LSBTIQ*-Community – was der Bund tut

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Pride Month LSBTIQ*-Community – was der Bund tut

Jedes Jahr im Juni setzt sich die LSBTIQ*-Community während des Pride Month für ihre Rechte ein. Was unternimmt die Bundesregierung in dieser Hinsicht? Wofür steht LSBTIQ* – und was macht eigentlich der Queer-Beauftragte der Bundesregierung?

4 Min. Lesedauer

Nahaufnahme von drei Händen mit Regenbogenarmband.

Alle Bürgerinnen und Bürger müssen sicher und selbstbestimmt leben können – egal wen sie lieben. Dafür setzt sich die Bundesregierung ein.

Foto: mauritius images/Valeria Venezia

Wofür steht LSBTIQ*?

LSBTIQ* (englisch auch LGBTIQ) dient als Abkürzung für Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche und queere Menschen. Sie vereint eine vielfältige und bunte Community. Das Sternchen oder Plus am Ende der Abkürzungen steht für weitere, nicht benannte Identitäten.

Den Begriff „Queer“ hat sich die LSBTIQ*-Bewegung übrigens angeeignet und ihn positiv besetzt. Denn ursprünglich wurde er im Englischen als Beleidigung verwendet.

Was ist der Pride Month?

In jedem Juni wird der „Pride Month“ begangen. Pride steht für Stolz und soll zum Ausdruck bringen, dass man mit der eigenen sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität offen umgehen kann. Zahlreiche Veranstaltungen sollen auf die Rechte unter anderem von Homo-, Bi- und Transsexuellen hinweisen. Die Beteiligten feiern einerseits den offenen Umgang mit ihrer sexuellen Identität und die Vielfalt in der Gesellschaft. Andererseits machen sie aber auch auf noch immer bestehende Ungerechtigkeiten und Probleme aufmerksam.

Der Zeitpunkt im Juni geht auf einen Vorfall in der Christopher Street in New York zurück. Im Juni 1969, als Schikanen gegen die Schwulen- und Lesbenszene keine Seltenheit waren, widersetzten sich Menschen nach einer Razzia in einer Schwulenbar den Verhaftungen. Spannungen entluden sich erstmals in einem mehrtägigen Aufstand. Daraus entstand eine internationale Bewegung. Der Begriff „Pride Month“ ist vor allem in englischsprachigen und romanischen Ländern üblich. In Deutschland wird eher der Begriff Christopher Street Day verwendet. Die großen Paraden in Deutschland finden allerdings über den Sommer verteilt und nicht ausschließlich im Juni statt.

Warum setzt sich die Bundesregierung für die LSBTIQ*-Community ein?

Deutschland ist ein vielfältiges, diverses Land: Menschen mit ganz unterschiedlichen Hintergründen und Lebensentwürfen leben hier. Diese Vielfalt macht unsere moderne Gesellschaft aus und bereichert sie. Und diese Vielfalt ist auch gesetzlich vor Diskriminierung geschützt: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz schützt ausdrücklich auch Menschen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung benachteiligt werden.  

Der Alltag von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen sowie queeren Menschen ist aber noch nicht frei von Vorurteilen, Diskriminierung und Gewalt. Die Bundesregierung steht hier klar an der Seite der LSBTIQ*-Gemeinschaft: Ihre Rechte sind nicht verhandelbar. Die Bundesregierung sieht die Chancen und den Wert von Vielfalt und will dies unter anderem durch eine aktive Politik gegen Diskriminierung und für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt fördern. Alle Bürgerinnen und Bürger müssen hier sicher und selbstbestimmt leben können – ganz egal wen sie lieben.

Welche Aufgaben hat der Queer-Beauftragte der Bundesregierung?

Als erste Bundesregierung hat die jetzige einen Queer-Beauftragten berufen. Das Amt ist im Bundesfamilienministerium angesiedelt und wird vom Parlamentarischen Staatssekretär Sven Lehmann ausgeübt. Mit dem neu geschaffenen Amt zeigt die Bundesregierung, wie wichtig ihr LSBTIQ*-Rechte und der Abbau von Diskriminierungen sind. Zugleich erhöht sie die Sichtbarkeit des Themas.

Der beste Schutz vor Diskriminierung ist eine Politik, die Akzeptanz fördert. Insofern ist die wichtigste Aufgabe des Queer-Beauftragten, für die Akzeptanz queerer Lebensweisen insgesamt zu sorgen. Es ist das erste Mal, dass ressortübergreifend auf das Thema geschaut wird. Ziel ist es, darauf hinzuwirken, dass die Diskriminierung von Personen der LSBTIQ*-Community in allen gesellschaftlichen Bereichen abgebaut wird.

Was hat die Bundesregierung bereits getan, um LSBTIQ* zu unterstützen?

  • Erstmalig wurde ein bundesweiter Aktionsplan „Queer leben“ verabschiedet Er soll den Alltag und die rechtliche Stellung von queeren Menschen verbessern. Der Aktionsplan benennt sechs Handlungsfelder, wo Verbesserungen erreicht werden sollen. Dies betrifft Fragen der rechtlichen Anerkennung und der Teilhabe genauso, wie Fragen der Sicherung, der Gesundheit oder von Beratungsstrukturen. Insgesamt will der Aktionsplan Projekte zur Akzeptanz und Sichtbarkeit von LSBTIQ* fördern, sofern eine Zuständigkeit des Bundes gegeben ist.
  • Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, mit dem LSBTIQ*-Feindlichkeit ausdrücklich als menschenverachtender Beweggrund in die Strafgesetze zu Hasskriminalität aufgenommen wird. 
  • Auch die Diskriminierung von schwulen und bisexuellen Männern sowie von trans* Menschen bei der Blutspende wurde gesetzlich beendet . Bisher hatten sie kein Blut spenden dürfen.

Welche weiteren Vorhaben sind geplant?

Im Koalitionsvertrag hat sich die Bundesregierung noch weitere Verbesserungen vorgenommen:

  • ein moderneres Familienrecht: Familien sind vielfältig und bestehen nicht immer nur aus Mutter, Vater, Kind. Das soll auch im Familienrecht besser abgebildet werden. So will die Bundesregierung lesbische Mütter mit heterosexuellen Paaren beim Abstammungsrecht gleichstellen. Auch sollen Menschen ohne Kinder rechtlich Verantwortung füreinander übernehmen können.
  • Mit einem Selbstbestimmungsgesetz sollen trans- und intergeschlechtliche sowie nicht-binäre Menschen rechtlich anerkannt werden. Das Gesetz würde an die Stelle des 40 Jahre alten Transsexuellengesetzes treten.
  • Der Artikel 3 des Grundgesetzes soll um das Merkmal „sexuelle Identität“ erweitert und damit die Gleichwertigkeit aller sexuellen und geschlechtlichen Identitäten gesetzlich ausdrücklich verankert werden. Aus diesem Gleichheitsgrundsatz wäre auch ein Diskriminierungsverbot zugunsten von LSBTIQ*-Personen abzuleiten.

Letztlich kommt es bei all diesen Fragen aber auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt an, also darauf, dass alle die freiheitlichen, demokratischen Werte gestalten und leben.

Zahlreiche Informationen über gleichgeschlechtliche Lebensweisen und geschlechtliche Vielfalt gibt es auch auf der Seite des Regenbogenportals des Bundesfamilienministeriums.