Pressefreiheit verteidigen und Demokratie stärken – Kulturstaatsministerin Grütters fördert Leipziger Zentrum für Presse- und Medienfreiheit

Am heutigen internationalen Tag der Pressefreiheit erklärte die Staatsministerin für Kultur und Medien (BKM), Monika Grütters:

  • Pressemitteilung 147
  • Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

„Die Freiheit der Presse und damit ein unabhängiger Journalismus sind Voraussetzung einer informierten Öffentlichkeit und grundlegend für unsere Demokratie. Die Vielfalt unserer Medienlandschaft erlaubt es den Menschen, sich eine eigene Meinung zu bilden - hiervon profitieren wir alle. Jede autoritäre Herrschaft beginnt damit, Intellektuelle, Kreative und Künstler buchstäblich mundtot zu machen. Mit Sorge sehe ich, wie vielerorts, vor allem aber in der Türkei viele Journalistinnen und Journalisten derzeit inhaftiert werden. Pressefreiheit muss immer wieder neu errungen und verteidigt werden - in Deutschland aber auch in vielen anderen Teilen der Welt wie aktuell in Österreich. Ein transnationales Zentrum, das die Pressefreiheit pflegt, ist dringend notwendig.“

Aus diesem Grund wird die BKM das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (EZPMF) mit insgesamt 100.000 Euro aus dem Kulturetat fördern. Das Leipziger Zentrum versteht sich als eine offene Plattform zum Thema Medienfreiheit. Es sammelt Daten zu Angriffen auf Medienschaffende weltweit und gibt ihnen die Möglichkeit, sich international zu vernetzen.

Für Journalistinnen und Journalisten, die in ihrem Heimatland verfolgt werden, ist das Leipziger Zentrum auch ein Refugium: Über das „Journalists in Residence“-Programm können sie temporär in Deutschland Zuflucht finden.

Monika Grütters weiter: „Auch die Arbeit der Deutschen Welle ist angesichts der Bedrohung der Pressefreiheit weltweit notwendiger denn je. Ihr Angebot ist oftmals die einzige Alternative zu gezielter Desinformation und staatlicher Propaganda. Die Deutsche Welle steht für Pressefreiheit und objektive Berichterstattung weltweit. Deshalb wollen wir sie weiter stärken.“

Das Leipziger EZPMF besteht seit 2015 und wurde von Medienschaffenden, Verlagen, Medienrechtsexperten und Gewerkschaften aus insgesamt 16 europäischen Nationen in der Rechtsform einer europäischen Genossenschaft gegründet (SCE). Es erhält neben der Förderung durch die Kulturstaatsministerin auch Fördermittel vom Freistaat Sachsen sowie der Europäischen Kommission, der Stadt Leipzig und der Medienstiftung der Sparkasse Leipzig. Das Zentrum ist politisch unabhängig.