Im Wortlaut
„Der Regierungsentwurf des Filmförderungsgesetzes steht im Zeichen der Pandemie“, sagte Kulturstaatsministerin Grütters in ihrer Rede im Deutschen Bundestag. Eine große Novelle sei aufgrund der Krisensituation keine Option. Stattdessen ist ein „Übergangsgesetz“ mit kurzer Laufzeit geplant. Trotz wenig Änderungen in der Förder- oder Abgabestruktur verpflichtet der Entwurf die Filmbranche jedoch zu ökologischen Maßnahmen und Gleichstellung.
In normalen Zeiten hätte die Novellierung des Filmförderungsgesetzes in den vergangenen Monaten sicherlich die Hauptrolle in der Filmpolitik gespielt.
In der Coronakrise, die Filmkünstlerinnen und -künstler wie auch Unternehmen in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht, hat die Bundesregierung das Drehbuch für die Filmförderung vorübergehend umgeschrieben: Die Hauptrolle spielt im Moment unser Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR. Damit haben wir die deutsche Filmwirtschaft bisher mit Corona-Hilfen in Höhe von 180 Millionen Euro unterstützt, insbesondere durch einen (mit 50 Millionen Euro unterlegten) Ausfallfonds zur Absicherung pandemiebedingter Produktionsrisiken. Für die Filmförderungsanstalt (FFA) haben wir 19 Millionen Euro bereitgestellt, damit sie weiterhin ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen kann. Von diesen und weiteren Corona-Hilfen profitieren alle Förderbereiche: Kreative, Produktion, Kinos und Verleih.
Auch der Regierungsentwurf des FFG steht im Zeichen der Pandemie: Er ist als „Übergangsgesetz“ mit kurzer Laufzeit konzipiert und stellt mit der Flexibilisierung der Fördervoraussetzungen, Mittelverwendung und Sperrfristen die Handlungsfähigkeit der FFA in Krisensituationen sicher. Eine große Novelle ist derzeit keine Option, weil wir wegen der Auswirkungen der Coronakrise auf die Filmwirtschaft keine belastbare Datengrundlage haben, aus der sich die weitere Marktentwicklung ablesen lässt. Damit fehlt auch die Basis für wesentliche Änderungen an der Förder- oder Abgabestruktur. Notwendige gesellschaftspolitische Veränderungen aber können und wollen wir mit der Novelle vorantreiben. Stichwort Klima- und Umweltschutz: Die Filmbranche muss hier Vorbild sein. Deshalb verpflichtet der Regierungsentwurf die Filmwirtschaft, bei der Filmproduktion ökologische Maßnahmen umzusetzen und eine Klimabilanz zu erstellen. Stichwort Gleichstellung: In sämtlichen Gremien der FFA sollen künftig weitgehend* zu gleichen Teilen Frauen und Männer vertreten sein. Weitere Schritte für mehr Diversität und Inklusion stehen auf der Agenda für die nächste FFG-Novellierung 2024, die wir noch 2021 mit einer ersten Branchenanhörung einleiten werden. Dann werden wir auch über Weichenstellungen für die Förder- und Abgabestruktur diskutieren.
Zumindest für die nächsten Monate werden die NEUSTART-Hilfen aber noch die Hauptrolle in der Filmförderung spielen – unter anderem für die Wiedereröffnung der Kinos. Im Rahmen des Zukunftsprogramms Kino III stehen aktuell 50 Millionen Euro für Betriebskostenzuschüsse bereit. Denn Kino hat Qualitäten, die man sich selbst mit dem neuesten 65-Zoll Bildschirm nicht nach Hause auf die Couch holen kann. Kino macht Filmstoff zu Gesprächsstoff und bringt Menschen miteinander in Verbindung. Deshalb tun wir alles dafür, dass es nach einem niederschmetternden Jahr für die Branche nun endlich wieder aufwärts geht. Ich danke Ihnen für Ihre Unterstützung, liebe Kolleginnen und Kollegen, und hoffe auch bei der FFG-Novelle 2022 auf Ihre konstruktive Begleitung.