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Internationale Polizeimissionen

Im Einsatz für Sicherheit und Frieden

Weltweit nehmen Polizistinnen und Polizisten des Bundes und der Länder im Auftrag der Vereinten Nationen und der Europäischen Union an internationalen Missionen teil. Über das Auslandsengagement der deutschen Polizisten im Jahr 2017 hat sich die Bundesregierung informiert.

Deutsche Polizistin steht gestikulierend vor einem Kreis afghanischer Polizeikräfte.

Eine deutsche Polizistin berät afghanische Polizeikräfte.

Foto: BMI

Rund 250 deutsche Polizistinnen und Polizisten sind derzeit in internationalen Polizeimissionen im Einsatz. Darunter Beamtinnen und Beamte des Bundes und der Länder sowie der Zollverwaltung. Durch Beratung, Unterstützung und Ausbildung der Polizeikräfte vor Ort helfen sie den dortigen Behörden, ihr Land wieder sicherer zu gestalten.

Krisen verhindern, Frieden fördern

Das Entsenden von Friedensmissionen in Konfliktgebiete ist ein entscheidendes Instrument der internationalen Gemeinschaft, um Krisen zu verhindern, gewaltsame Konflikte zu bewältigen und internationalen Frieden zu fördern. Deutschland beteiligt sich an einer Vielzahl von Missionen der Vereinten Nationen, der Europäischen Union und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Dazu zählen beispielsweise das bilaterale Polizeiprojekt Deutsches Polizeiprojektteam (German Police Project Team, GPPT) in Afghanistan sowie die durch Frontex koordinierten Operationen an den EU-Außengrenzen.

Seit 1989 haben sich mehr als 9.500 Beamtinnen und Beamte des Bundes und der Länder in rund 40 mandatierten Friedensmissionen, im GPPT in Afghanistan und seit November 2015 auch in Frontex-koordinierten Operationen an den EU-Außengrenzen engagiert.

Starkes Engagement im Jahr 2017

Wie schon im Vorjahr war Afrika auch 2017 ein Schwerpunkt des deutschen Engagements. So waren deutsche Polizistinnen und Polizisten in Mali, im Niger, im Sudan, in Libyen, in Liberia und in Somalia im Dienst. Zudem wurden die Einsätze in Palästina, in der Ukraine, im Kosovo, in Georgien und in Haiti fortgesetzt.

Darüber hinaus ist Deutschland seit Ende 2017 in einer zivilen EU-Beratungsmission im Irak aktiv. Das Ziel: die Reform des zivilen Sicherheitssektors zu unterstützen. Der Hintergrund: Nachdem die Terrororganisation "Islamischer Staat" im Irak größtenteils vertrieben wurde, geht es jetzt darum, Ordnung und Sicherheit wieder herzustellen. Dafür braucht es eine effektive und nach rechtsstaatlichen Grundsätzen arbeitende Polizei. Zu deren Aufbau berät Deutschland die irakischen Sicherheitskräfte. Geleitet wird der Einsatz von einem deutschen Bundespolizisten.

Auslandseinsätze personell verstärken

Im November 2018 haben die Außenminister und Verteidigungsminister der EU den "Pakt für die zivile GSVP" beschlossen. Deutschland hat zugesagt, mehr Personal und Mittel für zivile EU-Missionen zur Verfügung zu stellen. Auch international möchte Deutschland mehr Polizistinnen und Polizisten entsenden. Als Mitglied im UN-Sicherheitsrat 2019/2020 möchte Deutschland die Rolle und Arbeit der Polizei als wichtiges Element internationaler Friedenspolitik stärken.

Der Einsatz deutscher Polizistinnen und Polizisten bleibt ein wesentlicher, sichtbarer und aktiver Teil deutscher Außen- und Sicherheitspolitik und leistet einen wichtigen Beitrag zur Gewährleistung der inneren Sicherheit in Deutschland und darüber hinaus. Auch im Koalitionsvertrag bekennt sich die Bundesregierung zur Fortsetzung und zum Ausbau des deutschen Engagements in internationalen Polizeimissionen. Um das deutscher Engagement zu verstärken und mehr Polizistinnen und Polizisten für internationale Polizeimissionen zu gewinnen, soll künftig ein Stellenpool des Bundes und der Länder entwickelt werden.