In Kraft getreten
Deutschland muss schneller, einfacher und digitaler werden – auch in der Justiz. Deswegen hat die Bundesregierung die Rahmenbedingungen für eine neue Verfahrensart in Zivilprozessen auf den Weg gebracht. So werden die Bürgerinnen und Bürger finanziell und zeitlich entlastet.
1 Min. Lesedauer
Gerichte testen digitale Verfahren. Dafür hat die Bundesregierung die Rahmenbedingungen geschaffen.
Foto: mauritius images / Alamy Stock Photos / Tero Vesalainen
Die Bundesregierung hat die Rahmenbedingungen für eine neue Verfahrensart in Zivilprozessen geschaffen. Zukünftig sollen Bürgerinnen und Bürger ihre Zahlungsansprüche vor den Amtsgerichten in einem digitalen Gerichtsverfahren geltend machen können. Ein entsprechendes Gesetz ist in Kraft getreten.
Dadurch soll der Zugang zur Justiz einfacher und besser werden. Gleichzeitig lassen sich dadurch die Arbeitsprozesse an den Gerichten effizienter und ressourcenschonender gestalten. Das soll unter anderem durch eine durchgehende Digitalisierung und stärkere Nutzung von Daten erreicht werden.
Digitale Plattform erleichtert Kommunikation
Darüber hinaus soll eine digitale Plattform zur Kommunikation zwischen Gericht und Verfahrensbeteiligten entwickelt und erprobt werden. Über diese Plattform können Verfahrensdaten und Dokumente zentral verfügbar gemacht werden. Die Erprobung des Online-Verfahrens und der digitalen Rechtsantragsstelle soll jeweils auf einen Zeitraum von zehn Jahren angelegt sein und im Abstand von vier und acht Jahren evaluiert werden.
Finanzielle und zeitliche Entlastung
Die Bürgerinnen und Bürger werden durch die neuen Regeln zeitlich und finanziell entlastet. Pro Jahr sollen geschätzt 98.000 Stunden Wegzeiten und rund 190.000 Euro für Porto- und Wegekosten entfallen.
Auch die Wirtschaft soll profitieren. Hier ist mit Einsparungen in Höhe von rund 80.000 Euro jährlich zu rechnen.