Bildungsrepublik Deutschland
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Treffen mit der Regierungschefin und den Regierungschefs der Länder über konkrete Schritte gesprochen, wie die Bildung in Deutschland verbessert werden kann.
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Bund und Länder sind sich einig, dass Bildung und Innovation die Priorität für unsere Zukunft sind. Dies sei angesichts der derzeitigen wirtschaftlichen Lage eine besondere Herausforderung. Ganz bewusst wurden vom Sparpaket der Bundesregierung Bildung und Forschung ausgenommen. Hier liegt der Schlüssel für Wohlstand und Gerechtigkeit auch in Zukunft. Viele Programme werden gemeinsam von Bund und Ländern gestartet oder weitergeführt.
Mehr Qualität für die Lehre
Konkret einigten sich Bund und Länder auf einen Qualitätspakt für die Lehre an Hochschulen. Zwei Milliarden Euro will der Bund in den nächsten zehn Jahren investieren, um die Lehre an den Hochschulen zu verbessern. Es werden Maßnahmen von Hochschulen gefördert, mit denen sich die Personalausstattung verbessert und die Lehrenden qualifiziert werden.
Die Finanzierung sollen zu 90 Prozent der Bund und zu 10 Prozent die Hochschulen tragen. Durch vorgezogene Berufungen, Einstellungen im Mittelbau oder die Förderung von Mentoren- und Tutorenprogrammen soll die Lehre an den Hochschulen verbessert werden. Bei der Qualifizierung für Lehre, Betreuung und Beratung wird eine neue Akademie als Einrichtung der Hochschulen eine zentrale Rolle spielen.
10 Prozent für Bildung und Forschung
Am Ziel, in den nächsten Jahren 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung zu investieren, halten Bund und Länder fest. Der Bund will seinen schon angekündigten, überproportional hohen Beitrag leisten. Die Kanzlerin plädierte für eine Überprüfung des Standes im Jahr 2013.
Die Länder werden teilweise etwas länger brauchen, fordern aber einen höheren Anteil an der Mehrwertsteuer, um die Mehrkosten aufbringen zu können. Die Bundesregierung sieht derzeit keine Möglichkeit, diesem Wunsch zu entsprechen.
Das Treffen mit der Bundeskanzlerin findet zweimal jährlich im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) statt. In der MPK kommen die Regierungschefs der Länder in der Regel viermal im Jahr zusammen. Sie beraten Fragen, die die Länder betreffen, und stimmen gemeinsame Positionen ab. Auf der MPK gewonnene Standpunkte vertreten die Regierungschefs dem Bund gegenüber.