Bundeskanzler Friedrich Merz in Kyjiw
Erstmals besuchten Bundeskanzler Merz, Macron, Tusk und Starmer gemeinsam Kyjiw. Mit ihrem Besuch setzten sie ein starkes Zeichen der Solidarität mit der Ukraine – und forderten gemeinsam mit den USA eine 30-tägige Waffenruhe für neue Friedensgespräche.
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Im Gespräch in Kyjiw: die Staats- und Regierungschefs Starmer, Macron, Merz, Selenskyj und Tusk.
Foto: Bundesregierung/Jesco Denzel
Gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Polens Ministerpräsident Donald Tusk und Großbritanniens Premierminister Keir Starmer besuchte Bundeskanzler Friedrich Merz Kyjiw. Dort trafen sie sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Im Rahmen des Besuchs fand ein virtuelles Treffen der Koalition der Willigen statt. Außerdem telefonierten die fünf Staats- und Regierungschefs nach ihrem Austausch gemeinsam mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump.
Lesen Sie hier die Schlussfolgerungen der E4+UKR Gespräche in deutscher Sprache PDF, 39 KB, barrierefrei und englischer Sprache PDF, 41 KB, barrierefrei .
Forderung nach 30-tägiger Waffenruhe
Bundeskanzler Merz bekräftigte in der anschließenden Pressekonferenz die Forderung an Russland nach einer bedingungslosen 30-tägigen Waffenruhe ab Montag. „Es muss klar sein, wenn Russland sich diesem Waffenstillstand verweigert“, sagte Merz, „dann werden wir die Ukraine weiter verteidigen und wir werden den Druck auf Russland weiter erhöhen.“
Er hob hervor, dass die USA die Initiative unterstützen. Gemeinsam mit Präsident Trump werde man alles in der Macht Stehende tun, um der Ukraine beizustehen – auch durch die Ausweitung von Sanktionen.
Lesen Sie hier das Pressestatement von Kanzler Merz in Kyjiw.
In einer gemeinsamen Erklärung PDF, 161 KB, nicht barrierefrei , die die vier Staats- und Regierungschefs in der Nacht zum Samstag veröffentlichten, heißt es: „Gemeinsam mit den USA fordern wir Russland auf, einem vollständigen und bedingungslosen 30-tägigen Waffenstillstand zuzustimmen, um Raum zu schaffen für Gespräche über einen gerechten und dauerhaften Frieden.“
Präsidenten Wolodymyr Selenskyj führt seine Staatsgäste zum Fahnenmeer am Maidan, das an die getöteten Ukrainerinnen und Ukrainer erinnert.
Foto: Bundesregierung/Jesco Denzel
Reise als Zeichen der Solidarität
Im gemeinsamen Statement heißt es, die gemeinsame Reise sei ein Zeichen der „Solidarität mit der Ukraine angesichts der andauernden barbarischen und völkerrechtswidrigen Invasion Russlands“.
Im Rahmen des Besuchs haben die Staats- und Regierungschefs auf dem Maidan der Opfer des russischen Angriffskrieges gedacht. Dort sind Fahnen für die getöteten Ukrainerinnen und Ukrainer aufgestellt.
Es ist der erste gemeinsame Besuch der Staats- und Regierungschefs dieser vier Länder in der Ukraine und die erste Reise von Friedrich Merz als neu gewähltem Bundeskanzler.