Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat vorgeschlagen, bisher freigehaltene Kapazitäten teilweise wieder für Patienten zu nutzen, die nicht mit dem Coronavirus infiziert sind. Aktuell würden die Kapazitäten der Krankenhäuser wegen der Unsicherheiten über die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie nicht vollständig genutzt, heißt es in einem Konzept, das Spahn den Ländern vorgelegt hat.

Die nunmehr lineare Entwicklung der Corona-Neuinfektionen lasse es zu, für die Kliniken schrittweise einen neuen Alltag zu entwickeln und ab Mai einen Teil der Krankenhauskapazitäten auch wieder für planbare Operationen zu nutzen. Die Öffnung der Kliniken müsse anpassungsfähig gestaltet werden. Denn bisher sei noch nicht abzusehen, welche epidemiologischen Auswirkungen die zwischenzeitlichen gesellschaftlichen beziehungsweise wirtschaftlichen Lockerungen nach sich ziehen werden.

Besser und zielgenauer planen

In einem nächsten Schritt gelte es, die permanente Vorhaltung von Intensiv-Betten für Covid-19-Patienten besser und zielgenauer zu planen. Die Kapazitäten für planbare Operationen müssten trotz der Öffnung weiter begrenzt sein. Daher müsse eine Entscheidungsgrundlage entwickelt werden, nach welchen Kriterien diese Operationen priorisiert werden. Eine dauerhafte ausschließliche Priorisierung nur einer bestimmten Patientengruppe lasse sich insbesondere aufgrund des Gleichheitsgrundsatzes nicht rechtfertigen.