Im Kabinett
Eine leistungsfähige Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ist für die Landes- und Bündnisverteidigung notwendig. Um den erforderlichen Rahmen für die Stärkung der Industrie zu setzen, hat das Kabinett die Nationale Sicherheits- und Verteidigungsstrategie beschlossen.
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Für die Bündnis- und Landesverteidigung – wie auch für die militärische Unterstützung der Ukraine – muss Deutschland schnellstmöglich wehrhaft werden. Dafür braucht es auch eine leistungsfähige nationale und europäische Sicherheits- und Verteidigungsindustrie.
Für Frieden, Freiheit und Sicherheit
Die oberste Aufgabe der deutschen Sicherheitspolitik ist es, auch künftig ein Leben in Frieden, Freiheit und Sicherheit sicherzustellen. Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine hat sich die Bedrohungslage verändert. Deutschland und Europa sind stärker gefordert, Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen.
Die Nationale Sicherheits- und Verteidigungsstrategie schafft vor allem die politischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen, damit die Industrie die Güter und Dienstleistungen zum Schutz der zivilen Sicherheit und militärischen Landes- und Bündnisverteidigung liefern kann.
Dazu sind unter anderem folgende Maßnahmen vorgesehen:
- Sicherheits- und verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologien fördern und mehr auf europäische und internationale Kooperationen setzen,
- Lieferketten für die Produktion der Güter schützen,
- die finanziellen Rahmenbedingungen der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie verbessern,
- den wehrtechnischen Mittelstand stärken,
- ausreichend Fachkräfte gewinnen.
Die Nationale Sicherheits- und Verteidigungsindustriestrategie ersetzt das Strategiepapier zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie aus dem Februar 2020.
Welche Unternehmen gehören zur Sicherheits- und Verteidigungsindustrie? Alle Unternehmen mit Sitz in Deutschland, die Güter und Dienstleistungen zum Schutz der zivilen und militärischen Sicherheit herstellen und damit einen wesentlichen Teil ihres Umsatzes machen. Dazu gehören auch Technologien und Software.