Verbesserungen für Pflegekräfte und Pflegebedürftige

Pflege Verbesserungen für Pflegekräfte und Pflegebedürftige

Die Pflege in Deutschland soll verbessert werden – für Pflegebedürftige, pflegende Angehörige und das Pflegepersonal. Strukturelle Veränderungen seien notwendig, das habe die Pandemie noch einmal deutlich gemacht, so Bundesgesundheitsminister Spahn. Am Freitag hat der Deutsche Bundestag der Pflegereform zugestimmt.

Photo shows a nurse and a care patient

Pflegekassen schließen vom 1. September 2022 an Versorgungsverträge nur noch mit Einrichtungen, die ihr Personal nach Tarif oder auf entsprechendem Niveau bezahlen.

Foto: picture alliance / Fotostand

Die Bundesregierung hatte Regelungen auf den Weg gebracht, die unter anderem für eine regelmäßige Entlohnung nach Tarif in der Pflege sorgen sollen. „Es werden über 500.000 Altenpflegerinnen und Altenpfleger jetzt davon profitieren, die bisher nicht nach Tarif bezahlt werden“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Denn Pflegekräfte hätten nicht nur „Anerkennung und Applaus verdient, sondern auch anständige Löhne und Arbeitsbedingungen.“

Pflegebedürftige werden finanziell entlastet

Mit der Reform werden zudem Rahmenbedingungen geschaffen, die einerseits mehr Verantwortung für Pflegekräfte schaffen und andererseits durch verbindlichere Personalschlüssel für mehr Entlastung sorgen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verwies außerdem auf finanzielle Erleichterungen: „Wir entlasten Pflegebedürftige und ihre Familien um etwa drei Milliarden Euro. Um besonders denjenigen zu helfen, die lange pflegebedürftig sind, steigt die Entlastung, je länger man auf Pflege angewiesen ist“, so der Minister.

Der Deutsche Bundestag hat nun das Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung beschlossen. Es umfasst unter anderem folgende Regelungen:

  • Versorgungsverträge mit den Pflegekassen sollen ab 1. September 2022 nur noch dann abgeschlossen werden können, wenn Altenpflegeeinrichtungen ihr Pflegepersonal tarifvertraglich oder mindestens in entsprechender Höhe entlohnen.
  • Damit Pflegebedürftige von steigenden Zuzahlungen für die Pflege im Heim entlastet werden, sollen sie ab dem 1. Januar 2022 Zuschläge von den Pflegekassen erhalten. Die Höhe der Zuschläge sind nach der Aufenthaltsdauer der Pflegebedürftigen im Heim gestaffelt und begrenzt.
  • Pflegekräfte sollen künftig mehr entscheiden können, beispielsweise bei der Verordnung von Pflegehilfsmitteln und in der häuslichen Pflege.
  • Für verbindlichere Personalschlüssel in den Heimen soll zudem die Personalbemessung weiter umgesetzt werden. Das bedeutet: Mehr Entlastung durch mehr Stellen.
  • Die pauschale Beteiligung der Gesetzlichen Krankenkassen an den Kosten der medizinischen Behandlungspflege in der vollstationären Pflege soll verstetigt werden.
  • Darüber hinaus soll die Versorgung in der Kurzzeitpflege gestärkt und eine neue Leistung der Übergangspflege im Krankenhaus eingeführt werden.

Zur Gegenfinanzierung der Maßnahmen soll ein pauschaler Bundeszuschuss von eine Milliarde Euro eingeführt und der Beitragszuschlag für Kinderlose um 0,1 Prozentpunkte angehoben werden.

Der Bundestag hat außerdem beschlossen, dass der Bundeszuschlag für die Gesetzlichen Krankenkassen um sieben Milliarden Euro im Jahr 2022 erhöht werden soll. Damit sollen die Sozialversicherungsbeiträge auch im Jahr 2022 bei unter 40 Prozent stabilisiert werden. Weitere Informationen zum Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung bietet das Bundesgesundheitsministerium.

Grafik zeigt die Verbesserungen, die die Pflege stärken

Die Pflege in Deutschland soll verbessert werden.

Foto: Bundesregierung