Staatsbesuch aus China

Pandabären als Symbol für die Beziehungen

Deutschland und China wollen ihre Beziehungen weiter ausbauen. Das betonten Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Xi bei einem Treffen im Kanzleramt. Anschließend eröffneten sie ein neues Gehege für ein Pandapärchen im Berliner Zoo - ein Ereignis "symbolisch für die Beziehungen unserer Länder", so Merkel.

Kanzlerin Merkel und der chinesische Staatspräsident Xi betrachten den Pandabären, der an Bambus knabbert.

Merkel und Staatspräsident Xi eröffneten das Gehege für die Pandabären im Berliner Zoo.

Foto: Bundesregierung/ Bergmann

Im Rückblick auf das G20-Treffen 2016 im chinesischen Hangzhou begrüßte Bundeskanzlerin Angela Merkel den Austausch mit Staatspräsident Xi Jinping über den bevorstehenden Gipfel in Hamburg. Deutschland und China hätten damals sehr eng zusammengearbeitet. "Wir bedanken uns jetzt auch für die Unterstützung, die uns China bei der Vorbereitung dieses G20-Treffens in Hamburg gibt", sagte Merkel bei einer gemeinsamen Pressebegegnung mit Xi im Kanzleramt.

Fairer Ausgleich für gemeinsame Interessen

Die Kanzlerin erinnerte in ihrem Statement daran, dass Deutschland und die Volksrepublik China auf mittlerweile 45 Jahre erfolgreiche diplomatische Beziehungen zurückblicken. "Wir haben inzwischen nicht nur eine strategische Partnerschaft, sondern wir nennen das eine umfassende strategische Partnerschaft." Das bedeute laut Merkel, dass alle Bereiche der Gesellschaft in diese Zusammenarbeit miteinbezogen sind.

Sehr wichtig seien die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern. Sie seien eng und vielfältig und hätten einen "sehr großen Umfang erreicht". Eine Reihe unterschriftsreifer Verträge und Absichtserklärungen wurde im Beisein Merkels und Xis unterzeichnet. "Wir können sagen, dass wir nicht nur gegenseitig Güter austauschen, sondern vor allen Dingen auch immer und tiefer in den technologischen Bereichen zusammenarbeiten." Beim Thema "Industrie 4.0" und "China 2015" müsse noch enger zusammengearbeitet werden.

Merkel betonte, sie habe deutlich gemacht, "dass wir auch möchten, dass wir immer gleichberechtigt behandelt werden und uns gegenseitig Marktzugang ermöglichen. Das ist für unsere Unternehmen sehr wichtig."

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Pressestatements der Kanzlerin und des chinesischen Präsidenten

Zivilgesellschaft stärken

Beide Länder wollten im gesellschaftlichen Bereich enger zusammenarbeiten, so die Kanzlerin weiter. Forschungskooperation und Entwicklung seien wichtige Themen bei den Gesprächen gewesen - angesichts Zehntausender Studierender aus China in Deutschland.

Den Austausch von Mensch zu Mensch könne man "noch sehr stark erweitern", forderte Merkel mit Blick auf Praktikanten. Das diene dem gegenseitigen besseren Kennenlernen. In diesem Zusammenhang sei sie froh, "dass inzwischen die Stiftungen in China nach dem neuen Gesetz für die Nichtregierungsorganisationen registriert werden konnten". Notwendig sei jetzt noch eine breite Registrierung auch der Organisationen im Forschungsbereich. Denn gerade die Forschungsgesellschaften seien von großer Bedeutung für die deutsch-chinesische Zusammenarbeit. Hier gebe es aber "positive Signale", so die Kanzlerin.

Auch den Menschenrechtsdialog müsse man intensiv fortsetzen und zusehen, "dass sich die unterschiedlichen Bereiche der Gesellschaft gut artikulieren können". Aus ihrer Sicht könne die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit noch weiter gestärkt werden, betonte Merkel.

Intensivere Zusammenarbeit in vielen Bereichen

Sowohl im Cyberbereich als auch im Kampf gegen den internationalen Terrorismus hätten Deutschland und China ihre Zusammenarbeit verstärkt. "Ich glaube, in diesem Bereich haben wir noch eine ganze Reihe von Möglichkeiten der Intensivierung unserer Zusammenarbeit."

Deutschland unterstütze das chinesische Projekt der Seidenstraßen-Initiative mit Blick auf eine bessere Interkonnektivität. "Wir glauben, dass wir uns gerne beteiligen werden bei solchen Projekten und hoffen auf eine transparente Ausschreibung", stellte Merkel klar. Dann könne Deutschland seinen Anteil an der Verwirklichung solcher Projekte leisten.

Xin und Merkel - Begrüßung vor dem Kanzerlamt

Kanzlerin Merkel empfängt Chinas Präsident im Kanzleramt.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Auch die Möglichkeit, gemeinsam in Drittländern tätig zu werden, sei ein wichtiger Aspekt der Kooperation. So habe man ein Abkommen über den Bau eines Wasserkraftwerks in Angola geschlossen. Deutschland und China könnten so in Afrika oder in Afghanistan auftreten - mithilfe einer Agentur für nachhaltige Entwicklung. "Die kann der Nukleus einer solchen Zusammenarbeit in der Zukunft sein", erläuterte die Kanzlerin.

G20, EU, China und die internationalen Fragen

Beim Auslaufen des Artikels 15 bei der WTO und die Gleichbehandlung Chinas sei man, so Merkel, "in der Endphase der Verhandlungen zwischen Europäischem Parlament und Europäischem Rat und der Kommission". Deutschland werde "sehr aufs Tempo drücken", auch beim Abschluss eines Investitionsabkommens, "das dann eines Tages auch in ein Freihandelsabkommen münden kann".

Über weitere internationale Fragen werde sie mit Präsident Xi beim Mittagessen sprechen, sagte die Kanzlerin. Die Themen G20-Gipfel in Hamburg, Nordkorea, aber auch die Rolle der Vereinten Nationen stünden auf ihrer Gesprächsliste. Man habe damit bereits am Vorabend beim gemeinsamen Abendessen begonnen.

"Zwanzig Staaten zusammenzubringen in ihren Entwicklungen und ihren Vorstellungen ist nicht ganz einfach. Aber wir arbeiten in der Troika eng zusammen, und China gehört zusammen mit Argentinien zu dieser Troika, und deshalb glaube und hoffe ich, dass wir auch manche Klippe noch überwinden können - wenngleich ich noch nicht weiß, wie das endgültige Resultat zum Schluss aussehen wird", erklärte Merkel.

Pandabären sind "Sonderbotschafter"

Eines haben sich Kanzlerin Merkel und ihr Gast aus China im Anschluss an ihre Gespräche nicht nehmen lassen: Die Begrüßung des Pandapärchens Meng Meng und Jiao Qing im Berliner Zoo. Am Nachmittag fand die offizielle Übergabe der beiden Pandabären statt. Die Tiere sind eine Leihgabe der Panda-Zuchtstation in der Provinz Sichuan. Der Zoo hatte für die beiden kostbaren Exemplare der bedrohten Art ein artgerechtes Gehege errichtet. Während eines Festakts eröffneten Merkel und Xi das neue Gehege.

Die Kanzlerin bezeichnete die beiden Bären als "sehr sympathische Diplomaten". "Ich denke, Jaio Qing und Meng Meng werden Sonderbotschafter unserer beiden Länder sein und hoffentlich viele Menschen erfreuen", sagte sie in ihrer Ansprache.

"Ich glaube, dass dieses Ereignis symbolisch steht für die Beziehungen unserer beiden Länder", so Merkel weiter. Dabei verwies sie auf die umfassenden Gespräche, die sie mit Präsident Xi zuvor geführt hatte. In Fragen der Wirtschaft, Gesellschaft und den Kontakten der Menschen zueinander habe man vieles erreicht und arbeite weiter daran.

Die beiden Pandabären Meng Meng und Jiao Qing werden 15 Jahre in Berlin verbringen. Die Leihgabe haben der Berliner Zoo und die chinesische Forstverwaltung vereinbart. Leih-Pandas sind fester Teil chinesischer Außenpolitik. Bundeskanzlerin Merkel hatte bei ihrer China-Reise im Herbst 2015 die Abmachung in Peking eingefädelt.

Fußballspiel der U12-Mannschaften

Merkel beim "Abklatschen" der U21-Mannschaft.

Zu Beginn der Fußballpartie geht Merkel auf die jungen Spieler zu.

Foto: Bundesregierung/ Bergmann

Zwischen Deutschland und China besteht auch eine enge Zusammenarbeit beim Fußball. Deshalb bildete ein Spiel der U12-Mannschaften aus beiden Ländern den Abschluss des Besuchs von Präsident Xi Jinping in Berlin. Gemeinsam mit führenden Vertretern von DFB und DFL verfolgten Merkel und Xi im Olympiapark den Beginn des Spiels.

Merkel und Xi verfolgten mit DFB-Präsident Grindel das Fußballspiel.

Merkel und Xi verfolgten mit DFB-Präsident Grindel das Fußballspiel.

Foto: Bundesregierung/ Bergmann

Bereits am Dienstagabend war Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping zusammengetroffen. Gemeinsam mit den Ehepartnern, Professor Joachim Sauer und Frau Peng Liyuan, tauschten sie sich bei einem privaten Abendessen aus.

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