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Interview

Merkel: Fluchtursachen bekämpfen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Flüchtlingskrise als historische Bewährungsprobe bezeichnet. Im ARD-Interview zeigte sie sich überzeugt, dass Deutschland das schaffen kann. Als vordringlich bezeichnete sie, die Fluchtursachen zu bekämpfen.

Bundeskanzlerin Merkel beantwortet die Fragen von Anne Will.

Bundeskanzlerin Merkel beantwortet die Fragen von Anne Will zur aktuellen Flüchtlingspolitik.

Foto: Bundesregierung/Denzel

Merkel: "Wir schaffen das. Deutschland ist ein starkes Land." So gehe sie an die schwierige Aufgabe ran. Sie habe "die innere Gewissheit, dass diese Aufgabe lösbar ist". Sie führe jeden Tag Gespräche mit Bürgermeistern und Landräten und kenne daher die Situation vor Ort. Jetzt komme es vor allem darauf an, wieder einen gesteuerten und geordneten Zustand herzustellen.

"Habe einen Plan"

"Dazu habe ich einen Plan", sagte Merkel in der Sendung "Anne Will". Eine Lösung habe sie aber nicht alleine in der Hand. Man müsse bei den Fluchtursachen ansetzen. Zugleich müsste Europa insgesamt seiner Verantwortung gerecht werden. Die Lasten dürften nicht nur auf vier Länder verteilt werden. Einige in der EU drückten sich aber noch vor der Verantwortung, sagte Merkel deutlich.

Zugleich wies sie Forderungen nach einer sofortigen Begrenzung der Flüchtlingszahlen zurück. Ein Aufnahmestopp sei nur möglich, wenn man entlang der Grenze einen Zaun errichte. In Ungarn habe man gesehen, dass sich die Schutzsuchenden dann andere Wege suchten. "Ich möchte mich nicht an einem Wettbewerb beteiligen, wer ist am unfreundlichsten zu Flüchtlingen, dann werden sie schon nicht kommen", so Merkel. Eine Schließung der Grenzen oder ein Aufnahmestopp kämen nicht in Frage: "Das wird nicht klappen." Sie sei stolz, dass wir Flüchtlinge freundlich empfangen in Deutschland. Das verdeutliche die Wertebasis in Europa.

Mit Türkei sprechen

Dennoch müsse schnell für geordnete und berechenbare Zustände gesorgt werden. Die Herausforderung angesichts des Flüchtlingsandrangs sei die vielleicht schwierigste seit der Wiedervereinigung. Sie stelle sich dieser Aufgabe, wolle aber keine falschen Versprechungen machen.

Die Ursachen für die Zahl der Flüchtlinge lägen weitgehend außerhalb des eigenen Landes. Um diese Ursachen zu bekämpfen, müsse die Situation in den Flüchtlingslagern in der Region um die Herkunftsländer verbessert werden. Zudem müsse mit der Türkei über Grenzschutz geredet werden. Das dauere länger, als sich manche wünschten. Für Merkel bedeutet das auch, auf bestimmte Wünsche der Türkei einzugehen, etwa wenn es um Visa-Erleichterungen geht. Zu einer türkischen EU-Mitgliedschaft erklärte sie: "Ich war immer gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei und das bin ich auch weiter." Das wisse auch Präsident Erdogan.

"Brauche Thomas de Maizière"

Sie stärkte zugleich Bundesinnenminister Thomas de Maizière den Rücken. Dass die politische Koordinierung der Flüchtlingskrise ins Kanzleramt verlagert werde, laufe nicht auf eine Entmachtung de Maizières hinaus, sagte die Kanzlerin. "Ich brauche ihn dringender denn je", fügte sie hinzu.

Merkel lobte zugleich die Arbeit der vielen ehren- und hauptamtlichen Helfer und nannte insbesondere auch jene in Bayern. Sie wisse, dass viele Menschen Sorgen und Ängste hätten. Sie könne aber nicht sagen, was morgen sei und wie viele Flüchtlinge noch kämen. Sie wolle sich auch nicht an Spekulationen über Zahlen beteiligen.

Erneut machte Merkel aber auch deutlich, dass nicht alle in Deutschland bleiben könnten. Wer keinen Schutz bedürfe, müsse unser Land wieder verlassen. Und wer in Deutschland eine dauerhafte Bleibeperspektive habe, müsse Regeln beachten. Fehlverhalten sei deutlich beim Namen zu nennen.

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