Kulturstaatsministerin stellt Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vor - Grütters: "Kultur und Medien finanziell angemessen ausstatten"

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat heute bei einer Anhörung des Kulturausschusses des Europäischen Parlamentes die Ziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft für die Bereiche Kultur und Medien vorgestellt. Mit Blick auf die Folgen der Corona-Pandemie sagte die Staatsministerin: „Vieles von dem, was wir in den vergangenen Jahrzehnten im Bereich Kultur und Medien aufgebaut haben, ist jetzt in Gefahr. Das darf die Politik nicht ignorieren. Deshalb ist es umso wichtiger, dass der Kultur- und Kreativsektor bei den europäischen Aufbauhilfen und bei den laufenden Verhandlungen über die mittelfristige Finanzplanung der EU angemessen berücksichtigt wird. Daher mein Appell an das Europäische Parlament, an die Europäische Kommission und an den Europäischen Rat: Lassen Sie uns Kultur und Medien in Europa gemeinsam wieder stark machen!“

Die Kulturstaatsministerin stellte bei der digitalen Sitzung Einzelheiten des politischen Programms für die Bereiche Kultur und Medien vor. Ein Schwerpunkt ist dabei der Medienpluralismus. Gerade die aktuelle Corona-Krise habe gezeigt, „wie wichtig verlässliche Informationen, aber auch wie anfällig unsere Mediensysteme sind“, erklärte Grütters. Deshalb werde Deutschland mit den EU-Mitgliedstaaten diskutieren, wie Qualitätsjournalismus und Meinungsfreiheit besser geschützt und zugleich faire Wettbewerbsbedingungen geschaffen werden können. Zudem sei es wichtig, auf EU-Ebene noch stärker gegen Hassrede, Cybermobbing, Desinformation und die Verbreitung illegaler Inhalte vorzugehen. Ziel ist es, während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft Ratsschlussfolgerungen zum Thema Medienpluralismus zu erarbeiten.

Im Bereich Kultur wird es um Geschlechtergerechtigkeit gehen. Hierzu erklärte Grütters: „Kulturelle und auch mediale Vielfalt sind nicht denkbar ohne eine Vielfalt an Perspektiven und Potentialen. Branchen, in denen Frauen diskriminiert und benachteiligt werden, verspielen künstlerische und wirtschaftliche Chancen.“ Deutschland werde mit anderen EU-Mitgliedstaaten Schlussfolgerungen erarbeiten, die zu mehr Chancengleichheit im Kulturbereich führen sollen. Zudem will sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass Geschlechtergerechtigkeit bei kultur- und medienpolitischen Maßnahmen der EU grundsätzlich mitgedacht wird.

Darüber hinaus stellte Monika Grütters den Europaabgeordneten die Höhepunkte des kulturellen Rahmenprogramms der EU-Ratspräsidentschaft vor. Das größte Kulturprojekt wird dabei die mit der Bundeskunsthalle entwickelte Ausstellung „Hotel Beethoven“ im Palais des Beaux Arts (BOZAR) in Brüssel sein. Sie wird am 13. Oktober feierlich eröffnet.

Ein weiterer Höhepunkt widmet sich ebenfalls dem 250. Geburtstag Ludwig van Beethovens: Als Abschlussveranstaltung der Ratspräsidentschaft ist für den 18. Dezember 2020 die Aufführung von Beethovens 9. Symphonie mit dem West-Eastern-Divan Orchestra unter der Leitung Daniel Barenboims in Brüssel geplant.

Eine Übersicht aller Veranstaltungen finden Sie unter www.kulturstaatsministerin.de.