Fragen und Antworten

Verteidigungsbündnis und Wertegemeinschaft

Der Zusammenhalt macht die Stärke der Nato aus. Sie garantiert seit 70 Jahren die Sicherheit Europas - und wird auch künftig für unsere Sicherheit wichtig sein. Wofür steht die Nato? Was sind aktuelle Herausforderungen? Und was tut die Bundesregierung für das Nordatlantische Bündnis? Ein Überblick.

Die Grafik zeigt eine Karte der Nordhalbkugel der Erde und darauf blau markiert die Mitgliedsstaten der Nato

29 Länder gehören zur Nato (zu den Mitgliedern im Einzelnen siehe Hinweiskasten).

Foto: Bundesregierung

Was ist die Nato und wofür steht sie?

Die Nato ist das wichtigste sicherheitspolitische Bündnis der Welt. Nato bedeutet "North Atlantic Treaty Organization" (Nordatlantische Vertragsorganisation) - das Bündnis verknüpft seit 70 Jahren Europas und Nordamerikas Sicherheit. Es steht für gemeinsame Sicherheit und Verteidigung, für gemeinsame Operationen und für die internationale Kooperation mit Partnern, auch für gelebten Multilateralismus. Die Nato versteht sich auch als Wertegemeinschaft freier demokratischer Staaten. Im Nordatlantikvertrag bekennen sich die Mitglieder zu Frieden, Demokratie, Freiheit und der Herrschaft des Rechts.

Diese 29 Staaten gehören der Nato aktuell an: 1 Belgien (1949), 2 Kanada (1949), 3 Dänemark (1949), 4 Frankreich (1949), 5 Island (1949), 6 Italien (1949), 7 Luxemburg (1949), 8 Niederlande (1949), 9 Norwegen (1949), 10 Portugal (1949), 11 Großbritannien (1949), 12 USA (1949), 13 Griechenland (1952), 14 Türkei, (1952), 15 Deutschland (1955), 16 Spanien (1982), 17 Tschechische Republik (1999), 18 Ungarn (1999), 19 Polen (1999), 20 Bulgarien (2004), 21 Estland (2004), 22 Lettland (2004), 23 Litauen (2004), 24 Rumänien (2004), 25 Slowakei (2004),26  Slowenien (2004), 27 Albanien (Beitritt 2009), 28 Kroatien (2009), 29 Montenegro (2017)

Was ist ihr Kerngedanke?

Gegründet wurde die Nato 1949 nach dem Zweiten Weltkrieg. Wichtigstes Prinzip der Allianz ist die kollektive Verteidigung: Die Mitgliedstaaten haben vereinbart, sich gegenseitig zu schützen und im Konfliktfall gemeinschaftlich zu reagieren. Diese Beistandsklausel ist in Artikel 5 des Nato-Vertrages festgelegt: "Die Parteien vereinbaren, daß ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird."

Warum ist Deutschland Mitglied der Nato?

Der Zusammenhalt der Nato garantiert seit 70 Jahren die Sicherheit Europas. Die Nato wird auch zukünftig für unsere Sicherheit wichtig sein. Die Bundesrepublik Deutschland trat der Nato am 6. Mai 1955 bei. Voraussetzung dafür waren die Pariser Verträge, unterzeichnet im Oktober 1954, die das Besatzungsstatut der Alliierten USA, Großbritannien und Frankreich in Westdeutschland beendeten und der Bundesrepublik einen Teil ihrer Souveränität zurückgaben. Während des Kalten Krieges erwies sich die Bundesrepublik als verlässlicher Partner und nahm eine wichtige Rolle in den Entspannungsbemühungen zwischen der Nato und dem Warschauer Pakt ein. Nach dessen Ende hat sich auch Deutschland für die Beteiligung an Militäreinsätzen außerhalb des Landes- und Bündnisgebiets geöffnet.  

Es gibt die PESCO, die strukturierte Zusammenarbeit innerhalb Europas. Wird die Nato-Mitgliedschaft dadurch überflüssig?

Ziel von PESCO ist es, gemeinsame europäische Einsätze unabhängig von der Nato durchführen zu können. Aber niemals, um gegen die Nato oder anstelle der Nato zu arbeiten, sondern im Zweifelsfall im Nato-Bündnis einen weiteren europäischen Pfeiler zu etablieren.

Hat die Nato überhaupt noch Gegner?

Die Nato sollte der Versuchung widerstehen, sich über ihre potentiellen Gegner zu definieren. Sie sollte vielmehr das bestimmen, was sie verteidigen will, welche Regionen das betrifft und mit welchen Mitteln sie das zu tun gedenkt.

Was sind aktuelle Herausforderungen?

Das Ende des Kalten Krieges bedeutete eine Zäsur auch für die Nato, ihr Aufgabenspektrum hat sich seitdem erweitert. Die Mitgliedsstaaten sind bereit, Einheiten in Auslandseinsätze außerhalb des Bündnisgebiets zu entsenden, um Krisen und Konflikte zu verhindern oder einzudämmen. Im Kosovo oder Afghanistan hat die Nato die Verantwortung übernommen, Frieden und Stabilität zu schaffen und den Aufbau demokratischer Strukturen zu unterstützen - im Auftrag der Weltgemeinschaft.

Was tut die Bundesregierung für die Nato?

Deutschland will die Nato stark halten, sich für die Einheit des Bündnisses einsetzen und muss deswegen in die Bereitschaft seiner Streitkräfte investieren. Weil wir in einer Welt leben, die immer unberechenbarer wird, müssen wir auch in unseren Reaktionen immer schneller werden. Deutschland beteiligt sich finanziell an der Ausstattung der Nato, dem gemeinsamen Nato-Haushalt, und mit Soldatinnen und Soldaten sowie Material an gemeinsamen Auslandseinsätzen.

Warum sollte Deutschland die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen?

Es ist in Deutschlands eigenem nationalen Interesse, angemessene Fähigkeiten für seine Sicherheit und die Bündnisverteidigung vorzuhalten und dazu die Bundeswehr aufgabengerecht auszustatten. In ihrer Rede in der Generaldebatte des Deutschen Bundestages sagte Bundeskanzlerin Agela Merkel höhere Verteidigungsausgaben in Deutschland zu. Sie würden von 1,42 Prozent des Bruttoinlandprodukts im Jahr 2020 auf 1,5 Prozent bis 2024 steigen. Anfang der 2030er-Jahre sollten sie zwei Prozent erreichen.