Besuch der serbischen Ministerpräsidentin Brnabić
Die serbische Ministerpräsidentin Ana Brnabić war am Mittwoch zu Gast im Kanzleramt. Serbien ist einer von sechs Westbalkan-Staaten, zu denen die EU enge Beziehungen pflegt. Mit Serbien wurden 2014 Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Hier ein Überblick über das Verhältnis der EU zu den Westbalkan-Staaten.
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Die EU pflegt enge Beziehungen mit den Westbalkan-Staaten.
Foto: Bundesregierung
Wer sind die Westbalkanstaaten?
Der Begriff "Westbalkan" wurde auf dem EU-Gipfel 1998 in Wien in den EU-Sprachgebrauch eingeführt und hat neben der geografischen auch eine politische Bedeutung. Zu den Westbalkan-Staaten gehören diejenigen Länder der Balkanhalbinsel, die noch keine EU-Mitglieder sind. Daher werden neben Serbien momentan die jugoslawischen Nachfolgestaaten Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro sowie Albanien zu dieser Gruppe gezählt – nicht jedoch Slowenien und Kroatien, die der EU 2004 beziehungsweise 2013 beigetreten sind.
Wie ist der Stand der Beitrittsverhandlungen?
Alle Westbalkan-Staaten haben eine europäische Perspektive. Der Weg zu einer Mitgliedschaft in der EU ist jedoch unterschiedlich weit fortgeschritten. So wurden 2014 Beitrittsverhandlungen mit Serbien aufgenommen, mit Montenegro bereits 2012. Nordmazedonien verfügt seit 2009 über den Status eines Beitritsskandidaten, der Albanien bereits im Jahr zuvor zuerkannt wurde. Bosnien und Herzegowina stellte den EU-Beitrittsantrag 2016. Im gleichen Jahr trat das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Kosovo in Kraft.
Was versteht man unter dem Berliner Prozess?
Der Berliner Prozess – auch als Westbalkan-Prozess bezeichnet – wurde von Deutschland und Großbritannien anlässlich des 100. Jahrestages des Beginns des Ersten Weltkriegs auf dem Westbalkan-Gipfel am 15. Juli 2014 im kroatischen Dubrovnik initiiert. Dabei handelt es sich um ein gemeinsames Vorhaben der Europäischen Kommission und von 14 EU-Staaten. Ziel ist es, die Westbalkan-Staaten schrittweise bis zum finalen Beitritt an die EU heranzuführen. Darüber hinaus sind auch die weitere Aussöhnung der Balkanländer untereinander sowie die Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit Kernanliegen des Berliner Prozesses.
Wie ist die Haltung der Bundesregierung?
Deutschland unterstützt Serbien und die übrigen Westbalkan-Staaten auf ihrem Weg in Richtung EU. Es handele sich um ein "sehr breit angelegtes Verfahren, das darauf ausgerichtet ist, dass wir als Europäische Union unseren Freunden im westlichen Balkan den Weg miteinander vereinfachen, damit aber auch einen Beitrag dazu leisten, die europäische Perspektive wahr werden zu lassen", so Bundeskanzlerin Merkel während der Westbalkankonferenz in Posen am 5. Juli 2019.