Pressestatement von Bundeskanzler Scholz bei seinem Besuch der Microsoft Deutschland GmbH am 15. Februar 2024

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BK Scholz: Einen schönen guten Morgen! In der Tat ist es ein guter Morgen für unser Land. Denn es geschieht zwar ziemlich oft, aber eben doch nicht jeden Tag, dass Investitionen in einer Höhe von mehr als drei Milliarden Euro in unserem Land angekündigt werden und dass sie noch dazu nicht über eine lange Zeit, sondern jetzt ganz schnell tatsächlich hier investiert werden und Veränderungen mit sich bringen werden, Veränderungen, die für uns alle wichtig sind, weil Infrastruktur geschaffen wird, um all das rechnen zu können, was jetzt an Möglichkeiten entsteht, Infrastrukturen zum Beispiel im Rheinland, wo erhebliche Investitionen stattfinden werden und wo sich auch viele Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sehr dafür engagiert haben, das mit voranzubringen, aber auch an vielen anderen Stellen in Deutschland.

Das reiht sich in eine Situation vieler anderer Investitionen ein, die gegenwärtig gerade stattfinden. Sie haben natürlich etwas damit zu tun, dass Deutschland sehr entschieden dabei bleibt, eine offene Volkswirtschaft zu sein. Wir sind nicht nur im Hinblick auf die Größe unseres Landes die definitiv erfolgreichste Exportvolkswirtschaft der Welt, sondern wir sind auch ein Land, das mit der ganzen Welt Handel treibt und überall investiert, aber eben auch Investitionen in das eigene Land einlegt. Beides gehört zusammen. Ich bin, wie ich kürzlich auch in Washington im Gespräch mit vielen amerikanischen Unternehmenslenkern sagen konnte, vielleicht einer der ganz wenigen, die immer noch für den freien Handel in der Welt werben. Aber ich bin es. Das passt eben zum ökonomischen Modell Deutschlands. Denn dass überall investiert wird, dass sich kleine und große Unternehmen mit der ganzen Welt austauschen, ist eine der Grundlagen der Stärke der deutschen Volkswirtschaft.

Investitionen hier sehen wir gegenwärtig im großen Umfang. Nicht nur die Tatsache, dass zwei amerikanische Unternehmen, ein neu entstandenes und ein sehr traditionelles, ihre Elektrofahrzeuge hier bauen, dass Batteriefabriken hier entstehen und dass wahrscheinlich die allermeisten der großen Halbleiterinvestitionen, die gegenwärtig in Europa stattfinden, in Deutschland getätigt werden, ist ein gutes Zeichen dafür. Intel investiert. Aber wir wissen, dass auch deutsche Unternehmen wie zum Beispiel Infineon investieren, ebenfalls in große Halbleiterproduktion, dass Infineon, NXP, Bosch und ein taiwanesisches Unternehmen zusammen planen, dass wir traditionell GlobalFoundries aus den USA haben oder neue Investitionen von Wolfspeed. Da findet richtig viel statt. Wenn die Welt es aus Gründen der Resilienz wichtig findet, dass in Europa große Produktionskapazitäten für diese zentrale Technologie entstehen ‑ der allergrößte Teil entsteht in Deutschland ‑, dann ist das ein Vertrauensbeweis in die Volkswirtschaft, in ihre Fähigkeiten und ihre Möglichkeiten. Dies gilt auch für die Investition, die jetzt hier entsteht.

Ich bin sehr froh, dass wir noch einmal gehört haben, dass die Zielsetzung auch die Schaffung eines großen Ökosystems eben nicht nur des eigenen Unternehmens ist, sondern auch vieler anderer, die dann zum Beispiel mit AI hier tätig sind, als Wettbewerber aus der globalen Szenerie, aber auch als neu entstehende Unternehmen hier in Deutschland. Wir haben in der Tat sehr vielversprechende neue Unternehmen, die fast schon dem Start-up-Alter entwachsen und dabei sind, zu wachsen. Das gehört zusammen. Denn nur dann, wenn viele investieren, wenn es viele gibt, die Forschung und Entwicklung in den Unternehmen vorantreiben, wenn sich viele wechselseitig die Arbeitskräfte streitig machen, entsteht ein Arbeitsmarkt, der groß genug ist. Deshalb ist es sehr wichtig, dass die Entwicklung der Skills auch ein Teil der Investmentstrategie ist, die hier sehr schnell verfolgt werden soll.

Für Deutschland gehört Offenheit zum Erfolgskriterium unserer Volkswirtschaft. Diese Offenheit zeigen wir auch dann, wenn es darum geht, Arbeitskräften aus aller Welt schnell die Möglichkeit zu geben, hier mitzuarbeiten. Mit den neuen Gesetzen, die wir beschlossen haben, sind die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass hier schnell ein Team entstehen kann, und zwar mit drei deutschen Entwicklern, Männern und Frauen, zwei Entwicklern aus Japan, Entwicklern aus Italien und vielleicht aus Indien, die alle zusammen etwas ganz konkret voranbringen. Die Geschwindigkeit, in der das möglich ist, und die Tatsache, dass es möglich ist, ist wahrscheinlich auch eine der Erfolgsvoraussetzungen für das Wachstum unserer Volkswirtschaft in der Zukunft. Die Rahmenbedingungen dafür sind jetzt geschaffen und sind auch sehr wichtig.

Für uns zählt dazu, dass wir Themen ganz stark machen, die wichtig für das Wachstum sind. Dazu gehören große Gesetzespakete, die die Beschleunigung von Planungsentscheidungen möglich machen sollen, sodass das „permitting“, die Genehmigung, nicht so lange dauert. Davon versprechen wir uns sehr wohl auch viele Möglichkeiten aus noch zu entwickelnden technologischen Fortschritten, sowohl auf der Unternehmensseite als auch auf der staatlichen Seite, damit Dinge schnell geschehen können und es nicht zu lange dauert, obwohl klar ist, dass die Genehmigung erteilt wird. Das ist, glaube ich, das, was wir hier tatsächlich hinbekommen müssen, und wir sind froh, dass das passiert ist.

Dass solche Dinge auch selbst noch einmal neue Investitionen anregen, haben wir mit zwei großen Vorhaben festgestellt, die wir auf den Weg gebracht oder sogar schon durchgebracht haben. Unser Gesetz über den Zugang zu Gesundheitsdaten hat eine Investitionsoffensive großer Pharmahersteller in Deutschland ausgelöst, und viele sind dabei, sich Investitionen zu überlegen, weil sie wissen: Mit dem Zugang zu diesen Daten, die in dieser Größenordnung und Komplexität weltweit einmalig sind, können die wichtigen Fortschritte in der Medizin mit den neuen Technologien, um die es auch bei dieser Investition geht, entwickelt werden. Das Gleiche gilt für die Möglichkeiten, schnellere Genehmigungen für die Pharmaforschung zustande zu bringen.

Warum erzähle ich das? Wir brauchen ein offenes Umfeld, in dem sich der technologische Fortschritt schnell und zügig verbreiten kann, weil das die Grundlage für unseren Wohlstand und für unser Wachstum in der Zukunft und auch die Grundlage für das ökonomische Erfolgsmodell Deutschlands als sehr exportorientierte Volkswirtschaft ist. Für mich ist es so, dass das auch in Zeiten notwendig ist, in denen die Weltwirtschaft langsamer wächst und dann natürlich auch eine so sehr mit dem Export von Gütern und Dienstleistungen verbundene Volkswirtschaft merkt, dass die Welt langsamer wächst. Aber wir warten auf den Moment, in dem sie wieder schneller wächst, und dann ist alles da, was die Unternehmen, die hier investiert haben, und diejenigen, die von Deutschland aus investieren, vorbereitet haben.

Einen letzten Aspekt möchte ich noch kurz nennen, weil er viel mit dem Investment hier zu tun hat. Wer sich die großen Volkswirtschaften Europas oder in der Welt anschaut, der wird feststellen, dass ein großer Teil ihrer Wettbewerbsfähigkeit an einer volkswirtschaftlich messbaren Größe hängt, nämlich der, was für Forschung und Entwicklung ausgegeben wird. Wenn man die großen Volkswirtschaften Europas nimmt, liegt Deutschland weit vor allen anderen, und zwar mit weit mehr als drei Prozent dessen, was wir volkswirtschaftlich aufwenden. Viele andere liegen weit dahinter. Es gibt auch kleine Länder mit ganz wenigen Einwohnern, die auch gut sind, aber es geht ja hier um die Größenordnungen. Das ist in Wahrheit einer der Gründe für den wirtschaftlichen Erfolg der deutschen Volkswirtschaft in der Welt; denn mit den Dingen, die wir vor zehn, 20 oder 30 Jahren konnten, kann man immer noch etwas machen, weil sie so ähnlich ja noch gebraucht werden, aber man kann nicht viel Geld verdienen, wie das für den Wohlstand unseres Landes wichtig wäre. Das geht vielmehr nur mit den Dingen, die wir neu entwickeln, die High End sind, die an der Spitze der technologischen Entwicklung stehen.

Deshalb ist das heute ein gutes, ein Mut machendes Investment, das dabei auch insofern besonders ist, als es an eine 40-jährige Unternehmensgeschichte in Deutschland anknüpft und deshalb auch ein guter Ankerpunkt für die Zukunft ist. Ich bin sehr froh über diese Investition. Deutsche Bundeskanzler kommen schon einmal, wenn große Investitionen stattfinden, eben auch solche wie diese, und dies hier ist ein wirklich gutes Bekenntnis zum Fortschritt, zum Wachstum, zur Modernität und zur weltweiten Offenheit als Grundlage für diese Möglichkeiten. Ein guter Tag!