Maßnahmenpaket für Bürokratieabbau

Bürokratieabbau Maßnahmenpaket für Bürokratieabbau

Um Wirtschaft, Unternehmen, staatliche Stellen und Bürgerinnen und Bürger noch weiter von Bürokratie zu entlasten, hat die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket für Bürokratieerleichterungen auf den Weg gebracht. Das Paket verfolgt daneben auch das Ziel, Unternehmen zu stärken und Planungs- und Genehmigungsprozessen zu verbessern.

Ein Computer-Bildschirm steht vor Aktenordnern.

Das Maßnahmenpaket ergänzt das Arbeitsprogramm Bessere Rechtssetzung und Bürokratieabbau.

Foto: Bundesregierung/Stutterheim

Das 22-Punkte-Paket für Bürokratieerleichterungen enthält Maßnahmen wie das Basisregister für Unternehmensstammdaten, schnellere verbindliche Auskünfte bei Steuerfragen und Erleichterungen für Eltern bei der digitalen Beantragung von Familienleistungen. Das Kabinett hat diese nun am Dienstag beschlossen.

Weitere enthaltene Maßnahmen zielen insgesamt darauf ab, bestehende Verfahrensweisen zu verkürzen und transparenter zu gestalten – zum Beispiel durch die Beschleunigung und Digitalisierung von Statusfeststellunsgsverfahren für Selbstständige, aber auch Erleichterungen für junge Unternehmen im Vergabeverfahren.

Beschleunigung durch die Pandemie

Die Corona-Pandemie zeigt, wie wichtig es ist, den Unternehmen und Bürgerinnen sowie Bürgern auch bei bürokratischen Lasten entgegenzukommen. Das hat auch dem Paket für Bürokratieerleichterung Rückenwind verliehen. Wirtschaft, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürger sollen so langfristig gestärkt werden.

Die Maßnahmen ergänzen das Arbeitsprogramm Bessere Rechtssetzung und Bürokratieabbau 2018, mit dem die Bundesregierung bereits einen umfangreichen Katalog von Vereinfachungsmaßnahmen für die 19. Legislaturperiode umgesetzt hat. Hier erhalten Sie einen Überblick über das Maßnahmenpaket für Bürokratieerleichterungen PDF, 130 KB, nicht barrierefrei .