Kabinett verlängert Bundeswehreinsätze

Missionen in Mali, Kosovo und Libanon Kabinett verlängert Bundeswehreinsätze

Das Kabinett hat beschlossen, mehrere Auslandseinsätze der Bundeswehr zu verlängern. Deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligen sich weiterhin an zwei Missionen in Mali, außerdem in Kosovo und in Libanon. Der Deutsche Bundestag muss allen Beschlüssen noch zustimmen.

Foto zeigt einen Soldaten

Die Bundeswehr beteiligt sich zur Friedenssicherung an zahlreichen Auslandseinsätzen.

Foto: picture alliance/dpa

Das Kabinett hat die Verlängerung des Einsatzes EUTM Mali bis zum 31. Mai 2021 beschlossen. Ziel der Mission: Die malischen Streitkräfte sollen im Kampf gegen Dschihadisten und lokale Milizen so ausgebildet und beraten werden, dass sie selbstständig für ihre Sicherheit sorgen können. Ebenfalls verlängert wurde der Einsatz Minusma in Mali. Die Soldatinnen und Soldaten überwachen die Umsetzung des Abkommens von Algier und unterstützen den Aufbau staatlicher Strukturen in Zentralmali. In erster Linie sollen Zivilpersonen und Personal der Vereinten Nationen geschützt werden.

Waffenstillstand absichern

Die friedenssichernde Mission Unifil (United Nations Interim Force in Lebanon) soll den dauerhaften Waffenstillstand zwischen dem Libanon und Israel absichern. Die Beziehung zwischen den beiden Staaten ist nach wie vor angespannt, wodurch nicht nur die Sicherheitslage im Libanon, sondern auch in der gesamten Region instabil ist. Die deutschen Streitkräfte sollen sich weiterhin bis zum 30. Juni 2021 mit bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten an der Mission beteiligen.

Außerdem werden sich Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr weiterhin an der Internationalen Sicherheitspräsenz Kosovo Force (Kfor) in Kosovo beteiligen. Die Bundeswehr sichert die Friedensregelung für Kosovo militärisch ab. Dabei leisten die Soldatinnen und Soldaten einen Beitrag zu einem sicheren Umfeld und der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Zudem unterstützt und koordiniert die Bundeswehr die humanitäre Hilfe. 

Der Deutsche Bundestag muss allen Beschlüssen der Bundesregierung noch zustimmen.