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Klimaschutz

Klimakabinett berät CO2-Bepreisung

Heute Abend tagt der Kabinettsausschuss Klimaschutz. Themen der Sitzung werden verschiedene Möglichkeiten der CO2-Bepreisung sein, Kosten und Wirkung einzelner Klimaschutz-Maßnahmen sowie das weitere Verfahren bis zur Sitzung des Ausschusses am 20. September. Dann will die Regierung die wesentlichen Entscheidungen treffen, um sicherzustellen, dass Deutschland seine Klimaziele erreicht.

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Klimakabinett trifft sich erneut

Grundlage für die Diskussion über die CO2-Bepreisung sind verschiedene Gutachten, die die Bundesregierung in Auftrag gegeben hat. Darunter das Sondergutachten des  Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR).

Der Vorsitzende des SVR, Professor Christoph Schmidt, sowie Professor Ottmar Edenhofer, der zu dem Gutachten beigetragen hat, werden zu Beginn der Sitzung die Ergebnisse der Gutachten erläutern und mit den Mitgliedern des Kabinettausschusses diskutieren.

Wirksame Maßnahmen und weiteres Vorgehen

Im Anschluss erörtern die Teilnehmenden die Maßnahmenvorschläge für Klimaschutz in den einzelnen Sektoren - etwa Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft. Im Fokus sind die zu erwartenden Wirkungen und Kosten der vorgeschlagenen Maßnahmen.

Zudem wird sich der Ausschuss über das weitere Verfahren verständigen mit Blick auf die Sitzung am 20. September. Dort soll über die Eckpunkte für ein Maßnahmenpaket entschieden werden, mit dem die Bundesregierung sicherstellt, dass Deutschland seine Klimaziele 2030 erreicht.

Klimaziel für 2030 ist eine Reduktion des Treibhausgasausstoßes um 55 Prozent im Vergleich zu 1990. Die Bundesregierung bekennt sich zu den national, europäisch und im Rahmen des Pariser Klimaschutzabkommens vereinbarten Klimazielen 2020, 2030 und 2050. Darüber hinaus wird sie diskutieren, wie Deutschland bis 2050 klimaneutral werden kann.

Wie setzt sich das Klimakabinett zusammen?

Im April hat das Klimakabinett seine Arbeit aufgenommen. Die Bundeskanzlerin ist Vorsitzende und ihr Stellvertreter ist Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze, ist beauftragte Vorsitzende.

Weitere Mitglieder des Klimakabinetts:

Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun und der Chef des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, Steffen Seibert

Andere Mitglieder der Bundesregierung können einbezogen werden, soweit sie in ihrer Zuständigkeit betroffen sind.