Auf Einladung von baden-württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Bundeskanzler Friedrich Merz am Strategiedialog mit der Automobilwirtschaft in Stuttgart teilgenommen. Das Ziel, sei es die Herausforderungen der Mobilitätswende zu schaffen und die Automobilindustrie wieder wettbewerbsfähig zu machen, sagte der Kanzler. Dafür bedürfe es gewaltiger Anstrengungen aller. Der Bundeskanzler appellierte an die europäischen Institutionen, die Weichen richtig zu stellen. 

Die deutsche Position zu einer Neuregelung der europäischen Regulierung der CO₂-Flottengrenzwerte (so genanntes Verbrenner-Aus) solle der EU-Kommission umgehend nach dem Treffen der Koalitionsspitzen mitgeteilt werden. Die EU-Kommission will Anfang Dezember ihre Vorschläge dazu vorstellen. Die Besorgnis der Belegschaften seien angekommen. Es gehe darum eine gute Zukunft und gute Arbeitsplätze in dieser Automobilindustrie zu sichern, so Merz.

Die Regierungskoalition hatte sich bereits am 9. Oktober für eine Öffnung und Flexibilisierung der europäischen Regulierung entschieden, aber die Details noch nicht festgelegt. Auf dem Weg zur Elektromobilität dürfe es keinen harten Schnitt 2035 geben. Vielmehr solle dieser technologieoffen und flexibel erfolgen, hatte der Bundeskanzler beim Dialog mit der Automobilindustrie im Kanzleramt hervorgehoben. 

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(Die Protokollierung des fremdsprachlichen Teils erfolgte anhand der Simultandolmetschung.)

Ministerpräsident Winfried Kretschmann:

Meine sehr verehrten Damen und Herren, erst einmal darf ich mich recht herzlich beim Bundeskanzler und auch bei Kommissar Séjourné dafür bedanken, dass sie zu diesem Strategiedialog gekommen sind. Dieser Austausch war sehr wichtig, weil es ein wichtiges Signal in einer bedrängten Branche, in der viele Arbeitsplätze verschwinden, ist, zu zeigen, dass uns das in der Politik wirklich umtreibt.

Ich habe den Strategiedialog 2017 ins Leben gerufen. Ich darf aus dem Gründungsdokument zitieren: Das Auto der Zukunft wird emissionsfrei und auch autonom fahren. Die Kreuzung dieser beiden Punkte wird das Automobil neu definieren. ‑ Das war damals und ist auch heute einfach richtig. Wir sehen jetzt aber, wie anspruchsvoll es ist, das Auto neu zu erfinden, insbesondere dann, wenn sich die Welt so verändert wie jetzt. Wir sind in einer dramatischen Situation; das kann man nicht anders sagen. Deswegen müssen jetzt alle an einem Strang ziehen, um Arbeitsplätze zu sichern und uns für die Zukunft gut aufzustellen, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, die Automobilproduzenten, ihre Zulieferer, Bund, Länder und die Europäische Union.

Wir sind uns einig gewesen. In der Ministerpräsidentenkonferenz haben wir einstimmig Beschlüsse zum Thema der Antriebe gefasst. Das heißt, die Elektromobilität ist die Hauptstraße in die Zukunft. Sie muss deutlich wirksamer unterstützt werden, damit der Hochlauf gelingt, zum Beispiel, was die Ladeinfrastruktur in ganz Europa betrifft. Zugleich braucht die Branche mehr Flexibilität. Diese muss sie bekommen. Dafür setzen wir uns gemeinsam mit der Europäischen Kommission ein. Ich will es noch einmal sagen: Es herrscht auch darin Konsens, dass die ganze Pluralität der Antriebsformen ihren Niederschlag bei der Flottenregulierung finden muss. Es ist wichtig, dass sich diese technologische Pluralität wiederfindet. Weltweit muss das möglich sein.

Es geht aber natürlich um mehr als nur den Antrieb. Wir müssen uns in Europa neu aufstellen, unsere Wettbewerbsfähigkeit stärken, Bürokratie abbauen und vereinfachen, Standortkosten senken. Aber wir müssen auch unsere Widerstandsfähigkeit stärken und die Abhängigkeiten reduzieren. Das heißt, Europa braucht neue Airbus-Projekte, eine wirksame Rohstoffstrategie und wirksames Rohstoffrecycling. Wir brauchen bei der Batterie- und bei der Chipproduktion europäische Produktlinien. Ein weiteres Thema heute war sogenannter „local content“, also Vorgaben zur EU-Produktion. Dieses Thema ist heute deutlicher aufgeschlagen als bisher. Wir müssen uns Gedanken darüber machen, wie wir das so regeln, dass es nicht zu Verwerfungen führt. Es geht also darum, um die Technologieführerschaft zu kämpfen und in den Schlüsseltechnologien europäisch souverän zu werden.

Ich denke, die letzte IAA hat noch einmal gezeigt, dass wir auf dem richtigen Weg und dass unsere Unternehmen auf der Überholspur sind. Was dort gezeigt wurde, war höchst beeindruckend. Jetzt müssen wir diese Lust auf Neugier, aber auch das Vertrauen in die eigene Stärke in die Breite bringen. Wir sind ein Innovationsstandort ersten Ranges. Wenn alle an diesem einen Strang ziehen, dann kann das gut gelingen.

Ich bin sehr dankbar dafür, dass wir dem Kommissar zeigen können, dass hier in Deutschland ein hoher Konsens zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften herrscht, zwischen Bund und Ländern, zwischen den Automobilproduzenten und ihren Zulieferern. Es herrscht eine große Einigkeit. Ich konnte an keinem Punkt sehr spürbare Differenzen feststellen. Ich denke, das ist das Wichtigste, was wir dem Kommissar heute mitgeben konnten.

Er hat auch gute Nachrichten für uns gehabt. Deutschland ist ein innovativer Standort, aber jetzt müssen wir auch wettbewerbsfähig werden und dann bleiben. Darüber herrscht eigentlich Konsens. Jeder ist bereit, dazu einen Teil beizutragen, politisch auch einmal flexibel zu sein, auch einmal von etwas abzurücken, damit es einen Konsens gibt und um einem anderen Kompromiss zu finden. Das haben wir hervorragend hinbekommen. Ich denke aber, in der Wirtschaft zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern müssen wir das auch noch hinbekommen.

Insofern war das einfach ein gutes Treffen. Vielen Dank noch einmal Ihnen, Herr Bundeskanzler!

Bundeskanzler Friedrich Merz

Herr Ministerpräsident, meine Damen und Herren, es mag ungewöhnlich sein, dass der Bundeskanzler an einer Veranstaltung eines Bundeslandes teilnimmt. Aber es gibt kein zweites Bundesland in Deutschland, das so sehr mit der Automobilindustrie und gleichzeitig so sehr mit der Zulieferindustrie verbunden ist, wie das Land Baden-Württemberg. Deswegen habe ich die Einladung des Ministerpräsidenten zu diesem Strategiedialog Automobilwirtschaft in Baden-Württemberg bereits vor einigen Wochen angenommen. Ich bedanke mich für die Einladung.

Ich will auch ein herzliches Wort an Stéphane Séjourné sagen, der in der EU-Kommission für den Technologiebereich und für die Automobilindustrie verantwortlich ist, die wie keine zweite Industrie über mehr als hundert Jahre das Gesicht unseres Landes auf der Welt prägt. Ich möchte, dass das so bleibt, dass wir mit dieser Industrie eine Chance haben, jetzt einen rasanten technologischen Transfer zu bestehen, und dass wir wettbewerbsfähig bleiben und dort wieder wettbewerbsfähig werden, wo wir die Wettbewerbsfähigkeit in den letzten Jahren zum Teil aus eigenem Verschulden verloren haben.

Wir sind uns in diesem Dialog über die Grenzen hinweg einig gewesen, Bund, EU-Kommission, Land, aber auch die Wirtschaft mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, den Gewerkschaften, den Betriebsräten, die Automobilindustrie und Zulieferindustrie bis hin zur Wissenschaft, die ebenfalls heute mit dabei war: Wenn wir die Herausforderungen dieser sogenannten Mobilitätswende schaffen wollen, dann werden wir uns in den nächsten Wochen und Monaten gewaltig anstrengen müssen. Aber diese Anstrengung wird nur dann erfolgreich sein, wenn die EU-Kommission und dann die europäischen Institutionen insgesamt, Rat, Parlament und Kommission, in den nächsten Tagen und Wochen die Weichen richtig stellen.

Am 10. Dezember wird die EU-Kommission Vorschläge dazu unterbreiten. Wir werden morgen Abend in der Koalition noch einmal über unsere abschließende Haltung beraten. Ich werde im unmittelbaren Nachgang der Kommissionspräsidentin und dem Ratspräsidenten einen Brief mit der deutschen Position schreiben. Ich will dem nicht vorgreifen, was wir morgen Abend noch zu besprechen haben, aber wir werden nicht hinter die Position der Ministerpräsidentenkonferenz von Ende September zurückgehen.

Ich will in diesem Zusammenhang auch sagen, dass wir den Dialog auch in Brüssel suchen - mit der Kommission, in der Kommission, im Europäischen Rat. Wir werden am 12. Februar des nächsten Jahres einen Sonderrat haben, bei dem wir uns mit den Fragen der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie insgesamt beschäftigen. Diese Europäische Union steht jetzt vor der gewaltigen Aufgabe, einen großen Teil der Regulierung zu korrigieren und Teile davon zurückzunehmen, die sie selbst in den letzten Jahren im guten Glauben an eine linear verlaufende globale Entwicklung getroffen hat. Aber diese globale Entwicklung verläuft nicht mehr linear. Wir sehen geradezu eruptive Veränderungen auf der Welt, und das kommt nicht zuletzt in der Zollpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika zum Ausdruck. Aber das ist nur ein kleiner Teil. Auch das, was die chinesische Wirtschaft und die chinesische Automobilwirtschaft in den letzten Jahren geleistet haben, haben wir alle zusammen unterschätzt. Deswegen müssen wir uns jetzt gehörig anstrengen.

Aber ich gehe aus diesem Dialog mit der Automobilwirtschaft in Stuttgart in der festen Gewissheit zurück nach Berlin, dass wir alle verstanden haben, worum es jetzt geht, und dass wir auch in der Lage sind, die notwendigen politischen Entscheidungen in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten zu treffen. Alles andere bliebe hinter unserer Verantwortung für dieses Land, für diese Industrie, aber insbesondere für nachfolgende Generationen weit zurück.

Ich habe es eben in meinem Schlusswort deutlich gesagt und will es hier noch einmal wiederholen: Ich habe nicht die Absicht, mich eines Tages dem Vorwurf auszusetzen, wir hätten, obwohl wir erkannt haben, was zu tun ist, die notwendigen Entscheidungen nicht getroffen, weil wir möglichen Konflikten aus dem Wege gegangen wären und nicht bereit gewesen wären, mögliche Konsequenzen auch zu ziehen. Deswegen stehen wir jetzt vor weitreichenden Entscheidungen, gerade – auch, aber nicht nur – für die deutsche Automobilindustrie. Herzlichen Dank!

Kommissar Stéphane Séjourné:

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, zunächst einmal vielen Dank für die Einladung und für Ihre Worte!

Um vielleicht daran anzuschließen, was der Bundeskanzler gerade gesagt hat: Ja, es ist richtig, dass ich als Exekutiv-Vizepräsident natürlich verantwortlich für diese Themen bin, die Sie genannt haben, und deswegen war es für mich auch sehr wichtig, heute an diesem Treffen teilzunehmen. Es ist eine wichtige Veranstaltung, nicht nur für Deutschland, sondern auch für Europa und für die europäische Automobilindustrie, und somit auch ein Schlüssel für unser industrielles Schicksal, wenn Sie so möchten. Denn hier geht es natürlich auch um die Zulieferer. Die machen aktuell alle eine sehr schwierige Zeit durch. Deswegen war es sehr wichtig für mich, heute hierher zu kommen.

Dann möchte ich auch noch einmal dem Herrn Ministerpräsidenten dafür danken, dass hier heute alle Akteure zusammengekommen sind. Das haben wir ja mit dem Strategiedialog zur Zukunft der Automobilwirtschaft auch auf europäischer Ebene gemacht, bei dem wir mit den Automobilherstellern, mit der Branche, mit den Zulieferern zusammengekommen sind, um die Entscheidungen vorzubereiten, die am 10. Dezember verkündet werden. Ich werde mich jetzt vor den offiziellen Ankündigungen der Kommission zu diesen Fragen kurzfassen – das werden Sie sicherlich verstehen –, aber es gibt natürlich wichtige Themen, bei denen wir weiter vorankommen möchten, und Europa ist auch bereit dazu, das zu tun, um die europäische Industrie und die Automobilindustrie zu halten. Hierbei werden wir sehr, sehr viel Pragmatismus und wenig Ideologie an den Tag legen.

Zunächst ein paar wichtige Punkte, die wir mitgeben möchten: Wir haben über Flexibilität gesprochen, wir haben über die Automobilhersteller gesprochen, aber auch über die Tarifpartner, die mehr Flexibilität in Bezug auch auf den internationalen Kontext brauchen, den wir aktuell haben, dann über technologische Neutralität ‑ das ist natürlich das Ziel ‑, aber auch darüber, dass man die Möglichkeit hat, auch nach 2035 hier weiter voranzugehen, und dass man hier in Bezug auf Fahrzeuge auch mehr Möglichkeiten hat.

Dann ging es um die Vereinfachung von Verwaltungslasten, um Wettbewerbsfähigkeit. Das sind auch wichtige Themen, die wir am 10. Dezember verkünden werden. Das habe ich dem Herrn Bundeskanzler gesagt, auch dem Herrn Ministerpräsidenten. Wir haben eine Omnibus-Initiative zur Vereinfachung verabschiedet, um die Verwaltungslast, um Bürokratie zu reduzieren, sie abzubauen und unsere Industrie wieder wettbewerbsfähiger zu machen.

Dann gibt es natürlich auch einen großen Bereich, der den Handel betrifft. Sie haben das auch schon angesprochen. Es geht um ein sehr wichtiges internationales Thema, das uns immer mehr beschäftigt, nämlich dass wir immer mehr chinesische Autos bei uns haben, die entweder in Europa produziert oder zusammengesetzt werden und somit natürlich auch die europäische Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstum lähmen. Das sind auch Themen, die wir auf den Tisch bringen müssen: die Investitionen und die Bedingungen für Investitionen aus dem Ausland bei uns, um auch Technologietransfer ermöglichen zu können, beispielsweise im Batteriesektor. Es geht auch um die Frage, inwieweit Europa hier weiter bestehen kann und auch die Arbeitsplätze in Europa halten kann. Wir sehen, dass wir immer mehr dieser Werke haben, und das ist etwas, was wir in Europa nicht haben möchten.

In Europa müssen wir auch unsere Hersteller von Lkws und Bussen unterstützen, denn die Automobilbranche besteht natürlich nicht nur aus den klassischen Autos, aus Pkws. Wir sind in diesem Bereich der Lkws und der Busse Marktführer. Da wurden auch einige Maßnahmen getroffen, insbesondere in Bezug auf die CO₂-Flottenverordnung, sodass dieser Bereich eventuell von den Pkw-Themen entkoppelt wird. Aus diesem Grund noch einmal herzlichen Dank, dass Sie die Initiative ergreifen möchten und auch diesen Brief verfassen möchten.

Wir freuen uns darauf, auch nach dem 10. Dezember noch weiter über diese Themen im Austausch zu sein. Vielen Dank!

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut:

Vielen Dank! Als Land Baden-Württemberg sind wir das Automobilland, wir sind das Zuliefererland, vielleicht sogar, möchte ich einmal sagen, europaweit. Dass wir eine starke Stimme haben und dass interessiert, was hier vor sich geht, macht Ihr persönliches Kommen wirklich überdeutlich. Ich möchte mich recht herzlich bedanken, sehr geehrter Herr Kommissar Séjourné, sehr geehrter Herr Bundeskanzler Friedrich Merz. Das ist wirklich ein starkes Zeichen von der EU-Ebene und der Bundesebene, das wir sehr zu schätzen wissen.

Baden-Württemberg trifft dieser strukturelle Wandel, in dem wir uns ja im Moment befinden, mit besonderer Härte. Wir wollen, und ich glaube, das war auch ein klares Commitment des Strategiedialogs, Industrieland bleiben und alles dafür unternehmen, dass uns das auch in Zukunft gelingt. Unsere Wettbewerbsfähigkeit steht im Moment massiv unter Druck. Viele Investitionen, gerade eben im produktiven Bereich, fließen ins Ausland. Deswegen kann ich auch nur befürworten, sehr geehrter Herr Kommissar Séjourné, dass Sie diese Entwicklung sehr ernst nehmen – Sie haben heute noch einmal viele gute Argumente und auch ein starkes Statement des Bundeskanzlers gehört –, dass Sie das am 10. Dezember aufgreifen und dass es jetzt tatsächlich zu Änderungen kommen soll: Rücknahme des faktischen Verbrenneraus und die gleichberechtigte Anerkennung von Hybridantrieben, von Range Extendern, aber eben auch von E-Fuels und Biokraftstoffen, um die Dekarbonisierung schneller voranzubringen und um Technologieoffenheit und Innovation zu ermöglichen.

Bei all den Themen möchte ich noch darauf hinweisen: Wir haben einen starken Mittelstand, viele kleine und mittlere Unternehmen, die diesen Strukturwandel mitgestalten müssen, um auch nachhaltig unseren Standort zu stärken. Das wird ganz entscheidend sein, und ich bitte darum, bei den Entscheidungen, die jetzt auf allen Ebenen getroffen werden, unseren Mittelstand mitzudenken. Ich begrüße auch sehr die starke Stimme von allen Stakeholdern, die heute mit einer überwiegend einheitlichen Position im STA gesprochen haben. Darauf können wir aufbauen, und jetzt müssen wir auch die Kraft dafür entwickeln, dass die Entscheidungen getroffen werden. Wir als Land Baden-Württemberg und ich als Wirtschaftsministerin stehen da eng an Ihrer Seite.