Lüneburger Heide, 17. Oktober 2022: Am Montag verschaffte sich der Kanzler beim Besuch einer Ausbildungs- und Lehrübung der Bundeswehr einen Eindruck von den Fähigkeiten der Bundeswehr.
Am Nachmittag war Olaf Scholz Gastredner bei der außerordentlichen Mitgliederversammlung der Friedrich-Ebert-Stiftung. Hier zusammen mit dem Vorsitzenden Martin Schulz und dem Ehrenvorsitzenden Kurt Beck.
Das spanische Königspaar war auf mehrtägigem Staatsbesuch in Deutschland. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz empfing König Felipe VI.
Berlin, 18. Oktober 2022: Am Dienstag lud die Bundesregierung Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zum 2. Treffen der „Allianz für Transformation“.
„Unser Wohlstand 2030: Gemeinsam für Souveränität, Wertschöpfung und Resilienz“ lautet die Dachmission der „Allianz für Transformation“. Wirtschaft, Gewerkschaften und Verbände unterstützen den Prozess langfristig mit konkreten Lösungen.
Mehr Produktionskapazitäten und Fachkräfte werden gebraucht, damit die Energiewende und der Umbau zu einer klimaneutralen Wirtschaft gelingen. „Wir wollen in der Allianz nachhaltigen Wohlstand für die Zukunft sichern“, sagte der Kanzler nach dem Treffen.
Bei seiner Festrede zum 20-jährigen Bestehen der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (acatech) am Abend im Konzerthaus Berlin hob Bundeskanzler Scholz den hohen Stellenwert der Wissenschaft gerade in Krisenzeiten hervor.
Um die Herausforderungen des „größten Wandels seit Beginn der Industrialisierung“ zu bewältigen, nämlich die Doppeltransformation aus Dekarbonisierung und Digitalisierung, „brauchen wir die nötigen Technologien und den engen Austausch zwischen Politik und Technikwissenschaften“, so Scholz.
Berlin, 19. Oktober 2022: Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Atomgesetzes hat die Bundesregierung am Mittwoch im Kabinett die Voraussetzungen für den befristeten Weiterbetrieb der drei noch im Betrieb befindlichen Kernkraftwerke bis längstens zum 15. April 2023 beschlossen.
Berlin, 20. Oktober 2022: Der Donnerstag begann mit einer Regierungserklärung des Kanzlers.
Danach machte sich Bundeskanzler Scholz auf nach Brüssel zum zweitägigen Europäischen Rat.
„Es geht erneut darum, dass wir unsere solidarische Unterstützung für die Ukraine miteinander koordinieren und den guten Weg der Gemeinsamkeit fortsetzen“, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Beginn der Beratungen des Europäischen Rates in Brüssel.
Brüssel, 21. Oktober 2022: Auf der Agenda der Staats- und Regierungschefinnen und -chefs stehen der Krieg in der Ukraine, die Energieversorgung sowie Fragen der Wirtschaft und der Außenbeziehungen.
München, 22. Oktober: „Ich bin stolz auf die vielen engagierten Handwerker in Deutschland. Es sind Schornsteinfegerinnen, Heizungs- und Klimatechniker, die mit ihrer Arbeit den Weg in die Zukunft bereiten“, sagte der Kanzler im Gespräch mit Handwerkern aus dem Energiebereich.
„Unser gemeinsames Ziel: Effiziente, bezahlbare und klimagerechte Energiesysteme“, betonte Kanzler Scholz am Samstag weiter.
„Wohnen ist die entscheidende soziale Frage für unser Miteinander in Deutschland“, so Kanzler Scholz beim Besuch der GWG Städtischen Wohnungsgesellschaft München.
„Wir werden deshalb von dem Ziel, jedes Jahr 400.000 Wohnungen bauen zu wollen, nicht ablassen. Wir werden uns dahin Stück für Stück vorarbeiten und dann, wenn wir das erreicht haben, wissen, wo wir dauerhaft stabilisieren“, erklärte Scholz.