Zeichen der Geschlossenheit und Solidarität

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NATO-Gipfel in Vilnius Zeichen der Geschlossenheit und Solidarität

Der Gipfel in Vilnius am 11. und 12. Juli 2023 hat die NATO gestärkt. Drei Dinge machen den Gipfel so besonders: Der Beitritt von Finnland, der jetzt gesicherte Beitritt Schwedens – und die aktuellen Entscheidungen der NATO, das Verteidigungsbündnis neu aufzustellen.

3 Min. Lesedauer

Bundeskanzler Scholz bei der Pressekonferenz auf dem NATO-Gipfel

„Die Zeiten sind herausfordernd. Die Sicherheit in Europa steht unter Druck“, so Bundeskanzler Scholz bei der abschließenden Pressekonferenz.

Foto: Bundesregierung/Denzel

Am Ende des NATO-Gipfels in Vilnius zog Bundeskanzler Olaf Scholz eine positive Bilanz: Der Gipfel habe die NATO gestärkt, die Bereitschaft zur Verteidigung unterstrichen und den Zusammenhalt der Allianz erhöht. 

Der Kanzler hob dabei noch einmal die defensive Ausrichtung der NATO hervor: „Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis, das niemanden bedroht. Sie ist aber bereit und in der Lage, jeder militärischen Bedrohung zu begegnen.“ 

Fortschritt durch Beitritt von Finnland und Schweden

Der Gipfel in Vilnius war der erste Gipfel, auf dem Finnland als neuer Verbündeter teilnahm. Außerdem ist nun der Weg frei für den NATO-Beitritt Schwedens. Dies begrüßte Scholz als großen Fortschritt: „Ich bin mir sicher, dass Finnland und Schweden die Sicherheit der Allianz stärken werden.“

In der Grafik werden die vier zentralen Ergebnisse des NATO-Gipfels zusammengefasst.

Der NATO-Gipfel in Vilnius hat die Antwort auf die aktuellen Herausforderungen der Verteidigungsallianz sehr klar formuliert.

Foto: Bundesregierung

Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine

Angesichts des eineinhalb Jahre andauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sagte der Kanzler: „Bereits im vergangenen Jahr haben wir uns auf eine Reihe von Schritten geeinigt, um die Verteidigungs- und Abschreckungsbereitschaft des Bündnisses auf die neue Sicherheitslage anzupassen.“

Für Bundeskanzler Scholz ist klar, dass die NATO-Partner angesichts der gewachsenen militärischen Aufgaben mehr Geld investieren müssen. „Wir haben uns in Vilnius daher auch gemeinsam darauf geeinigt, dass wir künftig mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungszwecke ausgeben werden. Deutschland wird im nächsten Jahr mit den Mitteln des Sondervermögens genau das erreichen.

Auch leistet Deutschland seinen Beitrag zum Bündnis. Von 2025 an werden 35.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in den beiden Verbänden der höchsten Bereitschaftsstufen aktiv sein. Außerdem wird Deutschland eine robuste Brigade in Litauen stationieren. „Das dient der Sicherheit der Verbündeten, der Sicherheit in Europa und damit auch der Sicherheit Deutschlands,“ erläuterte Scholz. 

Ukraine-Unterstützungspaket von fast 700 Millionen Euro

Die Staats- und Regierungschefs der NATO tauschten sich in Vilnius auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky aus. Es sei richtig, dass so viele Staaten der Ukraine dabei helfen, ihr eigenes Land zu verteidigen.

Deutschland habe seit Beginn des Krieges die Unterstützung mit großer Intensität ausgeweitet und werde das auch weiter tun. Der Kanzler kündigte beim NATO-Gipfel ein zusätzliches militärisches Unterstützungspaket für die Ukraine an. Es umfasst zusätzliche Patriot-Startsysteme, Panzer vom Typ Leopard 1A5 und Marder-Gefechtsfahrzeuge sowie Artilleriemunition. Der Gesamtwert liegt bei fast 700 Millionen Euro.

Neuer NATO-Ukraine-Rat

Die NATO hat beschlossen, sich zukünftig regelmäßig im neuen NATO-Ukraine-Rat auszutauschen. Diese institutionalisierte Zusammenarbeit zwischen NATO und Ukraine macht die Solidariät mit der Ukraine deutlich. An der ersten Sitzung im Rahmen des NATO-Gipfels hat der ukrainischen Präsidenten Selensky teilgenommen. 

Im Verlauf des NATO-Gipfels haben sich auch die G7-Staaten beraten. In einer Erklärung PDF, 135 KB, barrierefrei machten sie erneut deutlich, dass sie sich für die langfristige Sicherheit und den wirtschaftlichen Wohlstand der Ukraine innerhalb der euro-atlantischen Gemeinschaft einsetzen. 

Ein neues Zentrum für die Sicherheit der Unterwasserinfrastruktur kann seine Arbeit jetzt aufnehmen. Scholz zeigte sich dankbar, dass die NATO die deutsch-norwegische Initiative positiv aufgegriffen hat. Das Zentrum sei von „enormer Bedeutung für die gesamte Allianz“.  

Die Verbündeten der NATO haben sich in Vilnius auch mit ihren Partnern aus den Spitzen der EU, Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, ausgetauscht. Zudem hat es auch gemeinsame Gespräche mit den Partnern aus dem Asien-Pazifik-Raum geben – konkret mit Australien, Japan, Korea und Neuseeland.

Wofür steht die Nato? Welche Länder sind Mitglied? Und was tut die Bundesregierung für das Bündnis? Mehr zur NATO lesen Sie hier in Fragen und Antworten: Verteidigungsbündnis und Wertegemeinschaft