Wir leben nicht in friedlichen Zeiten. Wer Frieden will, muss erfolgreich abschrecken und braucht zur Verteidigung eine solide industrielle Basis. Dafür steht das erweiterte Rheinmetall-Werk für Munition in Unterlüß. Danke an alle, die dieses Werk so schnell vorangebracht haben!
Thank you, Joe!
Dziękuję für deinen Besuch, @donaldtusk! Uns eint der Wunsch nach einem gerechten Frieden, nach Freiheit, Stabilität und Sicherheit in Europa – als Partner in der EU und Alliierte in der NATO. Die Sicherheit Polens ist auch unsere Sicherheit – wir stehen füreinander ein.
Das Schutzversprechen der NATO gilt uneingeschränkt: alle für einen, einer für alle. Jede Relativierung der Beistandsgarantie ist unverantwortlich und gefährlich. Niemand darf mit Europas Sicherheit spielen oder „dealen“. Wir stärken die NATO weiter, für die Sicherheit Europas!
Deutschland investiert mehr als 2% der Wirtschaftsleistung in die gemeinsame Verteidigung im NATO-Bündnis. In diesem Jahr und den kommenden Jahrzehnten. Damit werden wir das höchste Verteidigungsbudget in Europa haben. Das ist richtig so – für Sicherheit und Verlässlichkeit.
Deutschland ist attraktiv: Microsoft investiert mehr als 3 Milliarden Euro in Rechenzentren, fördert den Strukturwandel im Rheinischen Revier und stärkt uns als KI-Standort. So kommen wir mit der Modernisierung unserer Wirtschaft voran.
As long as it takes. @ZelenskyyUa und ich haben heute eine Vereinbarung über unsere langfristigen Sicherheitszusagen unterschrieben. Ein historischer Schritt. Deutschland wird die Ukraine weiterhin gegen den russischen Angriffskrieg unterstützen. Slawa Ukrajini.
Der Tod von Alexej Nawalny bedrückt mich zutiefst. Er hat sich in Russland für Demokratie und Freiheit eingesetzt und offenbar seinen Mut mit dem Leben bezahlt. Die furchtbare Nachricht zeigt einmal mehr, wie sich Russland verändert hat und was für ein Regime in Moskau regiert.
1,1 Milliarden Euro umfasst ein weiteres militärisches Hilfspaket für die Ukraine, das wir heute schnüren. Darunter sind dringend benötigte Flugkörper vom Typ Iris-T.
Wir werden in unserer Unterstützung nicht nachlassen und stehen fest an der Seite der Ukraine.
Was wäre, wenn Putin Erfolg hätte? Die Folgen wären für uns viel teurer als unsere Hilfe für die Ukraine – und zwar in jeder Hinsicht. Auch deshalb habe ich heute mit @ZelenskyyUa eine Vereinbarung unterzeichnet, in der wir unsere langfristige Unterstützung zusagen.
Die Bedrohung durch Russland ist real. Wir, das stärkste Militärbündnis der Welt, sind in der Lage, jeden Quadratmeter unseres Bündnisgebiets zu verteidigen. Dafür ist es wichtig, dass wir den europäischen Pfeiler in der NATO weiter stärken – auch im Bereich der Abschreckung.
Deutschland und Europa stehen bereit, die Friedensverhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan nach Kräften zu unterstützen. Das habe ich im Gespräch mit beiden Ländern bekräftigt. Gut, dass beide Seiten zugesagt haben, offene Fragen ohne neue Gewalt lösen zu wollen. #MSC
Thank you for being such good allies and friends! #MSC
Vor 4 Jahren hat ein Rechtsextremist 9 Menschen in #Hanau brutal ermordet. Sein Antrieb war Hass, sein Motiv Rassismus. Rechtsextreme greifen unsere Demokratie an. Sie wollen Bürgerinnen und Bürger ausgrenzen, sogar vertreiben. Das werden wir nie zulassen!