsgebieten sollen Anlagen für Windenergie, Solarenergie und die entsprechenden Energiespeicher an einem Standort schneller genehmigt werden.
- Digitalisierung: Verfahren – etwa beim Ausbau des Wasserstoff-Kernnetzes – sollen von vorneherein vollkommen digitalisiert und unter Einsatz von KI durchgeführt werden. Das reduziert die durchschnittliche Bearbeitungszeit pro Antrag von acht auf eine Stunde. Die Öffentlichkeit kann ihre Meinung zu Netzausbauvorhaben online äußern und entsprechende Dokumente digital einreichen. Das ist schneller, einfacher und transparenter, weil alle Unterlagen öffentlich zugänglich sind.
Und das haben diese Schritte schon bewirkt – drei Erfolgsbeispiele
- Verglichen mit Ende 2019 hat die Bundesregierung die Geschwindigkeit beim Ausbau des Stromnetzes verdoppelt. So sorgt der Bürokratieabbau für den schnelleren Abschluss von Projekten und die Bündelung neuer und bestehender Leitungen spart im Schnitt 2,5 Jahre. Von den gesetzlich vorgeschriebenen 14.000 Kilometer neuen Stromleitungen sind bereits über ein Drittel genehmigt, im Bau oder fertiggestellt.
- Ebenfalls nahezu verdoppelt wurden die Genehmigungszahlen im Bereich Windenergie – in nur einem Jahr: Während 2021 und 2022 gut 4.000 Megawatt Windleistung genehmigt wurden, waren es 2023 knapp 8.000 Megawatt. Projekte werden jetzt durchschnittlich vier Monate schneller genehmigt als vor einem Jahr.
- Auch der Ausbau der Solarenergie boomt: Jeden Tag werden in Deutschland aktuell Photovoltaik-Anlagen in der Größe von 34 Fußballfeldern installiert. So wurde das im Erneuerbaren-Energien-Gesetz vorgesehene Ausbauziel für das gesamte Jahr 2024 – insgesamt 88 Gigawatt – bereits Anfang Mai erreicht.