Verkehrsinfrastruktur

Schneller planen, zügiger bauen

Planungs- und Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben sind oft langwierig und kompliziert. Das Ziel lautet deshalb: Schneller planen, um zügiger zu bauen - mit einem neuen Planungsbeschleunigungsgesetz, dessen Entwurf das Bundeskabinett beschlossen hat.

Bauleute arbeiten am Ausbau eines ICE-Knotens.

Beim Eisenbahn-Bundesamt sollen alles Planungsfeststellungsverfahren im Bereich Schiene gebündelt werden.

Foto: picture-alliance/dpa/Schütt

Ziel des Gesetzentwurfes ist es, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verkürzen. Damit will die Bundesregierung mehr Dynamik in die Bereiche Verkehr, Infrastruktur, Energie und Wohnen bringen.

Der Entwurf zum Planungsbeschleunigungsgesetz orientiert sich an der " Strategie Planungsbeschleunigung". Die hatte das Bundesverkehrsministeriums bereits 2017 auf den Weg gebracht, weil in Deutschland die Genehmigung eines Bauvorhabens - auch im europäischen Vergleich - zu lange dauerte. Einiges ist seitdem geschehen, aber es bedarf weiterer Aktivitäten.

Termin- und kostengerecht Planen und Bauen

Mit dem neuen Gesetz sollen unter anderem Folgendes möglich sein:

  • Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Bau bereits vor Erlass des Planfeststellungsbeschlusses mit vorbereitenden Maßnahmen beginnen.
  • Ein Projektmanager sorgt für das effiziente Abwicklung des Planfeststellungsverfahrens.
  • Bei Vorhaben, die eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erfordern, kann künftig eine Plangenehmigung erteilt werden.
  • Um Doppelprüfungen zu vermeiden, werden im Bereich der Schiene Anhörungs- und Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahn-Bundesamt gebündelt.
  • Vorhabenträger müssen künftig alle Planungsunterlagen im Internet veröffentlichen - für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung.