Der Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier" zielt darauf ab, Räume für Vereine, Sprachkurse und andere Aktivitäten zu schaffen und damit den Zusammenhalt in den Nachbarschaften zu stärken.

Vielfalt braucht Zusammenhalt

Die Gesellschaft werde vielfältiger und das sei gut so, sagte die Bundesbauministerin Barbara Hendricks auf der Konferenz, die unter dem Motto "Integration vor Ort leben" stand. Mehr Vielfalt erfordere aber auch mehr Zusammenhalt, so Hendricks. Dabei müssten sich Investitionen auf die Orte konzentrieren, in denen dieser Zusammenhalt am besten wachse. "Das ist dort, wo sich Menschen kennenlernen, miteinander sprechen, Freundschaften schließen", sagte sie. Etwa in der Schule, am Arbeitsplatz, und öffentlichen Räume in Städten und Kommunen - "und das ist die Nachbarschaft".

Mit Blick Flüchtlingssituation vor einem Jahr, zollte die Ministerin den Akteuren ihren Respekt: Alle, die hier mit angepackt hätten, seien "die echten Leistungsträger unserer Gesellschaft". Die vergangenen zwei Jahre hätten sie davon überzeugt, dass Deutschland dieser Aufgabe gewachsen sei. "Wir dürfen ruhig mehr Vertrauen in unseren Staat und unsere Gesellschaft haben", sagte sie.

Wie können Integration und sozialer Zusammenhalt in der Stadtentwicklung gestärkt werden? Dieser Frage geht in Dortmund die diesjährige Kommunal-Konferenz nach. Die Bundesregierung wendet sich mit der bundesweiten Konferenz an Kommunen, Länder, Interessens- und Fachverbände sowie weitere Aktive. Die Teilnehmer diskutieren Lösungsstrategien für die Integration durch Stadtentwicklung. Städte und Gemeinden stellen gute Beispiele aus ihrer Praxis vor.

Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier"

Über das Programm können auch sogenannte "Integrationsmanager" gefördert werden. Sie sollen als Brückenbaue dienen: So sollen sie Vereinen oder Flüchtlingsinitiativen helfen, Räume und Partner für ihre Treffen zu finden. Oder Einrichtungen dabei unterstützen, Vereine und Initiativen in die Räume zu holen.

Um solche Projekte zu fördern, stehen für den neuen Investitionspakt jährlich 200 Millionen Euro zur Verfügung. Die Gelder können in allen Gebieten der Städtebauförderung eingesetzt werden. Der Bund übernimmt 75 Prozent der förderfähigen Kosten, die Länder ergänzen die Summe. Der Pakt tritt in Kraft, sobald alle Länder die entsprechende Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet haben. Die Ministerin rechnet damit, dass dies in Kürze der Fall sein wird.

Die Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr beschlossen, 300 Millionen Euro zusätzlich für soziale Stadtentwicklung von 2017 bis 2020 zu investieren. Davon stehen nun 200 Millionen für den neuen Investitionspakt bereit. Daneben werden die Programme "Soziale Stadt" und "Stadtumbau" weiter gestärkt.

Eigene Nachbarschaft prägt das Lebensgefühl

Das eigene Quartier sei für die meisten Menschen der Maßstab, an dem sie den Zustand der Gesellschaft festmachten, sagte Hendricks. Deshalb begrüßte sie die Entscheidung der Bundesregierung, die Kommunen deutlich finanziell zu entlasten: Die Mittel für das Programm Soziale Stadt sind auf jährlich rund 150 Millionen Euro erhöht worden. Für die Programme Stadtumbau West und Ost stehen jährlich 200 Millionen Euro zur Verfügung. Im kommenden Jahr fördert der Bund den sozialen Wohnungsbau mit 1,5 Milliarden Euro – ergänzt durch den entsprechenden Anteil der Länder.