Unter dem Vorsitz von Kulturstaatsministerin Monika Grütters trafen sich heute die Ministerinnen und Minister für Kultur und Medien der Europäischen Union per Videokonferenz. Im Zentrum der Aussprache unter der Überschrift „Vorbereiten auf die Zukunft – Erholung für den Kultur- und Mediensektor“ standen die Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters erklärte: „Wir sind uns einig, dass dem Kultur- und Mediensektor eine Schlüsselrolle für eine innovative, vitale und resiliente Europäische Union zukommt. Das Engagement und die Kreativität seiner Beschäftigten haben schon immer maßgeblich zum Zusammenwachsen Europas, aber auch zu seiner wirtschaftlichen Dynamik beigetragen. Durch die Pandemie wird dies nun umso offensichtlicher. Wie kaum ein anderer Bereich leidet die Kunst- und Kulturszene unter den Folgen der Pandemie, vielfach durchgehend seit dem Frühjahr. Deshalb ist es wesentlich, dass der hart getroffene Sektor an den europäischen Wiederaufbaumaßnahmen teilhaben wird – auch, um die kulturelle und mediale Infrastruktur erhalten zu können.“

Förderprogramm „Kreatives Europa“
Sehr erfreut zeigten sich die Kultur- und Medienminister über den im Grundsatz beschlossenen Aufwuchs für „Kreatives Europa“. Dieses für Kultur und Medien zentrale Förderprogramm soll künftig rund 800 Millionen Euro mehr als in der gegenwärtigen Förderperiode erhalten: 2,24 Milliarden statt bisher 1,46 Milliarden Euro.

Monika Grütters erklärt dazu: „Wir begrüßen dies als ein klares Zeichen der Anerkennung und Solidarität für den Kultur- und Kreativsektor. Meine Kolleginnen und Kollegen in der EU haben lange darauf hingearbeitet. Wichtig ist nun, dass eine Einigung gefunden wird und der Mehrjährige Finanzrahmen der EU für die Jahre 2021 bis 2027 bald in Kraft tritt. Gerade in dieser schwierigen Zeit wäre dies zugleich auch ein Zeichen der Ermutigung und Zuversicht für die Kultur in Europa.“

Geschlechtergerechtigkeit in der Kultur
Kulturstaatsministerin Grütters beriet mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen zwei Grundsatzdokumente – eines zur Geschlechtergerechtigkeit in der Kultur, ein anderes zur Sicherung eines freien und pluralistischen Mediensystems. Beide wurden unter der deutschen Ratspräsidentschaft erarbeitet.

Dazu Kulturstaatsministerin Grütters: „Geschlechtergerechtigkeit ist ein Schlüssel zur Stärkung der kulturellen Vielfalt in der EU. Geschlechtergerechtigkeit und kulturelle Vielfalt sind Kennzeichen fortschrittlicher, dynamischer Gesellschaften und fördern den Zusammenhalt in Europa. Gerade die Kultur kann hier einen für alle sichtbaren Beitrag leisten. Mehr Geschlechtergerechtigkeit bedeutet zugleich einen Gewinn an Kreativität, an Perspektiven und an Vielfalt. Deshalb hat Deutschland dieses grundlegende Thema erstmalig zum Thema im Kreis der EU-Kulturministerinnen und Kulturminister gemacht.“

Geschlechtergerechtigkeit werde bei der Besetzung von Spitzenpositionen in der EU bereits konkret gelebt. Sehr erfreulich sei auch, dass Portugal als nächste EU-Ratspräsidentschaft ab Januar 2021 das Thema Geschlechtergerechtigkeit in der Kultur fortführen werde.

Sicherung eines freien und pluralistischen Mediensystems
Zu den Ratsschlussfolgerungen zur Sicherung eines freien und pluralistischen Mediensystems betonte Kulturstaatsministerin Grütters: „Es freut mich sehr, dass wir mit starken Ratsschlussfolgerungen als Rat wichtige politische Impulse setzen können, und das zu einem Zeitpunkt, zu dem entscheidende medienpolitische Dossiers der EU-Kommission erarbeitet werden.“

Dabei gehe es um Fragen wie die nachhaltige Finanzierung der Medien, um die Stärkung einer pluralistischen Medienlandschaft in Europa in Zeiten der Plattformökonomie, aber auch darum, wie der Verbreitung von Desinformation entgegen gewirkt werden kann. Die EU-Kommission wird bei den anstehenden Dossiers - wie dem Aktionsplan für Medien und Audiovisuelles, dem Europäischen Aktionsplan für Demokratie oder auch dem bereits im Vorfeld viel diskutierten Legislativpaket digitale Dienste - Positionen und Impulse des Rates aufgreifen.

Monika Grütters erklärte: „Kommission und Mitgliedstaaten werden unsere Vorschläge aus den Ratsschlussfolgerungen aller Voraussicht nach aufgreifen und weiterverfolgen, sodass wir auf EU-Ebene einen wesentlichen Schritt weiter kommen im Bestreben, ein freies und vielfältiges Mediensystem für die Zeit nach der Pandemie und mit Blick auf etwaige zukünftige Krisen abzusichern.“

Europäische Kulturhauptstädte
Ebenfalls erörtert wurden die „Europäischen Kulturhauptstädte“, eines der großen Leuchtturmprojekte der EU-Kulturpolitik. Chemnitz wird im Jahr 2025 die nächste deutsche Kulturhauptstadt Europas sein, der Bund unterstützt die Vorbereitung mit 25 Millionen Euro. Auch in Slowenien wird in Kürze eine weitere Europäische Kulturhauptstadt 2025 benannt. Grütters slowenischer Amtskollege Vasko Simoniti stellte dazu den Planungsstand vor. Die Auswirkungen der Pandemie machen in den nächsten drei Jahren Anpassungen erforderlich, um den betroffenen Städten entgegenzukommen. Die derzeitigen Kulturhauptstädte Galway (Irland) und Rijeka (Kroatien) können ihre Programme jetzt bis ins Frühjahr 2021 erstrecken. Weitere Kulturhauptstädte werden erst später an den Start gehen.

Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten, Urheberrecht,
Initiative zur Förderung des Lesens
Weitere aktuelle Fragen standen auf der Tagesordnung: Ministerin Ingrid van Engelshoven berichtete zum Umgang der Niederlande mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten. Über neuere Entwicklungen im Urheberrecht unterrichtete die französische Ministerin Roselyne Bachelot-Narquin. Kulturminister Dario Franceschini stellte eine italienische Initiative zur Förderung des Lesens vor.

Die heutige Videokonferenz war die abschließende informelle Ratssitzung für Kultur und Medien unter deutschem EU-Ratsvorsitz. Im ersten Halbjahr 2021 wird Portugal die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen, gefolgt von Slowenien im zweiten Halbjahr 2021. Deutschland, Portugal und Slowenien bilden die derzeitige Trio-Ratspräsidentschaft und stimmen ihre Programme miteinander ab.