Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung von Waffen werden häufig in schwierigen und schwer zu erfassenden Verhandlungen weltweit vorangetrieben. Es geht um ein ganz konkretes Ziel: weniger Waffen.

Weniger Waffen bedeuten weniger Konfliktpotenzial und mehr Vertrauen. Ob Konfliktprävention oder Stabilisierung nach Ende eines Konflikts - je weniger Waffen da sind, desto größer ist die Chance auf Erfolg.

Internationaler Vertrag ist historischer Erfolg

Hunderttausende von Menschen fallen jährlich Kleinwaffen zum Opfer. Mit dem internationalen Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty) sind erstmals rechtlich bindende, weltweit einheitliche Mindeststandards für die Regulierung des internationalen Waffenhandels mit konventionellen Rüstungsgütern geschaffen worden.

Deutschland hatte sich nachdrücklich für den Vertrag eingesetzt und gehört zu den ersten Unterzeichnern. Schon jetzt, noch vor Inkrafttreten des Abkommens, ist es für Deutschland verbindlich.

Konkrete Hilfe vor Ort

Kleinwaffen sind weit verbreitet. Die mangelnde Kontrolle macht zum Beispiel in Nordafrika, vor allem in Libyen, die angespannte Sicherheitslage noch schwieriger. Deutschland hat daher mit Libyen im Jahr 2013 eine langfristige Zusammenarbeit vereinbart. So sollen libysches Personal geschult und Waffenlager gesichert werden. Deutschland hilft auch bei der Beseitigung der Hinterlassenschaften von Gaddafis Massenvernichtungsprogrammen.

Iranisches Atomprogramm

Mit Iran konnte ein gemeinsamer Aktionsplan vereinbart werden. Damit wurde nach vielen Jahren erstmals der Ausbau des iranischen Nuklearprogramms gestoppt. Verhandlungen über eine umfassende Lösung des Atomstreits haben begonnen. Deutschland setzt sich nachdrücklich dafür ein, den ehrgeizigen Zeitplan einzuhalten. Er sieht eine umfassende Verhandlungslösung binnen eines Jahres vor.

Bürgerkrieg in Syrien

Der Chemiewaffeneinsatz in Syrien am 21. August 2013 hat die schrecklichen Folgen von Massenvernichtungswaffen vor Augen geführt. Mittlerweile ist Syrien dem internationalen Chemiewaffen-Übereinkommen beigetreten. Die Bundesregierung unterstützt die Vernichtung der syrischen Chemiewaffenbestände nicht nur finanziell, sondern auch durch Expertise und technische Fähigkeiten.

Viele Herausforderungen bleiben

Der Blick ist ebenfalls auf Nordkorea gerichtet. Hier konnten bisher noch keine Fortschritte zur Eindämmung des Kernwaffenprogramms erreicht werden.

Bei seinem Berlinbesuch im Juni 2013 schlug US-Präsident Obama vor, mit Russland ein Nachfolgeabkommen für den New Start-Vertrag mit stark reduzierten Nuklearwaffenarsenalen vorzubereiten. Darauf ist Russland bisher nicht eingegangen.

Auch ganz neue Herausforderungen müssen angegangen werden, beispielsweise die Sicherheitsrisiken im Cyber-Raum. Hier setzt die Bundesregierung auf vertrauensbildende Maßnahmen. Dazu gehört der Austausch über Bedrohungen, die aus der Nutzung von Informationstechnik entstehen.